Einträge in Kampfjets

Nein zu den Kampfjets
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KAMPFJETS
Bomben mit der Nato
Kampfflugzeuge | von Adi Feller | 01.03.2017

Nur zwei Jahre nach dem Nein der Stimmberechtigten zum Kauf des Kampfjets Gripen, läuft die Propagandamaschine der Rüstungsindustrie für neue Kampfflugzeuge bereits wieder heiss – mit den krudesten Argumenten.

Die Studiengruppe für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge packt alte Wünsche der Armee wieder aus. Wie bereits beim Gripen geplant, soll auch das neue Kampfflugzeug fähig sein, Bomben abzuwerfen. Doch damit nicht genug: Zu Übungszwecken sollen bereits die vorhandenen F/A-18 Kampfflugzeuge aufgerüstet werden. Konzeptionell war die Bombardierungsfähigkeit vor allem während des Kalten Krieges als «Vorwärtsverteidigung» geplant, bei der vorrückende sowjetische Truppen ...

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KAMPFJETS
Kampfjets: VBS politisiert am Volk vorbei
Kampfflugzeuge | von GSoA | 21.11.2016

An der heutigen Pressekonferenz kündigte Bundesrat Guy Parmelin an, dass dem Parlament im nächsten Jahr ein Kreditantrag zur Planung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB-Kredit) in der Höhe von 10 Millionen Franken zur Beschaffung neuer Kampfjets unterbreitet werden soll. Die GSoA verfolgt den Prozess und setzt alles daran, dass der Kampfjet-Entscheid dem Volk unterbreitet wird. 

Obwohl die für die Beschaffung neuer Kampfjets zuständige Expertengruppe erst im Frühling 2017 grundlegende Fragen zu Bedarf und Vorgehen in einem Bericht beantworten wird, informierte Bundesrat Parmelin schon heute über den geplanten PEB-Kredit. Die Höhe eines Kredits ohne die Kl ...

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KAMPFJETS
30 Milliarden für neue Kampfjets?
Kampfflugzeuge | von GSoA | 27.10.2016

Heute hat der “Blick“ aufgedeckt, dass die Armee 55 neue Kampfjets für 10 Milliarden Schweizer Franken beschaffen will. Die Kosten über die gesamte Lebensdauer werden sich auf 20 bis 30 Milliarden Franken belaufen. Die GSoA wird dieses Geschäft an der Stimmurne bekämpfen.

Beim VBS ist der Shopping-Rausch ausgebrochen – statt einzelne Franken zählt man aber lieber gleich in Milliarden Franken. So sollen in den nächsten Jahren 5,6 Milliarden Franken für neue Panzer, mindestens 1,6 Milliarden für BODLUV und schlussendlich 10 Milliarden Franken für neue Kampfjets ausgegeben werden. Wenn bei diesen Anschaffungen ...

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KRIEGSMATERIALEXPORT
Exportmoratorium ist Augenwischerei!
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 27.08.2015

Wie die NZZ heute berichtete, hat der Bundesrat im Mai beschlossen, vorerst kein Kriegsmaterial mehr in einzelne Länder der Konfliktregion Naher Osten  zu exportieren. Die GSoA ist erfreut, dass sich der Bundesrat bezüglich Kriegsmaterial wenigstens einmal an die bestehenden Gesetze und Verordnungen hält. Ein Moratorium ist aber längst nicht genug: Es ist endlich Zeit für ein Exportverbot von Kriegsmaterial.

Das Rüstungsmoratorium für Kriegsmaterial ist noch kein halbes Jahr in Kraft, und schon jammern Rüstungskonzerne darüber, dass der Bundesrat für einmal Menschenleben über ihre privaten Profite stellt. Der RUAG beispielsweise bereiten ...

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WEITERENTWICKLUNG DER ARMEE
Nationalrat lehnt konzeptlose Armeereform ab
Armee und Zivildienst | von GSoA | 18.06.2015

Die Geschichte um die Dauerreform der Armee ist um ein Kapitel reicher: Heute Abend hat der Nationalrat mit Stimmen der SP, Grünen und SVP beschlossen, die Weiterentwicklung der Armee abzulehnen. Damit zieht der Nationalrat die Konsequenz aus der konzeptlosen Reform und bestätigt einmal mehr die politische Krise der Armee.

Mit dem heutigen Entscheid zu einem Marschhalt bei der Armeereform wurde offensichtlich, worauf die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) schon seit langem hingewiesen hat: Hinter der WEA steht weder eine adäquate Bedrohungsanalyse noch ein kohärentes ...

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WEITERENTWICKLUNG DER ARMEE
GSoA prüft Referendum gegen „Weiterentwicklung der Armee“
Armee und Zivildienst | von GSoA | 23.05.2015

Die Weiterentwicklung der Armee wird von der GSoA abgelehnt: Anstatt einer angezeigten drastischen Verkleinerung des Personalbestandes bringt sie einen massiven Ausbau der inneren Einsätze. Sollte ein Armeebudget von mindestens fünf Milliarden Franken im Gesetz festgeschrieben werden, wird die GSoA das Referendum ergreifen.

Die Weiterentwicklung der Armee, die in der kommenden Session im Nationalrat zur Debatte steht, wird von der GSoA klar abgelehnt. Statt eines Fortschritts im Sinne einer drastischen Verkleinerung des Personalbestandes bringt sie einen massiven Ausbau der Inneren Einsätze. Dabei werden die Bremsen für Armee und Bund derart gelockert, dass der Sinn und Geist der ...

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GRIPEN-NEIN
Gripen-Nein: Eine Verpflichtung für die Zukunft
Kampfflugzeuge | von GSoA | 17.05.2015

Das Volks-Nein zum Gripen am 18. Mai 2014 war ein historischer Sieg über die Armee. In diesem Kampf spielte die GSoA über all die Jahre die Schlüsselrolle. Jetzt geht es darum, die anstehenden Rüstungsprojekte zu bodigen.

Die deutliche Mehrheit des Volkes über die milliardenschwere Gripen-Beschaffung war der erste Absturz einer reinen Militärvorlage: Beim Ja zur Rothenthurm-Initiative war es zusätzlich um den Landschaftsschutz gegangen. Und bei der Zivildienstvorlage 1992 war die Armeespitze gespalten gewesen. Zusätzlich war dieser Abstimmungserfolg der armeekritischen Kräfte die Folge der überraschenden 36 Prozent für eine Schweiz ohne Armee am 26 ...

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GRIPEN-GELDER
Finanzpolitischer Erfolg für die StimmbürgerInnen
Kampfflugzeuge | von GSoA | 28.05.2014

Heute hat der Bundesrat über die Finanzen der Armee diskutiert und beschlossen, den Armeeplafond für die Jahre 2014-2016 wieder zu senken. Wie viel Geld die Armee nach 2016 erhält, will der Bundesrat erst im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee entscheiden. Die GSoA ist erfreut über die Tendenz des Bundesrates, die Budgeterhöhung der Armee rückgängig zu machen. Der Entscheid geht aber nicht weit genug.

Der Bundesrat setzt das Nein zu höheren Armeeausgaben vom 18. Mai zumindest kurzfristig um. Damit folgt der Bundesrat der Mehrheit der Stimmbevölkerung, die Nein zu sinnlosen Armeeausgaben gesagt hat. GSoA-Sekret ...

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NEIN ZU DEN KAMPFJET-MILLIARDEN
Nein zum unnötigen und ungenügenden 10-Milliarden-Gripen
Kampfflugzeuge | von GSoA | 07.05.2014

MM des Bündnis "Nein zu den Kampfjet-Milliarden"

Die jüngsten Umfragen deuten auf einen äusserst knappen Ausgang der Gripen-Abstimmung hin. Die Zweifel an der hoch riskanten 10-Milliarden-Beschaffung sind in der Bevölkerung breit verankert. „Das VBS kann offenbar nicht glaubhaft vermitteln, weshalb die Schweiz 10 Milliarden für einen Kampfjet ausgeben soll, den das VBS selbst als ungenügend beurteilt", analysiert Nationalrätin Evi Allemann. Angesichts leerer Kassen und schmerzhafter Sparmassnahmen möchte eine Mehrheit der Stimmenden ihre Steuergelder sinnvoller und gezielter einsetzen.

Politische Umfragen sind mit Vorsicht zu interpretieren, das haben die jüngsten Erfahrungen gezeigt. Trotzdem f ...

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NEIN ZU DEN KAMPFJET-MILLIARDEN
Die Gripendebatte - ein Rückblick
Kampfflugzeuge | von GSoA | 25.04.2014

Die Diskussion um neue Kampfjets währt seit Jahren. Während die Befürworter Wunschlisten erstellten und Offerten einholten, haben die KampfjetgegnerInnen 2004 das Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge gegründet und eine Initiative lanciert. Vor dreieinhalb Jahren entschied der Bundesrat vorübergehend, dass eine Entscheidung über neue Kampfflugzeuge frühestens im Jahr 2015 gefällt werden sollte - bloss, um kurz darauf wieder seine Meinung zu ändern.

Nachdem das VBS monate-, ja gar jahrelang evaluierte, welches Flugzeug denn nun am geeignetsten wäre, gab Bundesrat Maurer am 25. August 2010 bekannt, dass die Diskussion um die Beschaffung von Kampfflugzeugen ins ...

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