-
Friedensfahnen
Ein grosses Dankeschön an alle, die weiter die Friedensfahnen aushängen. Das Jahr 2003 liegt schon weit zurück, die Ereignisse im Irak bewegen – trotz konstanter Meldungen von Übergriffen aller am Konflikt beteiligten Parteien – die Menschen in der Schweiz nicht mehr im gleichen Ausmass wie zu Beginn des Krieges. Die Zahl der Friedensfahnen in den…
-
Skandalös tiefe Hemmschwelle
Ende Juni hat der Bundesrat Kriegsmaterialausfuhren in den Irak, nach Pakistan, Indien und Südkorea gutgeheissen. Eine Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes tut not. Der Wert der Ausfuhren beträg mehr als 350 Mio. Franken gutgeheissen. Die Hemmschwelle in der Kriegsmaterialausfuhrpolitik liegt heute skandalös tief. In einem ersten Schritt hin zu einer «rüstungsfreien» Schweiz muss zwingend das Kriegsmaterialgesetz verschärft…
-
Lizenz zum Töten
Die Schweiz exportiert nicht nur Waffen, sondern auch Waffentechnologie ins Ausland. Bei der Abwicklung solcher Geschäfte ist die Exportbewilligungspraxis des Bundes unzureichend und intransparent. Höchste Zeit, den Export von Immaterialgütern restriktiver zu gestalten. Von den vier neulich bewilligten Kriegsmaterialgeschäften (siehe Artikel oben) ist volumenmässig der Lizenzverkauf nach Indien das grösste Geschäft. Indien soll mit Schweizer…
-
Positive Reaktionen
Während des ganzen Sommers waren GSoAtInnen in verschiedenen Schweizer Städten unterwegs, um Unterschriften für eine Petition zu sammeln, die ein Rüstungsmoratorium mit den Staaten des Nahen Ostens fordert. Dass die Forderung die Leute bewegt, zeigt sich an den Reaktionen der PassantInnen. Am schweizerischen Sozialforum in Fribourg wurde die Petition für ein Rüstungsmoratorium mit den Ländern…
-
Samuel Schmid hört mit
Die Armee hört im grossen Stil Telefongespräche ab. Sie überwacht politische Gruppierungen. Und neuerdings will sie auch mobile Kommunikation ausspionieren. Wir schreiben das Jahr 2005. Der Fichenskandal ist Geschichte. Die verzweifelte Suche der Armee nach einer Aufgabe ist nicht nur sinnlos und teuer, sie ist auch gefährlich. Mangels anderer Beschäftigung konzentriert sich die Armee seit…
-
(T)Raumsicherung
Nach dem Willen der Armeeplaner soll die Armee aufgeteilt werden: Der grössere Teil der Soldaten soll nicht mehr den Krieg gegen militärische Gegner üben, sondern nur noch die sogenannte «Raumsicherung». Der Bundesrat hat eingesehen, dass ein militärischer Angriff auf die Schweiz nicht zu erwarten ist. Daraus folgt aber nicht etwa ein drastischer Abbau bei der…
-
Baden mit Handgranaten
Im Sommer denkt sich mancher, dass es doch nichts Schöneres gibt, als ein kühlendes Bad in einem der zahlreichen Schweizer Seen zu geniessen. Weniger angenehm dürfte der Gedanke an das sein, was sich neben dem kühlenden Nass sonst noch in einigen Seen befindet. Bis in die 60er-Jahre haben Armee und Schweizer Munitionsfabriken so ziemlich alles…
-
Armee-Helikopter zu Windkraftwerken
Ressourcenpolitik war bisher für die Friedensbewegung kein Hauptthema und erschöpfte sich oft im Slogan «Kein Blut für Öl». Dies sollte sich ändern. Denn in Zukunft werden sich die grossen zwischenstaatlichen Konflikte vor allem um eines drehen: Fossile Rohstoffe. Erdöl ist auf der Erde nur beschränkt vorhanden. Und es geht langsam zur Neige: Seit Jahren wurden…
-
Kollektive Sicherheit am Scheideweg
Die Debatte um die Reform der Vereinten Nationen wurde in den letzten Monaten durch die Lobby-Anstrengungen einzelner Nationalstaaten geprägt, die um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat balgen. Dabei ist die Reform des Sicherheitsrates nur eine von zahlreichen Herausforderungen, vor denen die Vereinten Nationen in den nächsten Monaten stehen. Als ein «Wettpinkeln gegen den Wind» (taz, 18.4.2005)…
-
Wie Thomas von Aquin zum UN-Sonderberater wurde
Unlängst verlangte Generalsekretär Kofi Annan von den Mitgliedsstaaten im Hinblick auf die im September stattfindende Uno-Vollversammlung mehr Engagement bei der Umsetzung der «Milleniumsziele». Dazu forderte er auch die Anerkennung des Prinzips der «Responsibility to Protect». Woher kommt dieses Prinzip und was bedeutet es? Erstaunlicherweise liegt ein grosser Teil der Antworten auf diese Fragen im tiefen…
