Die Welt begeht den 100. Jahrestag des 1. Weltkriegs im Zeichen von Gewalt, Kriegen und einem drohenden neuen Kalten Krieg. Im Nahen Osten massakriert die israelische Armee Hunderte von palästinensischen Zivilisten. Und die Hamas meint, Raketenangriffe auf Tel Aviv würden Palästina einem gerechten Frieden näher bringen. Im Irak und in Afghanistan sind die Folgen des unsinnigen „War on Terror“ immer katastrophaler. In Syrien wurde die Demokratie-Bewegung gegen die Asad-Tyrannei unter saudischer Ägide in einen Konfessions-Krieg verwandelt. In der Ostukraine führen Krieg und bewaffnete Einmischung zum Abschuss eines Passagierflugzeugs. Und in Deutschland ziehen 100 Jahre nach der Urkatastrophe Schreibtischtäter aus einem sportlichen Erfolg die absurde Konsequenz, auch die Armee solle im Ausland zusätzliche Betätigung und Bestätigung suchen. Wie wenn sich aus dem Maracana-Stadion mehr militärische Lehren ziehen liessen als aus dem eigenen Debakel in Afghanistan und aus der Katastrophe im Irak. In Ost und West steuern verantwortungslose Militaristen und Spannungspolitiker auf einen neuen Kalten Krieg zu.
Keine Flieger aus Konfliktgebieten in Payerne!
Ähnlich wie vor 100 Jahren beteiligt sich die Schweiz nicht an Kriegen, unterstützt sie aber mit Rüstungskollaboration und Militärkooperation. Ähnlich wie damals, als die Neutralität Friedenskonferenzen ermöglichte, engagieren sich heute SchweizerInnen für zivile Lösungen. Zugunsten einer glaubwürdigen Friedenspolitik fordern wir vom Bundesrat, dass er jegliche friedens- und neutralitätswidrige militärische Kollaboration stoppt. Das heisst u.a., dass die russische Luftwaffe wie auch die Schwadrone aus dem Nahen Osten (vorgesehen sind laut VBS auch etwa Vorführungen durch Einheiten aus Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten) von Payerne wieder ausgeladen werden, die Schweiz die Nato-Partnership for Peace verlässt, von Israel keine Drohnen bezogen, Saudiarabien keine Panzer geliefert werden.
Dafür soll die Schweiz ihr beispielhaftes OSZE-Engagement in Osteuropa weiterführen und ihre Friedensbemühungen im Nahen Osten wieder verstärken. Der Appel des palästinensischen Präsidenten nach der Organisierung einer Konferenz zur Anwendung des humanitären Völkerrechts ist ernst zu nehmen. Weiter soll die Schweiz Kriegsflüchtlinge grosszügiger aufnehmen, als dies heute der Fall ist.
Friedensmarsch im Dreiländereck am 1. August
Bereits vor den jüngsten Katastrophen im Nahen Osten und in der Ostukraine hat die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zu einem Friedensmarsch am 1. August im Dreiländereck aufgerufen: https://gsoa.ch/themen/krieg-und-frieden/02244/antinationalistischer-friedensmarsch-am-1-august/ Dieser hat nun an zusätzlicher Aktualität gewonnen. Weiter lancierte die GSoA die Nahost-Petition zuhanden des Bundesrates – hier der entsprechende Link: http://nahost-petition.ch/ Zusammen geben sie allen, die Gewalt und Krieg, Spannungs- und Aufrüstungspolitik in Ost und West ablehnen, die Möglichkeit für Frieden zu demonstrieren.