Wie der Tages-Anzeiger heute und Le Temps gestern berichten, lieferte Oerlikon Contraves mindestens bis Ende der 90er Jahren Oerlikon-Flab-Kanonen sowie Produktionslizenzen und Waffen-Fertigungsmaschinen an den Iran. Es gab keine Bewilligungen für diese Exporte in den Iran, da das Kriegsmaterial via Singapur geliefert wurde. Gemäss Aussage des Seco in der Rundschau waren diese Deals zu jener Zeit legal und solche Waffenexporte nach Singapur wären auch heute wieder jederzeit möglich. Ob tatsächlich keine kriminellen Handlungen oder Versäumnisse der Behörden vorliegen, ist jedoch noch nicht klar. Weshalb das Seco offenbar keine Untersuchung der Ereignisse einleiten will, ist für die GSoA unverständlich.
GSoA-Sekretär Tom Cassee: “Die GSoA ist nicht erstaunt über diesen neuerlichen Skandal. Die Schweizer Kriegsmaterial-Gesetzgebung ist löchrig wie ein Emmentaler.” Und selbst die teilweise schwammigen bestehenden Regeln werden regelmässig gebrochen, wie 70 RechtsprofessorInnen kürzlich feststellten und wie auch die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) schon mehrmals monierte. Eine weitere Untersuchung durch die GPK-N ist bereits angekündigt.
Bilder belegen, dass die Oerlikon-Kanonen integraler Bestandteil des illegalen iranischen Nuklearprogramms sind. Die Schweizer Waffen dienen der Verteidigung der Urananreicherungsanlage in Natanz vor Angriffen der USA und Israels. Links zu Bildern finden Sie unten an diesem Mail.
Es mutet geradezu absurd an, dass es eine Boykott-Drohung der USA erforderte, um Lieferungen an den Iran zumindest vordergründig zu stoppen. Dass das Seco und Bundesrätin Doris Leuthard weiterhin vom “striktesten Exportregime in Europa” sprechen, tönt schon beinahe bizarr.
Bilder der Oerlikon-Kanonen rund um die iranischen Atom-Anlagen finden sich hier:
http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Natanz_nuclear.jpg
http://www.militaryphotos.net/forums/showthread.php?t=129494
http://www.centralclubs.com/forum-f86/35-t32985.html
