Einträge in Europa
EU-WAFFENHANDELSDIREKTIVE
Tarnkappe für den Waffenexport
Kriegsmaterial-Exporte | von Adi Feller | 15.08.2012
Die EU hat für ihre Mitgliedsländer einen gemeinsamen Waffenmarkt geschaffen, in dem man Kriegsmaterial beliebig transferieren kann, ohne dass dies als Export gilt. Dies verschleiert den Blick auf den Kriegsmaterialhandel und ermöglicht der Waffenindustrie die Ausnützung lascher Kontrollen.
ENAAT
Waffenhandel gibt es überall - Widerstand dagegen auch!
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 29.06.2012
Das diesjährige Treffen des European Network Against Arms Trade (ENAAT) fand in Berlin statt. Die GSoA tauschte sich auch dieses Jahr mit Organisationen aus allen Ländern Europas über den Widerstand gegen den Handel mit Kriegsmaterial aus.
Ein grosses Thema dieses Jahr war der arabische Frühling und ...
EUROPEAN NETWORK AGAINST ARMS TRADE
Wir sind nicht allein - Europa gegen die Rüstungsindustrie
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 03.06.2009
Nicht nur in der Schweiz setzen sich viele Leute gegen den Export von Kriegsmaterial ein. Anfangs Juni trafen sich in Barcelona Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen aus ganz Europa, um über die aktuellen Rüstungsentwicklungen in Europa sowie über Strategien und Kampagnen gegen die Waffenlobby zu debattieren.
Was am Treffen ...
SCHWEDEN
Hohe Strafen für FriedensaktivistInnen
Kriegsmaterial-Exporte | von Chrigi Hug | 14.05.2009
In Schweden wurden zwei Aktivisten und eine Aktivistin zu hohen Gefängnis- und Geldstrafen verurteilt, weil sie versucht haben, Gripen-Kampfjets unschädlich zu machen. Die Kampfjets sollen nach Thailand und Indien exportiert werden.
EU-EXPORTRICHTLINIEN
Die Schweiz ist kein Vorbild
Kriegsmaterial-Exporte | von Reto Moosmann | 28.03.2009
Die EU-Staaten sind zwar in Sachen Kriegsmaterial-Export keine Musterknaben. Doch in wesentlichen Bereichen sind die Ausfuhrbestimmungen strenger als in der Schweiz.
Im Dezember 2008 hat sich der EU-Ministerrat auf eine Common Position, das heisst auf gemeinsame Regeln und Bestimmungen für den Export von Rüstungsgütern geeinigt. Der EU-Ministerrat legt damit einen Mindeststandard für sämtliche Mitgliederstaaten fest. So verlangt der EU-Ministerrat von seinen Mitgliederstaaten, dass keine Rüstungsgüter ausgeführt werden, wenn die Gefahr besteht, dass der Empfängerstaat die Rüstungsgüter für die Repression gegen die Bevölkerung einsetzt, oder wenn der Empf ...
AKTION IN SCHWEDEN
739’768 Kronen für Hausfriedensbruch?
Kriegsmaterial-Exporte | von Tom Cassee | 28.03.2009
Während des Europäischen Sozialforums in Malmö im September 2008 beteiligten sich zwei GSoA-Aktivisten an einer gewaltfreien Aktion gegen eine schwedische Waffenfirma und wurden dabei verhaftet. Der Waffenkonzern klagt nun auf Schadenersatz in der Höhe von rund 100’000 Schweizer Franken.
Mit einer gewaltfreien Aktion protestierten AktivistInnen aus verschiedenen Ländern gegen die schwedische Waffenfirma Aimpoint, welche weltweit führend ist bei der Herstellung von Zielvorrichtungen für Scharfschützen. Diese werden von den USA beispielsweise im Irak und in Afghanistan eingesetzt. Fünf Demonstrierenden gelang es, über den Sicherheitszaun zu klettern und mit einem grossen Transparent darauf ...
KRIEG UND FRIEDEN
European Peace Action Forum
Krieg und Frieden | von Andreas Cassee | 22.12.2008
Zeitgleich mit dem europäischen Sozialforum fand im September in Malmö das erste "European Peace Action Forum" (EPA) statt.
Das Ziel des EPA war die Vernetzung von europäischen Gruppen, die mit Mitteln des gewaltfreien zivilen Ungehorsams gegen Militarismus und Krieg kämpfen. Ermöglicht hatte das Forum die junge ...
KRIEG UND FRIEDEN
Frontex rüstet zum Kampf gegen die illegalisierte Migration
Krieg und Frieden | von Andreas Cassee, Tom Cassee | 20.06.2007
Ohne illegalisierte MigrantInnen würden die Volkswirtschaften Europas zum Stillstand kommen. Dennoch bläst die EU zum Kampf gegen die "Illegalen". Dazu wird die europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen (Frontex) massiv aufgerüstet.
Mit der Frühjahrsoffensive der Frontex, die im Rahmen der deutschen ...
KRIEG UND FRIEDEN
Das Trauerspiel im Kongo ist auch ein europäisches
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.07.2006
Offiziell geht es beim geplanten EU-Militäreinsatz im Kongo um die militärische Absicherung von Wahlen. Doch der deutsche Verteidigungsminister Franz-Josef Jung sagt offen, um was es tatsächlich geht: "Um zentrale Sicherheitsinteressen unseres Landes!"
«Wenn wir nicht dazu beitragen, den Unruheherd Kongo zu befrieden, werden wir es mit einem grossen Flüchtlingsproblem in ganz Europa zu tun bekommen.» Und weiter: «Stabilität in der rohstoffreichen Region nützt auch der deutschen Wirtschaft.» CDU-Abgeordnete sprechen von strategischen Rohstoffen wie Wolfram und Mangan. Offensichtlich geht es beim EU- und Bundeswehreinsatz um Flüchtlingsabwehr und Rohstoffsicherung!
Vorentscheid des ...
KRIEG UND FRIEDEN
Europäisierte Atombomben und die Schweiz
Krieg und Frieden | von Andreas Weibel | 17.03.2006
Wichtige Fragen kommen auf die Schweiz - und vorallem die Schweizer Linke - zu: Wie sollen wir uns gegenüber der militärischen Aufrüstung der EU verhalten? Welchem Europa wollen wir angehören?
Die europäische Militär- und Sicherheitspolitik ist im Umbruch. Die nationalen Armeen verlieren immer mehr an Bedeutung, während die Idee einer gesamteuropäisichen Streitkraft als Gegenpol zu den USA und zur Sicherung europäischer Wirtschaftsinteressen immer konkreter wird.
Der geplante EU-Verfassungsvertrag hätte die Grundlage für weltweite Kampfeinsätze einer europäischen Armee bilden sollen. Darin vorgesehen waren multinationale Eingreiftruppen, innert Tagen bereit zum Einsatz ...
