Die Vollversammlung der GSoA hat heute in Bern entschieden, ihre Initiative gegen neue Kampfflugzeuge zurückzuziehen. Das Ziel der Initiative, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge vor 2020 zu verhindern, hat die GSoA erreicht. Gleichzeitig hat die GSoA beschlossen gegen allfällige erneute Beschaffungsversuche das Referendum zu ergreifen.
Der Druck der GSoA-Initiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“ hat dazu geführt, dass der Bundesrat das Geschäft „Tiger-Teilersatz“ auf die lange Bank geschoben hat. Heute ist der Kauf vom Tisch – nicht zuletzt auch wegen der angespannten Finanzlage des Bundes. Damit ist das Ziel der Initiative, welche ein zehnjähriges Moratorium für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge verlangt, erreicht. Eine Geisterdebatte will die GSoA nicht. Die Volksinitiative richtete sich gegen den Tiger-Teilersatz. Dieser ist vom Tisch, somit macht eine Volksabstimmung keinen Sinn mehr.
Rund um den Beschaffungsversuch leisteten sich Rüstungslobbyisten und bürgerliche PolitikerInnen ein Trauerspiel sondergleichen. Als letzter Akt dieses Polittheaters ist nun auch der Entscheid der SiK-Nationalrat von dieser Woche zu deuten, welche eine Erhöhung des Ausgabenplafonds für die Armee fordert, um die Kampfflugzeuge noch vor 2020 zu beschaffen. Selbst bürgerliche PolitikerInnen schätzen die Chancen dieses erneuten Aufbegehrens als sehr klein ein. Sollte die Motion wider Erwarten eine Mehrheit im Parlament finden, wird die GSoA das Referendum ergreifen. (Die Erhöhung des Ausgabenplafonds für die Armee benötigt eine Gesetzesrevision und ist deshalb referendumsfähig.)
Die GSoA wertet das nun abgeschlossene Initiativprojekt als grossen Erfolg. Dank der Initiative konnte eine breite Diskussion über die geplante Beschaffung milliardenteurer Kampfjets geführt werden. Dabei wurde die Absurdität, Steuergelder in sinnlose Aufrüstung zu stecken, während überall gespart wird, offensichtlich. Die Angst vor einer Niederlage in der Volksabstimmung hat bei Bundesrat und bürgerlichen PolitikerInnen dazu geführt, das Aufrüstungsprojekt zu sistieren.
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA dankt den unzähligen Aktivistinnen und Aktivisten, welche massgeblich zum Erfolg der Initiative beigetragen haben. Dank unserer Initiative konnten Ausgaben von 7 Milliarden Franken verhindert werden. (Jede der 100’000 gesammelten Unterschriften hat also militärische Aufrüstung von 70’000 Franken verhindert.) Die GSoA wird sich weiterhin gegen Aufrüstungsprojekte zur Wehr setzen.