Bundesrätin Doris Leuthard will die Kampfjet-Beschaffung retten. Dazu greift sie auf die altbewährte Kompensations-Lüge zurück. Die GSoA fordert, endlich von diesem Mythos Abstand zu nehmen und definitiv auf die Beschaffung zu verzichten.
Wie die Sonntagszeitung berichtet, will sich Bundesrätin Doris Leuthard für die Beschaffung von mindestens 8-12 neuen Kampfflugzeugen einsetzen. Grund dafür sind die Kompensationsgeschäfte, welche sich aus der Beschaffung ergäben.
Der alte Mythos, dass Rüstungsbeschaffungen durch Kompensationsgeschäfte ein Motor für die Schweizer Wirtschaft seien, wurde von der Eidgenössischen Finanzkontrolle EFK 2007 in einem Bericht widerlegt. Laut der EFK flossen von den Rüstungsbeschaffungen zwischen 1995 und 2005 effektiv nur rund 40 Prozent des Offsetvolumens – und nicht wie angenommen 100 Prozent – in die Schweizer Industrie zurück.
Damit wird klar: Rüstungsbeschaffungen sind nicht ein Wundermittel für die Schweizer Wirtschaft, wie immer behauptet wird. Im Gegenteil: Die Milliarden, welche die Schweiz für die sicherheitspolitisch unsinnigen Kampfflugzeuge ausgeben würde, könnte Leuthard viel zielgerichteter für die direkte Wirtschaftsförderung einsetzen.
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert den Bundesrat auf, möglichst rasch auf die geplante Beschaffung zu verzichten. Neue Kampfflugzeuge sind teuer, unsinnig und friedenspolitisch skandalös – Ueli Maurer scheint dies erkannt zu haben und will mit dem Beschaffungsverzicht die GSoA-Initiative erfüllen. Sollte Leuthard es schaffen, den Kauf weiterzuführen, wird die GSoA ihre ganze Kraft in den Abstimmungskampf für ihre Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“ stecken.