Nachfolgend alle Beiträge dieser Autor*in, chronologisch sortiert.
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Deserteure sind Helden!
Das Referendum gegen die dringlichen Verschärfungen im Asylgesetz ist mit über 63’000 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Der Erfolg der Unterschriftensammlung ist ein wichtiges Zeichen für eine solidarische Migrationspolitik, welche die Menschenrechte in den Vordergrund stellt. Die dringlichen Verschärfungen, gegen die das Referendum ergriffen wurde, richten sich direkt gegen Flüchtlinge und Asylsuchende. Das Botschaftsverfahren wurde abgeschafft,…
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Weg mit den Waffen!
Die diesjährige Kampagne «16 Tage gegen Gewalt an Frauen» thematisierte Waffengewalt im häuslichen Bereich. In der Schweiz fanden zwischen dem 25. November und dem 10. Dezember zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen für Frauenrechte, gegen häusliche Gewalt und für den Schutz vor Waffengewalt statt. Die internationale Kampagne «16 Days of Activism Against Gender Violence» wurde 1991 vom…
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Griechenland: Aufrüstung trotz Pleite
Griechenland – hoch verschuldet und von der Wirtschaftskrise gebeutelt – rüstet seine U-Boot-Flotte auf: Zu den vier bereits vor Jahren bestellten U-Booten, kauft Griechenland von Deutschland noch zwei weitere hinzu. Seit Jahrzehnten befinden sich Griechenland und die Türkei in einem Aufrüstungswettkampf. Immer häufiger äussern jedoch Regierungsvertreter beider Länder, dass sie diese desaströse Rüstungsspirale durchbrechen wollen.…
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Diskussion um die Wiedereinführung der Gewissensprüfung
Nachdem die Gewissensprüfung im April 2009 abgeschafft wurde, schnellten die Gesuchszahlen für den Zivildienst in die Höhe. Im Oktober letzten Jahres forderte das Parlament den Bundesrat zu dringlichem Handeln auf, worauf dieser neue Hürden zum Zivildienst beschloss und einen Evaluations- und Massnahmenbericht in Auftrag gab. Der Bericht liegt seit Juni 2010 vor. Laut dem Bericht…
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Häufige Fragen und Antworten zur Kampfjet-Diskussion
Wann muss nach dem Entscheid des Bundesrates mit neuen Kampfflugzeugen gerechnet werden?Laut Bundesrat Ueli Maurer ist Folgendes geplant: Das Finanzdepartement und das VBS sollen zwischen 2011 und 2015 einen Finanzierungsplan vorlegen. 2015 soll das Parlament einen neuen Vorbereitungskredit genehmigen. Frühestens im Rüstungsprogramm 2019 wird die Beschaffung ins Parlament kommen. Ist damit die GSoA-Initiative gegen neue…
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Der kleine Bruder der Wehrpflicht?
Erst seit 1996 gibt es in der Schweiz einen zivilen Ersatzdienst für Personen, die keinen Militärdienst leisten wollen. Dieser wurde über Jahrzehnte mühsam erstritten. Seit der Abschaffung der Gewissensprüfung im vergangenen Jahr fordern die Bürgerlichen wieder einen verschärften Zugang. Die einzige angemessene Reaktion auf diese Attacke gegen den Zivildienst ist die Aufhebung der Wehrpflicht. Erst…
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“Operation Enduring Freedom” mit der Schweizer Armee?
Um eine Verdopplung der Auslandeinsätze der Armee durchsetzen zu können, hat die SP-Fraktion im Nationalrat den Widerstand gegen den Entwicklungsschritt 08/11 aufgegeben. In der Herbstsession hatte die SP noch mit markigen Worten die Bildung einer “220’000-köpfigen Bundessicherheitspolizei” kritisiert. In der letzten Herbstsession in Flims wurde im Nationalrat der Entwicklungsschritt 08/11 durch eine Allianz von SVP,…
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Oaxaca: Ein neues Chiapas?
Die Aufständischen im südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca wollen trotz starker staatlicher Repression nicht aufgeben. Dieselbe Kraft wie zu Beginn des Aufstandes ist jedoch nicht mehr zu erwarten. Dafür sorgt auch der neu gewählte mexikanische Präsident Calderon. Der Konflikt in Oaxaca, einer der ärmsten Regionen Mexikos, begann Ende Mai mit einem Streik der LehrerInnengewerkschaft. Rund 70’000 LehrerInnen…