Einträge in Kriegsmaterialexporte

Für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten!
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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Lügen mit tödlichen Folgen
Kriegsmaterial-Exporte | von Martin Parpan | 01.03.2017

Vor gut sieben Jahren lehnte die Stimmbevölkerung die Volksinitiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» ab. Die Rüstungslobby und in ihrem Schlepptau die politische Rechte argumentierten damals, dass die Exportkontrollen bereits sehr restriktiv seien. Die strenge Kriegsmaterialverordnung garantiere, dass Schweizer Rüstungsexporte im Einklang mit einer humanitären Aussenpolitik stünden.

In den sieben Jahren seit der Ablehnung der Initiative hat die Schweiz Kriegsmaterial für rund 5 Milliarden Franken exportiert. Kein Kontinent wurde dabei ausgelassen. Zahlreiche Länder, die in den Nachrichten meist in Verbindung mit Krieg, Menschenrechtsverletzungen, Terrorismus und Radikalismus genannt werden, wurden beliefert. Ende 2016 ...

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WAFFENEXPORTE
Neuste Sipri-Zahlen: Steigerung des weltweiten Waffenhandels
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 20.02.2017

Heute Morgen präsentierte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) die neusten Zahlen der weltweiten Waffenexporte. Auf internationaler Ebene stieg der Waffenhandel gemäss Sipri in den letzten Jahren stark an, die Schweizer Waffenexporte sanken hingegen im Vergleich zum letztjährigen Rekordjahr.

Der internationale Waffenhandel erreichte von 2012 bis 2016 das höchste Niveau seit dem Ende des Kalten Krieges. Die Steigerung zur vorherigen 4-Jahres-Periode beträgt hohe 8,4 Prozent. Die Schweiz ist neu auf Platz 15 (Vorjahr Platz 11) der weltweit grössten Waffenexporteure. Über die letzten 4 Jahre (2012 bis 2016) gesehen waren die wichtigsten Kunden der Schweizer Waffenindustrie ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Schweizer Rüstungskonzerne rücken vor
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 05.12.2016

Heute präsentierte das renommierte Forschungsinstitut Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) die Liste der grössten Kriegsmaterialproduzenten weltweit für das Jahr 2015. Die beiden grossen Schweizer Kriegsmaterialproduzenten Ruag und Pilatus rücken im Vergleich zum Jahr 2014 vor. Die GSoA beobachtet diese Entwicklung mit wachsender Sorge.

Nachdem gestern die Ruag in die Schlagzeilen geraten ist, weil sie in die Vereinigten Arabischen Emirate expandiert und sich so unter anderem direkt in den Jemen-Krieg einmischt, bestätigt nun Sipri die wachsende Verstrickung der Schweiz in Kriege und Konflikte weltweit. Der Konzern Pilatus rückt in der Liste der weltweit 100 ...

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RÜSTUNGSINDUSTRIE
GSoA ist entsetzt über Ruag-Expansion in Nahen Osten
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 04.12.2016

Die Ruag will gemäss “SonntagsZeitung“ in den Nahen Osten expandieren. Dass ein Staatsbetrieb in einem kriegsführenden und antidemokratischen Land wie den Vereinigten Arabischen Emiraten eine Tochterfirma aufbaut, ist für die GSoA skandalös.

Der nahe und mittlere Osten ist für Waffenproduzenten eine lukrative Region. Die Waffenverkäufe in diese Region erreichen seit Jahren Höchstwerte, viele Länder in der Region rüsten auf. Dass die gesamte Region seit Jahren ein Kriegsfeld ist und Millionen von Menschen in die unfreiwillige Migration getrieben werden, ist dabei den Rüstungskonzernen aufgrund ihrer Profitgier egal. Diese Konzerne tragen eine ...

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KRIEGSMATERIAL
Schweizer Waffen auf illegalen Wegen
Kriegsmaterial-Exporte | von Adi Feller | 28.11.2016

Die spanische Guardia Civil beschlagnahmt Schweizer Waffen, weil sie mit falschen Papieren illegal auf dem Weg in die USA sind. Erst letztes Jahr hatte ein Kontrolleur in Ghana dieselben Waffen überprüft.

Die Beamten der Guardia Civil staunten nicht schlecht, als sie kistenweise Waffen Schweizer Herkunft fanden. Sie stellten total 737 Sturmgewehre und 72 Granatwerfer sicher, welche als Einzelteile deklariert waren. Die Kisten enthielten aber komplette Waffen, ausserdem fehlte die erforderliche Liste mit Seriennummern. Befinden sollten sich diese Waffen eigentlich bei der Armee von Ghana, die sie 2010 gekauft hatte. Die Waffen wurden von der Firma Swiss Arms in Neuhausen ...

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KRIEGSMATERIAL
Mit Boko Haram im Schweizer Panzer unterwegs
Kriegsmaterial-Exporte | von Martin Parpan | 28.11.2016

Boko Haram ist eine islamistische, terroristische Gruppierung im Norden Nigerias. Bekannt ist sie für ihre grenzenlose Brutalität und Radikalität. Massenhinrichtungen und Entführungen von Schulmädchen gehören zu ihrem Handwerk. Mit dabei sind auch Schweizer Rüstungsgüter.

Man scheint sich schon fast daran gewöhnt zu haben, dass Terroristen ihre Taten auch mit Schweizer Rüstungsmaterial vorbereiten und ausüben: IS-Terroristen, die Ruag-Handgranaten im Gepäck mitführen, extremistische Gruppierungen im syrischen und libyschen Bürgerkrieg mit Ruag-Munition. Nun wurde bekannt, dass auch Boko Haram mit Rüstungsgütern «made in Switzerland» mordet. Diesmal sind ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Kriegmaterialexporte weiter im Höhenflug
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 04.11.2016

Heute publizierte das SECO die neusten Zahlen zu den Kriegsmaterialexporten der Schweiz. Sie zeigen, dass die Beteiligung der Schweiz an bewaffneten Konflikten im Vergleich zum Vorjahr praktisch unvermindert hoch bleibt. Auch die umstrittenen Waffenexporte in den Mittleren Osten gehen stetig weiter. Für das Jahr 2016 steigt der Wert der bewilligten Kriegsmaterialexporte somit auf CHF 306 572 879.

Die Schweiz belegt laut dem Stockholm international Peace Research Institute (SIPRI) weltweit Rang 11 der grössten Kriegsmaterialexporteure (2014 : Rang 12). Bei den Kriegsmaterialexporten pro Kopf belegt die Schweiz gar den zweiten Rang. Deshalb ist es wichtig, die vom SECO heute ver ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Bundesrat hält an gesetzwidrigem Entscheid fest
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 19.09.2016

Die GSoA verurteilt den heute publizierten Entscheid des Bundesrates, an den Kriegsmaterialexportbewilligungen der im Jemen-Konflikt beteiligten Staaten festzuhalten und die Motion 16.3502 abzulehnen. Mit diesem Entscheid setzt sich der Bundesrat über das geltende Recht hinweg. Insbesondere die Exporte nach Saudi-Arabien sind ein klarer Verstoss gegen die Kriegsmaterialverordnung.

Der Konflikt im Jemen eskaliert und die Schreckensmeldungen häufen sich. So wurde unter anderem ein Spital der Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ im Nordjemen bei einem saudischen Luftangriff bombardiert. Die NZZ am Sonntag hatte am 24. April 2016 gar Beweise vorgelegt, wonach einige der bewilligten Kriegsmaterialausfuhren für Kampfeinsätze gebraucht werden ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Schweizer Waffenexporte ausser Kontrolle
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 26.08.2016

Nachdem vor drei Wochen bekannt wurde, dass ein IS-Attentäter Ruag-Handgranaten für einen Anschlag verwendete, kommt bereits der nächste Skandal ans Licht: Die Terrormiliz Boko Haram verwendete mindestens einen Mowag-Radschützenpanzer für ihre militärischen Angriffe.

Seit Jahren kritisiert die GSoA die laschen Exportvorschriften für Schweizer Kriegsmaterial und warnt vor der Gefahr, dass dieses in die falschen Hände gerät. Die Liste von Missbrauchsfällen wird immer wie länger: Ruag-Handgranaten beim IS, Geschmuggelte Gewehre in Spanien, Munition im libyschen Bürgerkrieg, Panzer gegen die Demokratiebewegung in Bahrain, Schweizer Waffen im Jemen-Krieg und nun Panzer ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Ruag-Handgranaten für IS-Terrorist
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 31.07.2016

Wie der SonntagsBlick heute berichtet, wurden bei einem IS-Attentäter Ruag-Handgranaten im Gepäck gefunden. Die schlimmsten Befürchtungen der GSoA werden mit diesem Fall bestätigt. Dass Terroristen mit Waffen von einem Schweizer Staatsunternehmen ausgerüstet werden, ist ein Skandal. 

Die GSoA weist seit Jahren daraufhin, dass Kriegsmateriallieferungen insbesondere in das Pulverfass Nahost unverantwortlich und gefährlich sind. 2011 setzte Saudi-Arabien Mowag-Panzer zur Niederschlagung der Demokratiebewegung in Bahrain ein. 2012 wurde bekannt, dass Ruag-Handgranaten bei extremistischen Gruppierungen im syrischen Bürgerkrieg und Ruag-Munition im lybischen Bürgerkrieg aufgetaucht sind. Und nun wird bekannt, dass ebendiese Ruag-Handgranaten auch beim IS ...

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