Nachfolgend alle Beiträge dieser Autor*in, chronologisch sortiert.
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Aufrüttelnder Bericht
Die eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat Bewilligungsverfahren und Exportkontrollen für Kriegsmaterial untersucht. Ihr Bericht dazu ist erschütternd. Anfang September wurde der Bericht der EFK in einer massiv geschwärzten Version veröffentlicht, die deshalb nur wenig neue Informationen enthielt. Die SRF-Rundschau zitierte in der Sendung vom 5. September jedoch aus einer unzensierten Version. Zentrale Feststellungen der Kontrolle waren:…
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Zwischenbilanz
Der Bundesrat begründet die weitere Lockerung der Kriegsmaterialverordnung (KMV) mit einer existenzbedrohenden Lage der Rüstungsindustrie. Doch die Exporte brummen. Die Rüstungsindustrie jammert etwas von Krise und der Bundesrat erfüllt ihr jeden Wunsch. Doch die längerfristigen Exportzahlen sprechen eine andere Sprache: Während den ganzen 1990er Jahren exportierte die Schweizer Rüstungsindustrie für jährlich knapp 250 Millionen Franken…
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Die Qual der Wahl
Die Verschiebung des Typenentscheides für den neuen Kampfjet auf nach der Referendumsabstimmung offenbart die Angst der Landesregierung vor dem Volksentscheid. Der taktische Entscheid von Guy Parmelin, gelobt von Medien wie Armeebefürwortern: Die Typenwahl soll erst nach dem Urnengang über den Blankoscheck für die Kampfjetmilliarden erfolgen. Dennoch drängen die Anbieter bereits aus ihren Löchern und machen…
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Für Profite über Leichen
Die Exporte von Kriegsmaterial aus der Schweiz gehen ungehindert weiter, egal was das Schweizer Gesetz sagt. Im ersten Quartal 2018 exportierte die Schweiz Kriegsmaterial für knapp 80 Millionen Franken. Wieder einmal fällt auf, dass trotz eindeutiger gesetzlicher Grundlage Exporte in Staaten weitergehen, die nicht beliefert werden dürften. Wie rund 70 RechtsprofessorInnen bereits 2008 in einem…
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Besuch bei Freunden
Das jährliche Treffen europäischer WaffenhandelsgegnerInnen ist ein Ort spannender Diskussionen und der Vernetzung von Kampagnen. Dieses Mal trafen wir uns in der schönen Stadt Lyon, der Heimat des französischen Obser va toire des armements, einer kleinen NGO, die sich seit Langem in Frankreich, dem Land der grossen Rüstungsproduzenten, gegen den Waffenhandel einsetzen. Die Treffen sind…
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Mal eben schnell einen Krieg beginnen
Ein gefährlicher Aspekt der ganzen «Cyber – war»-Diskussion ist die schleichende Militarisierung zentraler Bereiche unserer Gesellschaft. Sie ist der Traum aller MilitaristInnen zur Durchsetzung ihrer Ziele und senkt dadurch die Schwelle zum Krieg. Von Adi Feller Es gibt viele neue Entwicklungen im Bereich «Cyber», die Begrifflichkeiten und Konsequenzen sind oft völlig unklar. Ab wann ist Krieg im Zeitalter…
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Terror ist
Wohl beinahe täglich fliegen amerikanische Killerdrohnen Einsätze in Afrika und im Nahen Osten. Dabei werden unzählige ZivilistInnen getötet und die Bevölkerung ganzer Regionen in Angst und Schrecken versetzt. Ein anderer Blick auf Terror. Von Adi Feller Seit George W. Bush 2001 den «War on terror » ausrief, hat sich die Anzahl amerikanischer Militär-Drohnen von knapp 50 auf…
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Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser Ein Thema beschäftigt die Politik wie auch schwerpunktmässig unsere aktuelle Ausgabe: Der Kauf neuer Kampfjets ist immer noch nicht vom Tisch. Dazu haben wir in der Mitte dieser Ausgabe eine Chronologie über die letzten Jahre zusammengestellt. Zwei Artikel unternehmen eine Einordnung der Kampfjetträume der MilitaristInnen in die Geschichte und analysieren die…
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Der Rüstungsindustrie auf der Spur
Eine neue Arbeitsgruppe der GSoA beschäftigt sich damit, die Machenschaften der Rüstungsindustrie nachzuzeichnen und zu dokumentieren – deine Chance aktiv zu werden! Seit Jahren widmet sich die GSoA der Recherche über die Produkte und Exporttätigkeiten diverser Schweizerischer Rüstungsunternehmen. Bekannt sind die grossen vier Rüstungsfirmen: Ruag, Rheinmetall Air Defence, GDELS Mowag und Pilatus, doch auch über…
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Contra: Zivilist bleiben!
Der Zivildienst ist eine sinnvolle Institution und die Arbeit der Zivis verleiht vielen Aufgaben ein menschliches Gesicht – doch darf dieses nicht zur Maskierung einer unmenschlichen Flüchtlingspolitik dienen. Überraschend war die Nachricht: das Grenzwachtkorps schreibt mehrere Zivildienststellen aus. Einen Einsatz soll es im Tessin geben, einen im Wallis – als Pilotversuche für weitere ähnliche Einsätze.…