Nachfolgend alle Beiträge dieser Autor*in, chronologisch sortiert.
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Globale Geschäft, globale Verantwortung
Immer wieder kommen Fälle ans Licht, in denen Schweizer Konzerne in Menschenrechtsverletzungen verwickelt sind oder Umweltverschmutzungen begangen haben. Eine Volksinitiative will diesen Geschäftspraktiken nun einen Riegel schieben. Das Schweizer IT-Unternehmen Neosoft stellt qualitativ hochstehende Überwachungstechnologie her. Im Sommer 2014 haben zehn Mit- glieder der paramilitärischen Spezialeinheit Rapid Action Battalion (RAB) aus Bangladesch die Neosoft besucht.…
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Was passiert mit den Gripen-Geldern?
Nach dem Nein zu neuen Kampfflugzeugen ist das Gerangel um die jährlichen 300 Millionen losgegangen, die für den Gripen reserviert waren. Die bürgerlichen Kräfte im Parlament wollen das Geld bei der Armee belassen. Sie könnten sich durchsetzen. Das Nein am 18. Mai war nicht nur ein Nein zur Aufrüstung, es war auch ein klares Nein…
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Skandalöse Zusammenarbeit
Am 12. Februar wurden die ersten geheimen Papiere des schwedischen Botschafters publik, am 30. April folgte die nächste Veröffentlichung. In diesen Dokumenten an die schwedische Regierung berichtet der Botschafter über den Verlauf der Gripen-Beschaffung in der Schweiz und seine Lobbyarbeit hierzulande. Die Papiere verschaffen einen Einblick in die Zusammenarbeit zwischen bürgerlichen PolitikerInnen, dem VBS und…
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Sicherheit schaffen: Mit Bildung und Gesundheit statt Waffen
Zum 12. Mal findet am 21. April, am Ostermontag, in Bern der Ostermarsch statt. Die Verhinderung der Kampfjetbeschaffungist auch hier das grosse Thema. Der Ostermarsch in Bern wird jedes Jahr von der GSoA zusammen mit vielen anderen Organisationen aus dem kirchlichen, friedens- und entwicklungspolitischen Bereich organisiert. Ostermärsche haben eine lange Tradition: Sie entstanden in den…
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Keine Waffen an Despotenstaaten
Der Ständerat folgt seiner Kommission und stimmt einer massiven Aufweichung der Kriegsmaterial-Gesetzgebung zu. Die Versprechen des Bundesrates von 2009 werden gebrochen. Im Vorfeld der Abstimmung über die «Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» im Jahr 2009, wurden die Bestimmungen massiv verschärft. Folge war eine Verordnung, die Waffenexporte in die ärmsten Länder dieser Welt und an…
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Vetterliwirtschaft in der Rüstungsindustrie
Swiss Industrial Participation (SIP) nennt sich das Programm, das Saab verpflichtet, Geschäfte mit Schweizer Firmen in der Höhe des Vertragswertes des Gripenkaufs abzuschliessen. Die Rüstungsindustrie ist die einzige Branche, in der solche Gegengeschäfte noch an der Tagesordnung sind. Das Prinzip von Gegengeschäften funktioniert folgendermassen: Dafür dass die Schweiz ein bestimmtes Produkt kauft, verpflichtet sich die…
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Alle müssen sparen, nur Ueli Maurer nicht
Weil Bundesrat und Parlament immer mehr Geld für die Armee ausgeben, muss andernorts gespart werden. Um den Gripen zu finanzieren, will der Bundesrat vor allem bei der AHV sparen. Am 2. Februar 2012 schrieb der Bundesrat in einer Medienmitteilung, dass «hauptsächlich wegen den vom Parlament beschlossenen Mehrausgaben für die Armee» ein Sparprogramm nötig sei. Darum…
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Verbesserte Waffenregistrierung
Heute befindet sich noch immer mehr als eine Million unregistrierter Feuerwaffen in Schweizer Haushalten. Jetzt hat der Bundesrat eine Gesetzesänderung in die Vernehmlassung geschickt, die Abhilfe verspricht. Das «Bundesgesetz über die Verbesserung beim Informationsaustausch im Umgang mit Waffen» beinhaltet im Wesentlichen drei Punkte:Wenn ein Gericht den Verdacht hat, dass eine Person in einem hängigen Strafverfahren…
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Kampagnenplanung an der Sense
In Neuenegg (BE) fand im Juni ein Fitamin mit zahlreichen AktivistInnen aus der Deutschschweiz und der Romandie statt. Wir haben uns an diesem Wochenende ganz der Aufhebung der Wehrpflicht gewidmet.Begonnen hat das Fitamin mit einer Panne. Am Samstagmorgen standen wir vor einem verschlossenen Pfadiheim, es regnete und es war weit und breit kein Heimabwart zu…
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Nicht alle haben Zeit, Krieg zu spielen
Mit diesem Slogan führt die GSoA ihre Abstimmungskampagne zur Aufhebung der Wehrpflicht. Das Militär mag für Offiziere ein Spiel sein, in dem sie ihre Leidenschaft für Panzer, Machtgehabe oder Abenteuer ausleben können. Es ist Zeit, die Wehrpflicht aufzuheben, damit niemand mehr gezwungen wird, bei diesem Spiel mitzumachen. Am 22. September haben wir die Chance dazu.…