Medienmitteilungen der GSoA

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NEUES ARMEE-PAPIER
Sieht endlich auch das VBS ein, dass wir keine Armee mehr brauchen?
Armee und Zivildienst | von GSoA | 06.05.2010

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee begrüsst, dass das VBS endlich eingesehen zu haben scheint, dass die Armee abgeschafft werden muss. Nichts anderes ist die Essenz des von der Weltwoche veröffentlichten Diskussionspapiers. Die vorgestellten Massnahmen sind überhaupt nicht aufeinander abgestimmt und völlig unausgereift. Das Papier ist ein weiterer Ausdruck für die tiefe Sinnkrise der Armee.

Die GSoA nimmt positiv zur Kenntnis, dass auch das VBS gemerkt zu haben scheint, dass die Schweizer Armee mit den heutigen Bedrohungslagen unsinnig ist. Die Armeespitze hat eingesehen, dass die unentwegt postulierte Abwehr eines klassischen militärischen Angriffs als ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Neueste Kriegsmaterial-Exporte – Bundesrat verletzt erneut eigene Verordnung
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 29.04.2010

Die Verwicklung in einen bewaffneten Konflikt, die Menschenrechtslage und der Status als Entwicklungsland sind Kriterien, welche Kriegsmaterial-Exporte aus der Schweiz laut Kriegsmaterialverordnung ausschliessen. Das haben 70 RechtsprofessorInnen in einem offenen Brief an Bundesrätin Leuthard festgehalten. Geliefert wird trotzdem. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert zum wiederholten Male die sofortige Einhaltung der Verordnung.

„Wirtschaftliche Interessen werden höher gewichtet als Menschenrechte und die eigene Gesetzgebung.“ sagt GSoA-Sekretär Adi Feller. Dies bestätigen einmal mehr die neuen Quartalszahlen der Eidgenössischen Zollverwaltung zu den Kriegsmaterialexporten im Frühjahr 2010. Diese haben gegenüber dem gleichen Quartal ...

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WEHRPFLICHT-INITIATIVE
GSoA lanciert Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht
Wehrpflicht aufheben! | von GSoA | 17.04.2010

Die GSoA beschliesst die Lancierung einer Volksinitiative zur Aufhebung der Wehrpflicht und bekräftigt ihre Forderung nach einem raschen Entscheid des Bundesrates über eine allfällige Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.
 
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA hat an ihrer heutigen Vollversammlung beschlossen, eine Volksinitiative zur Aufhebung der Wehrpflicht ...

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SICHERHEITSPOLITIK
GSoA zum neuen Sicherheitspolitischen Bericht
Armee und Zivildienst | von GSoA | 15.04.2010

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA nimmt den Entwurf des Bundesrats für den neuen Sicherheitspolitischen Bericht ablehnend zur Kenntnis. Den erneuten Nichtentscheid des Bundesrates über den Kauf neuer Kampfflugzeuge kritisiert die GSoA scharf.

Der Sicherheitspolitische Bericht 2010 enthält weder eine realitätsnahe Analyse der Bedrohungen, noch bietet er eine Basis, um der Krise der Armee zu begegnen. Stattdessen zeichnet der Bundesrat ein diffuses Bild von diversen Bedrohungen, aus welchen weder sinnvolle Prioritäten ersichtlich sind, noch logische Schlüsse gezogen werden. Von einer „ergebnisoffenen" Analyse kann hier keine Rede sein.
Ein Sicherheitspolitischer Bericht, der die ...

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KAMPFFLUGZEUGE
GSoA zur Verschiebung des Entscheids über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge: 7 kleine Drückeberger
Kampfflugzeuge | von GSoA | 31.03.2010

Die GSoA ist befremdet über die erneute Verschiebung des Bundesratsentscheids über den Sicherheitspolitischen Bericht und die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Die GSoA fordert  einen definitiven Entscheid an der nächsten Bundesratssitzung vom 14. April.

Gemeinsam mit unzähligen Freiwilligen hat die GSoA mehr als 100’000 Unterschriften gegen den geplanten Kauf von neuen Kampfjets gesammelt. Nun hat der Bundesrat das Geschäft bereits zum dritten Mal verschoben. GSoA-Sekretärin Rahel Ruch meint: „Wir haben genug von der bundesrätlichen Drückebergerei.“
Am 17. April 2010 findet die jährliche Vollversammlung der GSoA statt. Es wäre dann möglich, gemeinsam mit ...

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WAFFEN INS ZEUGHAUS
Verantwortungsloser Entscheid der Nationalratskommission
Waffen ins Zeughaus! | von GSoA | 23.03.2010

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat heute entschieden, die Initiative „Für den Schutz vor Waffengewalt“ zur Ablehnung zu empfehlen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee kritisiert diesen Entscheid scharf.

Die Initiative fordert die Aufbewahrung der Ordonnanzwaffen im Zeughaus, einen Bedarfs- und Fähigkeitsnachweis für Waffentragende sowie ein zentrales Waffenregister. All diese Forderungen haben gute Gründe:

In der Schweiz zirkulieren 2,3 Millionen Schusswaffen. Jährlich sterben in der Schweiz 390 Menschen durch Schusswaffen, grossmehrheitlich Armeewaffen. Hinzu kommen all jene Fälle, in denen die Waffe Drohmittel ist, beispielsweise bei Häuslicher Gewalt. Trotz dieser traurigen ...

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AUFHEBUNG DER WEHRPFLICHT
Die Sinnkrise der Armee ruft nach Antworten
Wehrpflicht aufheben! | von GSoA | 10.03.2010

Das heutige Interview mit Armeechef Blattmann zeigt einmal mehr deutlich, dass die Armee in der tiefsten Sinnkrise seit Jahrzehnten steckt. Ein "Auftrag" der Armee ist nicht in Sicht - doch statt den Verzicht auf die allgemeine Wehrpflicht zu thematisieren, werden unausgereifte Dienstmodelle erfunden.

Die von der Armee skizzierten Bedrohungsszenarien zeigen, wie tief ihre Sinnkrise ist. Wenn die Szenarien aus Archivbränden, Katastrophenhilfe in Europa und der Angst vor "Flüchtlingsströmen" aus Griechenland bestehen, wird deutlich: Es ist unnötig und sinnlos, jährlich mehrere Milliarden Franken für eine Armee auszugeben. Diese Mittel müssen stattdessen für zivile Katastrophenpr ...

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INNERE EINSÄTZE
GSoA kritisiert Armee-Grossaufgebot für Frankophoniegipfel
Armee und Zivildienst | von GSoA | 05.03.2010

Wie das Verteidigungsdepartement heute in einer Medienmitteilung verlauten liess, soll die Armee mit bis zu 6'500 Soldaten am Frankophoniegipfel in der Romandie teilnehmen.
Damit übersteigt die Anzahl Soldaten diejenige des Einsatzes während des World Economic Forum WEF. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert diesen Antrag des Bundesrates scharf. Die Armee hat in einem demokratisch verfassten Rechtsstaat bei der Aufrechterhaltung der Inneren Sicherheit nichts zu suchen. Der Einsatz entspricht weniger einer sicherheitspolitischen Notwendigkeit als vielmehr dem Bedürfnis einer Armee, die sich in der grössten Sinnkrise ihrer Geschichte befindet. Zudem bleibt unklar wo und ...

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STREIT UM DEN ZIVILDIENST
Parlament will Zivildienst schwächen – GSoA fordert Aufhebung der Wehrpflicht
Wehrpflicht aufheben! | von GSoA | 02.03.2010

Der Nationalrat hat heute eine Motion der Sicherheitspolitischen Kommission überwiesen, welche den Bundesrat beauftragt, eine Revision des Zivildienstgesetzes vorzulegen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA lehnt eine solche Gesetzesrevision im Sinne einer Schwächung des Zivildienstes klar ab und fordert stattdessen, dass die allgemeine Wehrpflicht zur Debatte gestellt wird.

Mit dem heutigen Entscheid des Nationalrates wird erneut versucht, den Zivildienst und die Abschaffung der Gewissensprüfung als Sündenbock für die Krise der Wehrpflicht zu missbrauchen. Doch Tatsache ist: Deutlich weniger als die Hälfte, nämlich 40%  aller Stellungspflichtigen beenden ihren Militärdienst.Gleichzeitig haben ...

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GÜTERKONTROLLGESETZ
Parlament lehnt selbst minimalste Verbesserungen des Güterkontrollgesetzes ab
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 01.03.2010



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MEDIENKONTAKT

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Falls auf keinem der Sekretariate jemand zu erreichen ist, können ausschliesslich für Medienanfragen diese Nummern genutzt werden:
Lewin Lempert GSoA-Sekretär 077 459 93 00
Eva Krattiger GSoA-Sekretärin 079 849 60 90
Sebastian Büchler GSoA-Sekretär 078 880 19 08
Magdalena Küng GSoA-Sekretärin 079 193 90 41

BILDMATERIAL

Die Bilder auf gsoa.ch dürfen für Berichte über unsere Aktivitäten gerne weiterverwendet werden. Höheraufgelöste Bilder bekommen Sie - falls vorhanden - auf Anfrage.

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