Transportflugzeuge im Parlament abgestürzt

Zehn Jahre nachdem wegen der Frage der Transportflugzeuge ein ganzes Rüstungsprogramm abgestürzt war, versuchten es die Stahlhelme erneut. Auch diesmal leistete die GSoA entschieden Widerstand – und auch diesmal mit Erfolg.

Ständerat Peter Bieri (CVP, ZG) und Ständerätin Géraldine Savary (SP, VD) sowie Nationalrat Pierre-Alain Fridez (SP, JU) hatten kürzlich in drei verschiedenen Motionen beantragt, dass die Schweiz entweder Transportflugzeuge für die Armee kaufen, die Anschaffung solcher Transportflugzeuge prüfen oder allgemein die Kapazität an militärischen Lufttransportmitteln erhöhen soll. Dies, damit die Schweiz für den Transport von Soldaten und Katastrophenmaterial oder bei der Evakuierung von Botschaften nicht weiterhin auf die heutige Mietlösung angewiesen ist. Was auf den ersten Blick vernünftig klingt, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als milliardenteurer Schwindel.

Mit demselben Flugzeug können nicht ohne weiteres alle drei oben genannten Aufgaben erfüllt werden. Die sich heute auf dem Markt befindenden Flugzeuge haben ganz unterschiedliche Eigenschaften, die sie für die einen Aufgaben geeignet, für die anderen jedoch gänzlich ungeeignet machen. Die Schweiz müsste also praktisch für alle möglichen Aufgaben einen spezifisch dafür hergestellten Flugzeugtypen kaufen, der dann den Grossteil der Zeit ungenutzt irgendwo auf einem Flugfeld Rost ansetzen, der Nato zur Verfügung gestellt oder für Ausschaffungen eingesetzt würde.
Mit intensiver Aufklärungsarbeit konnte die GSoA eine Mehrheit des Nationalrates davon überzeugen, dass der Kauf von Transportflugzeugen politisch unnötig, finanziell unverantwortlich und menschlich gefährlich wäre, wodurch alle drei Motionen abgelehnt wurden. Auch in Zukunft wird die GSoA eine Beteiligung der Schweiz an Nato-Einsätzen, Ausschaffungen in Armeeflugzeugen und allgemein weitere kostspielige Aufrüstungen der Schweiz zu verhindern wissen.

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