Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
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Zyklus des Grauens – und die Schweiz mittendrin
Die Kriegsmaterialexporte aus der Schweiz nahmen im ersten Halbjahr 2019 erneut zu. Die Schweiz leistet damit ihren verheerenden Beitrag zur Destabilisierung ganzer Regionen. Es ist eine einfache Gleichung: Je mehr Konflikte irgendwo auf der Welt bereits ausgebrochen sind oder kurz bevorstehen, desto mehr Geld fliesst in die Kassen der Rüstungsindustrie. Die naive Vorstellung, dass mehr Waffen zu einer schnelleren Deeskalierung von…
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Zyklus des Grauens – und die Schweiz mittendrin
Die Kriegsmaterialexporte aus der Schweiz nahmen im ersten Halbjahr 2019 erneut zu. Die Schweiz leistet damit ihren verheerenden Beitrag zur Destabilisierung ganzer Regionen. Es ist eine einfache Gleichung: Je mehr Konflikte irgendwo auf der Welt bereits ausgebrochen sind oder kurz bevorstehen, desto mehr Geld fliesst in die Kassen der Rüstungsindustrie. Die naive Vorstellung, dass mehr Waffen zu einer schnelleren Deeskalierung von…
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Waffenexporte aus der Schweiz erneut gestiegen
Die Kriegsmaterialexporte aus der Schweiz nahmen im ersten Halbjahr 2019 erneut zu. Die Schweiz exportierte für fast 273 Millionen Franken Waffen ins Ausland – im Vergleich zur Vorjahresperiode sind dies fast 70 Millionen mehr. Insbesondere die Exporte nach Pakistan, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar sind höchst problematisch. Zwischen Januar und Juni 2019 exportierte die…
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Einreichung der Korrektur-Initiative
Am 24. Juni ist es so weit: Wir werden die Korrektur-Initiative mit mehr als 135’000 gesammelten Unterschrifteneinreichen. Höchste Zeit für einen Blick in die kurze Geschichte der Volksinitiative, die uns in den vergangenen Monaten auf Trab hielt und die Rüstungslobby ins Schwitzen bringt. Alles begann vor etwa eineinhalb Jahren mit einem Brief. Die Rüstungsindustrie wandte…
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Schweizer Waffenexporte steigen weiter
Die Schweiz exportierte im Jahr 2018 Waffen im Wert von über einer halben Milliarde Franken. Gegenüber 2017 war das eine Zunahme von 14 Prozent. Ein Rückgang der Exporte ist nicht in Sicht, denn bereits wurden neue Ausfuhren von Kriegsmaterial im Wert von über zwei Milliarden Franken bewilligt; im Vorjahr lag diese Zahl noch bei 584…
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Waffenexport-Lockerung für Saudi-Arabien ist beschämend
Die Kriegsmaterial-Exportsperre für Saudi-Arabien soll aufgehoben werden. Die GSoA kritisiert diesen Entscheid aufs Schärfste. Die internationale Kritik an Saudi-Arabien führte im Herbst 2018 auch in der Schweiz zu einem Umdenken: Ersatzteile durften nicht mehr nach Saudi-Arabien exportiert werden, hängige und neue Gesuche wurden nicht weiter behandelt. Jetzt macht der Bundesrat einen folgenschweren Rückzieher und lässt…
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EDA zeigt Pilatus an
Die GSoA begrüsst den Entscheid des Eidgenössischen Departements für auswertige Angelegenheiten EDA, die Dienstleistungen der Pilatus AG in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten zu verbieten. Zudem reichte das EDA wegen Verstoss gegen die Meldepflicht bei der Bundesanwaltschaft eine Anzeige gegen den Hersteller der Trainingsflugzeug Die Pilatus Flugzeugwerke AG verkaufte 2012 55 Trainingsflugzeuge des Typs…
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Historische Chance?
Eine breite Allianz wehrt sich gegen die Lockerung der Waffenexportpraxis – und kann grosse Erfolge verzeichnen. Die GSoA ist mit dabei. Wenn es um Kriegsmaterialexporte der Schweiz geht, sind selten mehr als zwei Parteien der gleichen Meinung. Die «Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer» bringt ein breites Spektrum an sonst unterschiedlichen Stimmen zusammen. Dies zeigt die…
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Gegen Schweizer Waffenexporte – gegen Exporte in Bürgerkriegsländer
Die Schweiz exportiert sinnvollere Güter als Kriegsmaterial. Die schleichende Aufweichung der Exportregeln muss ein für alle Mal gestoppt werden. Es gehört zum Grundverständnis militärisch geprägter Sicherheitspolitik, dass der Stabilisierungs- und Befriedungseffekt von Waffen hochgepriesen wird. Die zahlreichen und in ihrem Ausmass unvorstellbar tragischen Beispiele, die das Gegenteil beweisen, werden dabei gekonnt ignoriert. Die GSoA hat…
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Trotz Manövern und Kehrtwenden
Der massive Druck der Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer hat gewirkt: Der Bundesrat ist eingeknickt und dem Ständerat liegt zurzeit eine Motion vor, mit deren Annahme viele Forderungen der Allianz erfüllt wären. Warum haben wir die Korrektur-Initiative trotzdem lanciert? Als der Bundesrat im Frühling angekündigt hat, neu Waffenexporte in Bürgerkriegsländer zu erlauben, schlug ihm eine…