Nachfolgend alle Beiträge dieser Autor*in, chronologisch sortiert.
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Das 700 Millionen IT-Debakel
Die Armee wollte sich elektronisch vernetzen. Sechs Jahre und 700 Millionen Franken später ist klar: Ausser Spesen nichts gewesen. Das «Führungsinformationssystem Heer» (FIS Heer) der Schweizer Armee ist ein IT-Debakel sondergleichen. Am Anfang des finanziellen Desasters standen VBS-Planer, die von einer modernen Einsatzarmee träumten. So sollte das IT-Projekt ermöglichen, dass auch in einer entfernten Einsatzzentrale…
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Die Schweiz als Schurkenstaat?
Die Schweiz solle das weltweite Übereinkommen über ein Verbot von Streumunition nicht ratifizieren. Das schlägt die zuständige Kommission dem Nationalrat vor. Ob das neugewählte Parlament diesen Entscheid korrigieren wird, ist offen. Streubomben sind besonders grausame Waffen. Sie verstümmeln Kinder, weil sie mit den Blindgängern spielen. Sie zerfetzen Körper auf einer Fläche, die so gross ist…
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Vergangenheit holt Schweizer Waffenfirma ein
Im Jahr 2002 hat die südafrikanische «Khulumani Support Group» mehrere Unternehmen verklagt, welche Geschäfte mit dem Apartheid-Regime in Südafrika getätigt hatten. Ein Gericht in den USA hat diesen April entschieden, dass unter anderen die Klage gegen Oerlikon Contraves zugelassen wird. Die Ankläger aus Südafrika sprechen von einem grossen Erfolg. 2002 reichte die «Khulumani Support Group»…
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Im Schosse globaler Konzerne
Die «schweizerische» Rüstungsindustrie ist längst ein Mythos – das Geschäft mit dem Krieg hat sich globalisiert. Auch in der Schweiz gehören zwei der vier grössten Waffenschmieden zu transnationalen Konzernen. In seiner Botschaft zur Kriegsmaterial-Initiative argumentiert der Bundesrat, Waffenausfuhren seien nötig, um eine «rüstungsindustrielle Basis» aufrechtzuerhalten. Im Kriegsfall müsse sich die Schweiz selbst mit Waffen versorgen…
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Kein Frieden mit der Nato
Am 3. und 4. April findet in Baden-Baden und Strasbourg das grosse Geburtstags- Treffen der Nato statt. Militärs und Regierungschefs zelebrieren das sechzigjährige Bestehen einer gefährlichen Organisation. Bis zum Ende des Kalten Krieges war der Warschauer Pakt der erklärte Hauptfeind der Nato. Die beiden militärischen Bündnisse lieferten sich ein gefährliches Wettrüsten, das fast zum Atomkrieg…
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739’768 Kronen für Hausfriedensbruch?
Während des Europäischen Sozialforums in Malmö im September 2008 beteiligten sich zwei GSoA-Aktivisten an einer gewaltfreien Aktion gegen eine schwedische Waffenfirma und wurden dabei verhaftet. Der Waffenkonzern klagt nun auf Schadenersatz in der Höhe von rund 100’000 Schweizer Franken. Mit einer gewaltfreien Aktion protestierten AktivistInnen aus verschiedenen Ländern gegen die schwedische Waffenfirma Aimpoint, welche weltweit…
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Mogelpackung Güterkontrollgesetz
Im April dieses Jahres versprach der Bundesrat, dass Pilatus-Militärflugzeuge künftig nicht mehr in Konfliktländer exportiert werden sollen. Doch mit der jetzt bekannt geworden Gesetzesreform zeigt sich, dass der Ankündigung keine Taten folgen. Anfang dieses Jahres wurde bekannt, dass die tschadische Luftwaffe mit einem Pilatus-Militärflugzeug, welches im Jahr 2006 geliefert wurde, einen Angriff gegen Aufständische geflogen…
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Kaderlos
Nach der Absetzung von Luftwaffenchef Walter Knutti und dem erzwungenen Rücktritt des Armeechefs Roland Nef befindet sich das Militär in einer der grössten Krisen seiner Geschichte. Braucht die Armee einfach nur neue Chefs, um ihre Probleme zu lösen? «Besser keine Armee als eine solche» schrieb Christoph Mörgeli vergangenen Monat in der rechtskonservativen «Weltwoche». Selbst stramme…
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Militärflugzeuge für China?
Im April 2008 hat der Bundesrat angekündigt, dass Güterkontrollgesetz zu überarbeiten. Demnach sollen Pilatus-Flugzeuge in Zukunft nicht mehr in Kriegsgebiete exportiert werden dürfen. Bürgerliche Politiker aus der Innerschweiz versuchen die geplanten Verschärfungen zu verhindern. Dahinter steckt ein möglicher Grossauftrag aus China. Heute verbietet das Güterkontrollgesetz (das unter anderem die Ausfuhr von Pilatus-Militärflugzeugen regelt) Exporte in…
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Doppelzüngige Haltung zur Kriegsmaterial-Initiative
Der Bundesrat lehnt die von der GSoA eingereichte Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten ab. Gleichzeitig behauptet er, dass “die Förderung von Sicherheit und Frieden in der Welt und die Wahrung der Menschenrechte zentrale Ziele der schweizerischen Aussenpolitik” seien. Die Haltung des Bundesrates zu Waffenexporten ist doppelzüngig: Zwar beteuert er, wie wichtig ihm Frieden und…