Liebe Leserin, lieber Leser

Mit dem Anschlag auf eine Friedenskundgebung in Ankara Anfang Oktober wurden gezielt Kräfte angegriffen, die sich trotz Repression für den Frieden in dieser unruhigen Region einsetzen. Gedenken wir hier den Menschen, die sich unter schwierigsten Bedingungen weltweit für ein friedlicheres Zusammenleben von Menschen einsetzen. Gleichzeitig dürfen wir uns von solchen Ereignissen nicht abschrecken lassen. Wir müssen uns weiterhin und umso mehr für den Frieden einsetzen. Denn der Frieden ist langfristig die einzige Option, ein gutes Leben führen zu können. Vergessen wir nicht, dass trotz der grossen Schlagzeilen von ...

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Am 20. August fand im Rahmen der Aktionstage «Fluchtursachen bekämpfen – Waffenexporte stoppen» eine Demonstration von Konstanz bis zum Sitz des Kriegsmaterialkonzerns Mowag in Kreuzlingen statt. Mit dieser vom Flüchtlingsnetzwerk «Refugees for Refugees» initiierten Aktion machten die Teilnehmenden den Zusammenhang zwischen Waffenexport und Flucht deutlich.

Schon etliche Male sind ...

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Über 50 Millionen Menschen befinden sich weltweit auf der Flucht vor Kriegen, Gewalt und bewaffneten Konflikten. Im September fanden zu dieser Thematik verschiedene Veranstaltungen statt.

An einer Friedenskundgebung in St. Gallen sowie am Festival «Stopp Rückschaffungen» in Bern forderten wir, Fluchtursachen zu bekämpfen, Rückschaffungen zu verhindern und Geflüchtete aufzunehmen. Anlässlich des Uno-Friedenstages vom 19. September demonstrierten in St. Gallen rund 500 Personen gegen Kriegstreiberei und für die Aufnahme von Geflüchteten. Schwerpunkte der Kundgebung waren die Einblicke von Katharina Prelicz-Huber in die aktuellen friedens- und umweltpolitischen Probleme und die Herausforderungen für die von ...

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Am 6. August 2015 organisierte die GSoA zusammen mit ContrAtom und dem International Peace Bureau (IPB) eine Gedenkveranstaltung auf dem Place des Nations in Genf, um den Opfern der Atombombeneinsätze vor 70 Jahren zu gedenken und die Grossmächte an ihre Verantwortung zu erinnern.

Vor 70 Jahren entschieden sich die USA dazu, Hiroshima und Nagasaki zu bombardieren. Allein in Hiroshima starben in einem Augenblick über 75’000 Menschen; die Stadt selber wurde praktisch komplett zerstört. Heute sind Atomwaffen trotz der Konsequenzen dieser Katastrophen immer noch eine Aktualität. Mehr als 80 Personen versammelten sich deshalb auf dem Place ...

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Von Mai bis November war die Schweizer Armee auf einem Propagandafeldzug quer durch die Schweiz. Zwischen dem 12. und dem 21. September war sie Ehrengast bei «Comptoir Suisse» in Lausanne, einer grossen Messe, an der verschiedenste Schweizer Produkte präsentiert wurden.

Die Anwesenheit der Armee an dieser Messe hatte gemäss den Verantwortlichen den Zweck, bei der Bevölkerung Sympathien zu wecken und so den dringend benötigten Nachwuchs zu rekrutieren. Solche Verführungsversuche, die sich insbesondere an Kinder richteten, sind klar deplatziert: Waffen sind keine Spielzeuge!

Entsprechend führte die GSoA am 19. September eine Sensibilisierungsaktion vor Ort durch ...

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Das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) bedeutet einen massiven Eingriff in die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger und setzt die im «War on Terror» begonnene globale Totalüberwachung der Bevölkerung auch in der Schweiz fort. Die GSoA hat zusammen mit anderen Bündnispartnern das Referendum ergriffen.

Wie oft bei politischen Prozessen hinkt die Schweiz auch bei der gesetzlichen Etablierung des Überwachungsstaates den umliegenden Ländern hinterher. In Frankreich peitschte die Regierung nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo ein umfassendes «Anti-Terror»-Gesetz durchs Parlament. Und in Deutschland besteht spätestens seit dem NSU-Skandal der Verdacht, dass der Verfassungsschutz von ...

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Vor 26 Jahren führte ein Telefonat zwischen Bundesrätin Elisabeth Kopp und ihrem Mann zur Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK), die 900‘000 Fichen der Bundespolizei zum Vorschein brachte. Der Staat hatte systematisch mehr als zehn Prozent der Bevölkerung fichiert, aber auch Organisationen wie die GSoA.

Der Bericht der PUK zeigte, dass die Bundespolizei jahrzehntelang die Bevölkerung ohne gesetzliche Grundlage überwacht, Telefonate abgehört, Organisationen bespitzelt und sogar die Wahrnehmung von politischen Rechten fichiert hatte. Um in den Fokus des Staatsschutzes zu geraten, genügte vielfach, sich für politische Ziele einzusetzen, die nicht der rechtsbürgerlichen ...

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Zehn Jahre nachdem wegen der Frage der Transportflugzeuge ein ganzes Rüstungsprogramm abgestürzt war, versuchten es die Stahlhelme erneut. Auch diesmal leistete die GSoA entschieden Widerstand – und auch diesmal mit Erfolg.

Ständerat Peter Bieri (CVP, ZG) und Ständerätin Géraldine Savary (SP, VD) sowie Nationalrat Pierre-Alain Fridez (SP, JU) hatten kürzlich in drei verschiedenen Motionen beantragt, dass die Schweiz entweder Transportflugzeuge für die Armee kaufen, die Anschaffung solcher Transportflugzeuge prüfen oder allgemein die Kapazität an militärischen Lufttransportmitteln erhöhen soll. Dies, damit die Schweiz für den Transport von Soldaten und ...

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Am 4./5. September führte die Robert Grimm- Gesellschaft gegen 200 Friedensbewegte aus der ganzen Schweiz (und darüber hinaus) zusammen.

Richtigerweise war die Veranstaltung «100 Jahre Zimmerwald Konferenz» kein ausschliesslich rückblickender Gedenkanlass. Damit hätte man dem Geist der Revolutionäre aus der Weltkriegszeit sicher nicht entsprochen. Zu Diskussionen Anlass gab der Versuch ein «Zweites Zimmerwalder Manifest» zu verabschieden. Im Vorfeld der Veranstaltung zirkulierte ein Entwurf, der die klare Handschrift der AnhängerInnen des militärischen Interventionismus innerhalb der SP Schweiz trug. Diese sind in den letzten Jahren zwar stiller geworden, ganz verschwunden sind sie jedoch nicht ...

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«1983: Nach meiner Pensionierung trete ich der GSoA und gleichzeitig der SP Zürich 3 bei.» Dies schrieb Hansheiri Zürrer 1998 in seinen knappen autobiografischen Aufzeichnungen. Am 12. Juli 2015 ist er im Alter von 97 Jahren verstorben.

1983 existierte die GSoA gerade ein Jahr. Die Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne Armee und eine umfassende Friedenspolitik», für die Hansheiri Zürrer hunderte von Unterschriften sammelte, wurde zwei Jahre später lanciert. Hansheiri Zürrer lernte ich 1987 in der Regionalgruppe Zürich der GSoA kennen, der ich mich – politisch grün hinter den Ohren – aus einem heftigen ...

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Im Rahmen des Bauprojekts für das künftige Genfer Quartier Praille-Acacias-Vernets (PAV) hat die Genfer Regierung insgesamt 75 Millionen Franken für den Bau einer Militärkaserne budgetiert. Dank des Referendums der GSoA kann die Stimmbevölkerung des Kantons Genf am 28. Februar 2016 über diese Truppenverschiebungsoperation abstimmen.

Warum verfügt die Armee über ein Baurecht bis 2040?

2002 unterzeichnete Regierungsrätin Brunschwig-Graf die Verlängerung des Nutzungsvertrags mit der Armee. Der Kanton überliess dem VBS darin den sich in kantonalem Besitz befindlichen Kasernenstandort Vernets bis 2040 im Baurecht. Dieses Übereinkommen wäre ansonsten 2025 ausgelaufen. Zum Zeitpunkt der ...

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Seit Anfang August weisen wir im Rahmen unsere Kampagne AUSGESCHOSSEN! auf auf die Schweizer Mitschuld an den Kriegen und Konflikten dieser Welt hin. Wir haben verschiedenste Aktionen durchgeführt, und immer öfter sind unsere Stofftaschen und Feuerzeuge auf den Strassen zu sehen.

Der Startschuss zur AUSGESCHOSSEN!- Kampagne fiel am symboltr ...

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Die Nato ist nach einer kurzen Offensive politisch wieder in die Defensive gedrängt worden.

Noch vor wenigen Monaten sah es aus, als könnte die Nato in Europa dank Putins Kraftmeierei politisch wieder an Boden gewinnen. Dabei ging es ihr vor allem um die Erhöhung der Militärausgaben und die Verstärkung der Präsenz in ehemaligen Ostblock-Staaten. In jüngster Zeit hat sie allerdings erhebliche Rückschläge erlitten, den grössten in Grossbritannien.

Der Sieg des Kriegsgegners in Grossbritannien

Der deutliche Wahlsieg des Nato-Gegners Jeremy Corbyn am 12. September zum neuen Vorsitzenden der Labour Party verunsichert ...

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Finanzinstitute und Pensionskassen investieren noch immer in Atomwaffen und Streumunition produzierende Konzerne. Die Tatsache, dass dies mit dem Geld der BankkundInnen geschieht, macht betroffen und wirft die Frage auf: Wie kann ich verhindern, dass mit meinem Geld die atomare Aufrüstung weiter vorangetrieben wird?

Schweizer Banken und Pensionskassen investieren trotz ...

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Freiwillige betreiben ein Notruf-Call-Center, um Hilferufe von Flüchtenden an die zuständigen Küstenwachen weiterzuleiten. Der Seenoteinsatz im Mittelmeer rettet Leben. Gleichzeitig bereitet die Gefahr militärischer Migrationsabwehr Sorgen. Mit Simon Sontowski vom Alarm Phone sprach Daniela Fischer.

Wie genau arbeitet das Watch the Med Alarm Phone und was habt Ihr Euch zur Aufgabe gemacht?

Wir betreiben seit Oktober 2014 eine rund um die Uhr besetzte Notruf-Hotline, über die wir Anrufe von Flüchtenden in Seenot erhalten. Wir erfragen die Situation an Bord und bestimmen die genaue Position der Boote. Anschliessend informieren wir die zuständigen Küstenwachen und ...

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Zwischen Juni und September haben in Japan dieses Jahr Hundertausende gegen die Pläne von Premierminister Shinzo Abe protestiert, um Auslandeinsätze der japanischen Armee zu ermöglichen. Die Demonstrationen bringen auch das Misstrauen einer Jugend zum Ausdruck, die von der Nuklearkatastrophe von Fukushima traumatisiert ist.

Seit mindestens zehn Jahren versuchen konservative Kräfte den Artikel 9 der japanischen Verfassung zu streichen. Der sogenannte Pazifismus-Artikel fordert: «In aufrichtigem Streben nach einem auf Gerechtigkeit und Ordnung gegründeten internationalen Frieden verzichtet das japanische Volk für alle Zeiten auf den Krieg als ein souveränes Recht der Nation und auf die ...

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