Kriegsmaterialexporte

Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.

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  • Waffenexporte ohne Ende

    Die Schweizer Waffenexporte scheinen wieder auf ein neues Exporthoch zuzusteuern. Und im selben Moment finden sich Schweizer Waffen, die in die Türkei exportiert wurden, nun in Libyen Ein türkisches Schiff entlädt Waffen in einem Hafen. An sich keine besondere Ansicht. Doch der Hafen liegt in Libyen und eigentlich gilt ein Waffenembargo der UNO für dieses…

  • Bundesrat präsentiert Gegenvorschlag

    Wie in der letzten Ausgabe der GSoAZeitung angekündigt, hat der Bundesrat am 20. März 2020 zwei Varianten eines indirekten Gegenvorschlags zur Korrektur-Initiative in die Vernehmlassung geschickt. Die beiden vorgeschlagenen Varianten des Gegenvorschlags entsprechen in etwa dem Erwarteten. So sieht Variante 1 vor, dass die Bewilligungskriterien auf Gesetzesstufe verankert werden, inklusive der Ausnahme für Länder,die Menschenrechte…

  • Zahlen des Grauens: Kriegsmaterialexporte im ersten Quartal 2020 um 220% gestiegen

    Heute Morgen hat das Seco die neusten Zahlen zu den Schweizer Kriegsmaterialexporten publiziert. Die Schweizer Kriegsmaterialexporte sind im Vergleich zur Vorjahresperiode im ersten Quartal 2020 um 220% gestiegen. Besonders stossend sind dabei Exporte in der Höhe von knapp 111 Millionen Franken an Indonesien. Für insgesamt CHF 394’210’191 hat die Schweiz in den ersten drei Monaten…

  • Rekordzahlen bei Schweizer Waffenexporten

    Im Jahr 2019 hat die Schweiz Waffen im Wert von 728 Millionen Franken exportiert: Dies entspricht dem höchsten Wert seit dem Rekordjahr 2011 (827.7 Millionen). Im Vergleich zum Jahr 2018 hat die Schweiz 43% mehr Waffen ins Ausland verkauft. Unter den Abnehmerländern von Schweizer Waffen finden sich auch Staaten wie Bangladesch, Pakistan, Malaysia, Bahrain oder…

  • Keine Waffen für die Bahri Yanbu

    Waffen müssen nicht nur hergestellt werden. Es braucht auch Menschen, die das Kriegsmaterial von der Fabrik zum Ab – nehmer befördern. Immer wieder leisten diese Menschen Widerstand dagegen. Saudi-Arabien ist weltweit mit Abstand der grösste Käufer von Kriegsmaterial. Seit das Land in den Krieg im Yemen eingegriffen hat, ist das Kaufvolumen nochmals angestiegen. Das staatliche…

  • Neues zur Korrektur-Initiative

    Der Druck der Bevölkerung wirkt: Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer (Korrektur-Initiative) zwar ab, stellt aber einen indirekten Gegenvorschlag sowie ein Vernehmlassungsverfahren in Aussicht. Wir erinnern uns: Mitte Mai 2018 hatte der Bundesrat angekündigt, die Kriterien bezüglich Kriegsmaterialexporten zu lockern. Daraufhin kündete eine breite Allianz von BDP bis zu den Grünen und…

  • Kriegsmaterialexporte explodieren

    Die Waffenexport-Zahlen für die ersten neun Monate im Jahr 2019 sind im Vergleich zur Vorjahrsperiode um 60 Prozent gestiegen Wurde zwischen Januar und September 2018 noch Kriegsmaterial in der Höhe von rund 300 Millionen Franken ins Ausland exportiert, so stiegen die Exporte im gleichen Zeitraum 2019 auf knapp eine halbe Milliarde Franken an. Die Schweiz…

  • Schweizer Waffen gegen die Demokratie

    Und wieder: Schweizer Waffen in den Händen von Sicherheitskräften, die mit Waffengewalt gegen die Zivilbevölkerung vorgehen. Die GSoA fordert ein Exportverbot für Kriegsmaterial nach Hongkong und China. Der 70. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China, 1. Oktober 2019. 15’000 Soldaten marschieren in Peking über den Platz des Himmlischen Friedens. 180 Flugzeuge, 580 Panzer und andere…

  • Kriegsmaterialexport-Zahlen explodieren

    Heute Morgen hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) die neusten Waffenexport-Zahlen veröffentlicht. In den ersten 9 Monaten im Jahr 2019 hat die Schweiz bereits für knapp für eine halbe Milliarde Franken Waffen ins Ausland exportiert, das sind fast 200 Millionen Franken mehr als in der Vorjahresperiode und somit eine Steigerung von 60%. Die GSoA ist…

  • Nach der Einreichung ist vor der Abstimmung!

    Bei brütender Hitze hat sich am 24. Juni auf der Bundesterrasse eine bunte Menge von 200 Menschen versammelt. Die Stimmung war ausgelassen und das mit gutem Grund: Sechs Monate nach der Lancierung haben wir die Korrektur-Initiative mit über 130’000 Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht. Die vielfältige Menschenmenge stand symbolisch für die kurze Sammelphase der Initiative. Anwesend waren…

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