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Zeitung 160 vom 04.12.2014:
25 Jahre Initiative zur Abschaffung der Armee

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NAHER OSTEN
Schutztruppe statt Waffenlieferungen
Krieg und Frieden | von Andreas Zumach | 04.12.2014

Um den Vormarsch der IS-Milizen zu stoppen, muss nach Ansicht des Sicherheitsexperten Andreas Zumach eine internationale Schutztruppe in die Konfliktregion entsandt werden.

Frankreich, Grossbritannien, Deutschland und andere Staaten liefern Waffen an die kurdischen Peschmerga im Nordirak, damit diese die Zivilbevölkerung gegen weitere Vertreibung und Ermordung durch die Terrormilizen des «Islamischen Staat» (IS) schützen. Doch ist die Lieferung von Waffen das geeignete Mittel, um dieses Ziel zu erreichen? In der Geschichte der internationalen Konflikte seit Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es hierfür kein erfolgreiches Beispiel. Hingegen jedoch zahlreiche Fälle, in denen gelieferte Waffen zur Führung von ...

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RÜSTUNGSINDUSTRIE
Desaströse Rüstungsprojekte
Krieg und Frieden | von Martin Parpan | 04.12.2014

In Deutschland wurde kürzlich ein externes Gutachten veröffentlicht, welches die Abwicklung von Rüstungsprojekten untersuchte.Das Urteil fiel vernichtend aus. Auffallend dabei sind die Parallelen zur Schweiz.

1200 Seiten lang ist das Expertengutachten, welches der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ausgehändigt wurde. Auf gelistet werden nicht weniger als 140 Risiken und Probleme im Zusammenhang mit den grössten deutschen Rüstungsprojekten. Nach Erkenntnis der Experten haben sich die neun grössten Projekte zwischen zweieinhalb und zehn Jahren verzögert. Fast alle wurden im Laufe der Jahre teurer, als erwartet. Teilweise liegen die Zusatzkosten im Milliardenbereich. Als ...

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VERWEIGERUNG - TEIL II
Fahnenflüchtige und Kriegsdienstverweigerer – Ganz normale Soldaten?
Krieg und Frieden | von Stefan Dietiker | 04.12.2014

Wie in der letzten Ausgabe («Deserteure sind Helden» GSoA-Zitig Nr. 159) angekündigt, soll der vorliegende Artikel den Fällen der Kriegsdienstverweigerung von 1914-1918 nachgehen.

Die Schweizer Militärjustiz urteilte während des Ersten Weltkriegs in etwa 21‘000 Fällen. Eine kurze Recherche im Bundesarchiv ergab, dass dabei etwa 2‘600 Soldaten wegen Ausreisen, Dienstverweigerung oder Nichteinrücken angeklagt wurden.

Das Militärstrafgesetz, welches während des Ersten Weltkriegs zur Anwendung kam, stammte aus dem Jahre 1851. Das Gesetz wurde erst nach dem Krieg revidiert. Nötig wurde die Revision, weil selbst der Bundesrat in der Botschaft 1918 zum ...

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Editorial
Krieg und Frieden | von Adi Feller | 04.12.2014

Liebe Leserin, lieber Leser

Vor 25 Jahren, am 26. November 1989 gingen die Wogen in der Schweiz hoch. Es stand fest, dass 35.6% der Stimmenden und mit Jura und Genf sogar zwei Grenzkantone für die Abschaffung der Schweizer Armee gestimmt hatten. Die GSoA feiert dieses wegweisende Ereignis mit einer Veranstaltung und Ausstellung am 23. November in Bern (siehe weiter unten auf dieser Seite). Dazu analysieren wir auf der gegenüberliegenden Seite die Auswirkungen dieser Abstimmung bis heute. Damit nicht genug, gedenken wir am selben Anlass auch des «Kleinen Friedens im Grossen Krieg» von Weihnachten 1914, welcher der Brutalit ...

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FINANZEN
Vielen Dank allen SpenderInnen!
Armee und Zivildienst | von Nora Komposch | 04.12.2014

Am 18. Mai feierten wir einen historischen Erfolg. Zwar wurde ein grosser Teil der Arbeit unentgeltlich gestemmt, dennoch schlug die Kampagne auch aufs Portemonnaie der GSoA. Dank den Spendeneinnahmen in den letzten Wochen, wird die GSoA ihre Arbeit auf einer soliden Basis weiterführen.

Plakate, Flyerdruck, Versände in über eine Million Haushalte, T-Shirts, usw. - eine politische Kampagne kostet viel Geld. Rund 200'000 Franken des 300'000-Franken-Budgets für die «Nein zu den Kampfjet-Milliarden» - Kampagne stammten von der GSoA. Wir wussten, dass die Gripen-Abstimmung eine historische Chance sein würde. Wir erwarteten, dass sie sehr knapp ausgehen würde ...

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VERANSTALTUNG
Frieden im Krieg – Gestern. Heute. Morgen.
Krieg und Frieden | von Meret Schneider | 04.12.2014

Winter 2014: Es jähren sich zum 100. Mal der «Kleine Frieden im Grossen Krieg» sowie zum 25. Mal die Volksinitiative «für eine Schweiz ohne Armee». Die GSoA würdigt diese beiden friedenspolitisch bedeutsamen Ereignisse am 23. November mit einer spannenden Veranstaltung in Bern.

Der «Kleine Frieden im Grossen Krieg» kann wohl als eine der eindrücklichsten Friedensdemos bezeichnet werden, die es je gegeben hat. Am 24. Dezember 1914 entstand spontan eine von den Befehlshabern nicht autorisierte Waffenruhe an der Westfront. Die Soldaten legten ihre Waffen nieder, begruben gemein sam ihre Toten und sangen Weihnachtslieder. Erzählungen zu Folge ...

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JUBILÄUM
25 Jahre Armeeabschaffungsinitiative
Armee und Zivildienst | von Nikolai Prawdzic | 04.12.2014

Am 26.November 1989 hatten fast 36% der Stimmberechtigten für die Abschaffung der Armee gestimmt. Ein Grosserfolg für die GSoA-Initiative, der die politische Landschaft in der Schweiz erschütterte.

«Die Schweiz hat keine Armee, die Schweiz ist eine Armee. » So steht es in Stellungnahme des Bundesrates zur Initiative «Für eine Schweiz ohne Armee und für eine umfassende Friedenspolitik», die vor genau 25 Jahren zur Abstimmung kam. Dieser Satz steht für das Modell einer Reduit-Schweiz, welches das Land seit dem Zweiten Weltkrieg fest in Griff hatte. Die Armee galt bis zu jenem denkwürdigen Datum als ...

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PAZIFISMUSDEBATTE
Die Nato und ihre diaboli ex machina
Krieg und Frieden | von Josef Lang | 04.12.2014

Der sunnitische Extremismus wie der gross russische Nationalismus sind die Früchte des Sieges der Nato über die UNO in den 90er Jahren.

Nach dem Kalten Krieg gab es eine UNO, die stärker war denn je, und eine Nato, deren raison d'être in Frage gestellt war. Die UNO und ihre OSZE genossen dank der friedlichen Auflösung des Ostblocks ein hohes Ansehen. Die Nato, die ihre Existenz immer mit dem Warschauer Pakt begründet hatte, ging ihrer Legitimität verlustig. Gleichzeitig bot die Implosion der Sowjetunion den USA die Chance, die militärische Macht imperial auszuweiten. Damit diese ...

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WEITERENTWICKLUNG DER ARMEE
Eine Scheinreduktion mit Ausrichtung gegen Innen
Armee und Zivildienst | von Nora Komposch | 04.12.2014

Am 1. Oktober wurde die Weiterentwicklung der Armee (WEA) in der Sicherheitskommission des Ständerates (SiK-S) thematisiert - dies natürlich nicht ohne die GSoA! Während einer halben Stunde legten wir den StänderätInnen dar, welche Punkte an der geplanten Reform besonders stossend und teilweise geradezu gefährlich sind.

Mit der WEA wird einmal mehr deutlich, dass die Armee weiterhin auf der Suche nach ihren Feinden ist. Mit minim kleineren aber modernisierten Beständen sollen neuartige Bedrohungen im Landesinnern bekämpft werden. Die WEA ist eine Armeereform, welcher keine um- fassende Analyse zur der wirklichen Bedrohungslage zu Grunde liegt ...

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EINSÄTZE BEI DEMONSTRATIONEN
Der Kampf gegen den Aufstand
Armee und Zivildienst | von Jannik Böhm, Fabian Stalder, Beni Müller | 04.12.2014

In der Schweiz übernimmt die Armee immer mehr Polizeiaufgaben, und in Europa militarisiert sich die Polizei zusehends. Eine Bestandsaufnahme der Strukturen und Tendenzen im Bereich der Aufstandsbekämpfung.

In Frankfurt am Main zeigte sich im Juni 2013, wie die Staatsmacht auf kritische Bewegungen, welche die herrschenden Verhältnisse grundlegend in Frage stellen, reagiert. Das kapitalismuskritische Blockupybündnis rief zum Krisenprotest ins «Herz der Bestie». Mit kreativen Massenblockaden und einer Grossdemonstration wollten die AktivistInnen auf die menschenverachtende Krisenpolitik der Troika (IWF, EZB und EU-Kommission) aufmerksam machen. Ein durchmilitarisiertes Polizeiaufgebot knüppelte die Grossdemonstration nieder und erstickte sie im Keim. 942 Personen ...

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WEIHNACHTSFRIEDEN
Überreste der menschlichen Zivilisation
Krieg und Frieden | von Andreas Weibel | 04.12.2014

Am 24. Dezember 1914 legten rund hundert tausend deutsche, britische und französische Soldaten spontan für mehrere Tage die Waffen nieder. Der «kleine Friede im grossen Krieg» ist ein Lehrstück der Humanität.

In der Psychologie ist umstritten, ob der Mensch eine angeborene Hemmung hat, seinesgleichen zu töten. Tatsache ist jedoch, dass wir uns unter normalen Umständen nicht gegenseitig um bringen. Historische Untersuchungen zeigen, dass selbst in der Extremsituation eines Krieges vier Fünftel aller Soldaten nicht auf den Gegner schiessen. Bereits römische Centurionen beklagten sich darüber, dass ihre Untergebenen auf den Schlachtfeldern nicht ...

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