Medienmitteilungen
GSoA-Zeitung
 

BILD DER WOCHE
Kriege an der Wurzel stoppen!
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 22.10.2009

Und weiter geht die Serie "Bilder der Woche", diesmal mit dem Sujet "Kriege an der Wurzel stoppen". Es bringt das Anliegen unserer Initiative auf den Punkt: Die Schweiz soll aufhören, Konflikte mit Waffenlieferungen zu nähren.

Es mag keinen einfachen Weg geben, die grausamen Kriege der Welt zu stoppen ...

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PILATUS-FLUGZEUGE DÜRFEN WEITER IN ALLE WELT EXPORTIERT WERDEN
Nationalratskommission will keine Verschärfung, Leuthard gar eine Lockerung der Waffenexportgesetze
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 21.10.2009

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat entschieden, auf die Revision des Güterkontrollgesetzes nicht einzutreten. Die Gesetzesrevision sah eine minimale Verbesserung vor. Bisher kann der Bundesrat die Ausfuhr von Pilatus-Militärflugzeugen nur verhindern, wenn gegen das Empfängerland internationale Sanktionen bestehen. Ausfuhren in Länder wie beispielsweise den Tschad kann ...

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DE FOIFER UND S WEGGLI
Ein Richtungsentscheid
Kampfflugzeuge | von GSoA | 21.10.2009

Viel wurde in den letzten Tagen über die Hintergründe der Indiskretion spekuliert, wonach Ueli Maurer dem Bundesrat beantragte, auf den Kauf neuer Kampfjets zu verzichten. Klar ist: Am liebsten möchte Maurer doch de Foifer (Milliarden für neue Kampfjets) und s Weggli (mehr Geld für den Rest ...

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VIDEOCLIP GEGEN KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Ponce Pilatus
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 21.10.2009

Nach dem durchschlagenden Erfolg des deutsch-englischen Videoclips "Warface" von Evelinn Trouble ziehen unsere KollegInnen aus der Romandie mit dem Clip "Ponce Pilatus" von Chickymicky nach, der ebenfalls zu einem JA am 29. November aufruft.

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GEFÄHRLICH? UNGEFÄHRLICH?
Neues GSoA-Shirt!
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 18.10.2009

Im Hinblick auf die Abstimmung über Kriegsmaterial-Exporte und die Anti-Minarett-Initiative am 29. November lanciert die GSoA ein neues Shirt.

Das provokative Logo stellt die Doppelmoral derer an den Pranger, die einerseits in der Schweiz eine "islamistische Gefahr" heraufbeschwören, gleichzeitig aber kein Problem mit Waffenausfuhren haben, die auch an Staaten ...

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UELI MAURER KREBST ZURÜCK
Haben wir die neuen Kampfjets bereits verhindert?
Kampfflugzeuge | von GSoA | 14.10.2009

Manchmal reicht schon der Druck einer bevorstehenden Abstimmung, um Politiker zum Umdenken zu bewegen. Genau das scheint zur Zeit beim unsinnigen Vorhaben zu passieren, Milliarden für neue Kampfjets auszugeben.

Waren die bürgerlichen Parteien vor der Einreichung unserer Initiative noch geschlossen für die sicherheitspolitisch unsinnige und friedenspolitisch verheerende ...

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BEWLLIGUNGSPFLICHT FÜR UNTERSCHRIFTENSAMMLUNGEN IN ST. GALLEN
GSoA gewinnt vor Bundesgericht
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 14.10.2009

Ein Sieg für die direkte Demokratie: Die Stadt St. Gallen darf für Unterschriftensammlungen in Kleingruppen in der Fussgängerzone keine Bewilligung mehr verlangen. Das kantonale Justiz- und Polizeidepartement hatte bereits festgehalten, dass die Bewilligungspflicht in der Stadt St. Gallen rechtlich nicht haltbar ist. Doch die uneinsichtige Stadtregierung hatte ...

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BILD DER WOCHE
Wider die Brandstifter von der SVP
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 14.10.2009

Das Bild der Woche stammt diesmal von der Alternativen Liste AL und richtet sich gegen die Brandstifter von der SVP, die in der Schweiz mit der Anti-Minarett-Initiative Fremdenhass schüren. Gleichzeitig scheint die SVP kein Problem damit zu haben, dass Regimes wie dasjenige in Saudi-Arabien, die den Islam politisch missbrauchen ...

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KRIEGSMATERIAL-VERORDNUNG
Alles nur Propaganda?
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 13.10.2009

Als "Abstimmungspropaganda" bezeichnet Doris Leuthard die Kritik von 70 Rechtsgelehrten, wonach der Bundesrat gleich zwei Vorschriften der neuen Kriegsmaterial-Verordnung ignoriert: Diejenige, dass keine Waffen an Staaten geliefert werden dürfen, welche die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen (Kriegsmaterial wurde u.a. im grossen Stil an Saudi-Arabien verkauft) und diejenige, wonach ...

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DER SONG ZUM VERBOT VON KRIEGSMATERIAL-EXPORTEN
Evelinn Trouble: Warface
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 12.10.2009

mp3, Bilder, Lyrics und weitere Infos finden sich auf unserer Spezialseite.

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