Nachfolgend alle Beiträge dieser Autor*in, chronologisch sortiert.
-
Waffenexporte nach Pakistan?
Nachdem in Pakistan der Ausnahmezustand verhängt wurde und hunderte regimekritische Menschen festgenommen wurden, forderte die GSoA den sofortigen Stopp von Waffenlieferungen nach Pakistan. Die GPK hatte bereits im Dezember 2006, als die Situation in Pakistan noch nicht derart prekär war, von Waffenlieferungen abgeraten. Doch outete sich der Bundesrat in der Frage als erstaunlich inkompetent. Bundesrätin…
-
Schnüffelstaat reloaded
Geht es nach dem Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), soll der Schnüffelstaat wieder eingeführt werden. Diesmal aber nicht im Geheimen, sondern ganz offiziell per Gesetz. Zum Ende des Kalten Krieges wurde bekannt, dass der Schweizer Staatsschutz rund 900’000 Fichen angelegt hatte. Der Aufschrei war gross und dem Treiben wurde ein Ende gesetzt. Nun wird mit der…
-
Grenzüberschreitungen
Obligatorische Auslands-WKs und die Streichung des UNO-Mandates als Vorbedingung für Auslandeinsätze sind die umstrittensten Vorschläge. Das Gesetz zur Armeereform 09 (AR 09) befindet sich seit dem 1.September in der Vernehmlassung. Das VBS möchte, dass die Armee mehr Auslandeinsätze absolvieren kann. Schon die Armeereformen der letzten Jahre wurden speziell daraufhin ausgerichtet. Zwar wurde jedes Mal versprochen,…
-
Verantwortungen…
Armeewaffen und ihre Aufbewahrung Am 30. April 2006 erschoss Gerold Stadler seine Ehefrau Corinne Rey-Bellet, deren Bruder Alain und verletzte die Mutter Verena schwer. Als Tatwaffe verwendete er seine Dienstpistole, die er als Hauptmann der Schweizer Armee erhalten hatte. Einige Stunden später richtete er sich selbst. Corinne Rey-Bellet war eine bekannte Skirennfahrerin, so erhielt die…
-
(T)Raumsicherung
Nach dem Willen der Armeeplaner soll die Armee aufgeteilt werden: Der grössere Teil der Soldaten soll nicht mehr den Krieg gegen militärische Gegner üben, sondern nur noch die sogenannte «Raumsicherung». Der Bundesrat hat eingesehen, dass ein militärischer Angriff auf die Schweiz nicht zu erwarten ist. Daraus folgt aber nicht etwa ein drastischer Abbau bei der…
-
Nationalrat lehnt Transportflugzeuge ab
Das Rüstungsprogramm 2004 sah den Kauf von 2 Transportflugzeugen für die Armee vor. Der Nationalrat stimmte am 8. März 2005 zum 2. Mal dagegen, während der Ständerat für die Vorlage ist. Das Rüstungsprogramm geht nun nochmals in den Ständerat. Aus antimilitaristischer Sicht ist der Kauf sinnlos. Die Flugzeuge sollen für militärische Interventionen und möglicherweise die…
-
Ziviler Ungehorsam gegen WEF-Militäreinsatz
Der aussergewöhnliche Entscheid verlangt eine aussergewöhnliche Reaktion», begründete GSoA-Sekretär Tom Cassee den Aufruf. Unterstützung sicherten die Nationalrätinnen Valérie Garbani (SP) und Pia Hollenstein (Grüne) zu, letztere gleich im Namen der gesamten Grünen Nationalratsfraktion. Ein derartiger Einsatz der Armee im Innern sei mit der Verfassung nicht vereinbar. Denn darin heisse es, dass mit der Armee nur…
-
Ausweitung der Kampfzone
(db) Armeeeinsätze im Innern: Position der GSoA und Entscheide des Parlaments. Jubiläumsstrasse, im Kirchenfeldquartier mitten in Bern. Auf den Vorplätzen spielen Kinder, Hunde werden spazieren geführt. Doch das Idyll trügt. Mitten im Quartier versperrt ein massives Gittertor die Strasse, links und rechts davon Stacheldraht. Hinter dem Tor patrouillieren Soldaten mit Sturmgewehr und schusssicheren Westen. Mitten…
-
Filmtipp Bowling for Columbine
Der Film beginnt mit dem Besuch einer Bank, die als Prämie für die Kontoeröffung ein Gewehr verschenkt – zu diesem Zweck ist sie gleichzeitig ein lizenzierter Waffenverkäufer. Diese Szene ist, wie der Rest des Films, leider keine Fiktion sondern ein grotesker Ausschnitt aus dem US-Alltag. Der Dokumentarfilmer Michael Moore sucht nach Ursachen für die häufigen…