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Armee

Die Armee ist das Hauptinstrument der Schweizer Militarisierung und sorgt dafür, dass unser Sicherheitsverständnis nach wie vor stark militärisch geprägt ist. Die menschliche, finanzielle und ökologische Ressourcenverschwendung, welche die Armee zu verantworten hat, ist immens. Eine Schweiz ohne Armee, welche zivile Lösungen statt Waffengewalt propagiert, ist daher nach wie vor das langfristige Ziel der GSoA. 

Sie ist die historische Kernforderung und zugleich weiterhin das langfristige Ziel der GSoA: die Abschaffung der Armee. Mit der Erarbeitung einer entsprechenden Initiative gründete sich die GSoA vor über 40 Jahren. Heute ist die GSoA eine politisch relevante Organisation, die sich im gesamten Bereich der Sicherheitspolitik engagiert. Die Abschaffung der Armee bleibt dabei ein zentraler Pfeiler.

Die Armee ist das Hauptinstrument der Militarisierung. Mit vielfältigen politischen und gesellschaftlichen, kommunikativ tendenziösen Mitteln sorgt die Armee bzw. das Bundesamt für Verteidigung und Sport (VBS) dafür, dass das schweizerische Sicherheitsverständnis nach wie vor stark militärisch geprägt ist. Der Trugschluss «je stärker die Armee, desto sicherer das Land» ist nach wie vor weit verbreitet und bildet den Boden für das Aufrechterhalten von veralteten, militärischen Logiken, die sich wiederum in Gegebenheiten wie zum Beispiel der Wehrpflicht für Männer äussern. 

Dass «Sicherheit» deutlich mehr umfasst als das Militär, hat uns beispielsweise die Covid-Pandemie schmerzlich vor Augen geführt. Auch bei Mangellagen in der Energieversorgung oder der Eindämmung der Klimakrise ist eine Armee wenig nützlich und doch sind dies Beispiele von enorm hoher sicherheitspolitischer Relevanz. Die Armee ist somit kein Sicherheitsgarant, das Gegenteil ist sogar der Fall: Durch den begrenzten Staatshaushalt verschlingt sie finanzielle Mittel, die an anderen Orten fehlen. Denn die Armee ist extrem kostenintensiv. Nicht nur gibt es für sie keinen Effizienz-Anreiz, sie ist sogar angehalten, den Ressourcenverbrauch hoch zu halten, um die Budgets erhalten zu können. 

Mit der Wehrpflicht verfügt die Schweiz über eine konservative Praxis, welche jeden männlichen Staatsbürger zwingt, Militärdienst zu leisten. Dies ist nicht nur ein massiver Eingriff in die persönliche Freiheit, es ist auch ein grosser Faktor, der die Kosten der Armee massiv in die Höhe treibt. In Anbetracht gängiger Berichte von Rekruten und Soldaten, die stundenlang warten und sich diversen Beschäftigungstherapien unterziehen müssen, könnte die Aufrechterhaltung der Wehrpflicht für ein kleines, neutrales Land wie die Schweiz zynischer kaum wirken. Und doch wird sie wacker verteidigt, um das Massenheer, welches in der Schweiz vorherrscht, aufrechtzuerhalten. 

Nebst Ressourcenverschleiss verursacht die Dienstpflicht auch eine gewisse Zwangsmilitarisierung. Viele junge Männer sind fähig zu abstrahieren und verlassen den Militärdienst mit einem kritischeren Bild der Armee. Jedoch geht das bei der stark hierarchischen und strammen Art in der Armee nicht allen so. Man wird ausgebildet, um Menschen zu töten. Ständig ist man mit einer Waffe in der ganzen Schweiz unterwegs. Das geht nicht an allen spurlos vorbei. Militärische Logiken, vom Staat definierte Feindbilder und eine klare Vorstellung von «Gut und Böse» wird einem monatelang eingetrichtert. Die Armee weiss Propagandaelemente einzusetzen und ihre Angehörigen damit auch einer gewissen Nationalisierung zu unterziehen. 

Wie viel die Armee zur Sicherheit der Schweiz beiträgt, ist fraglich. Selbst Militärwissenschaftler*innen gehen davon aus, dass die Schweizer Armee in einem Ernstfall kaum standhalten könnte. Deshalb wird die Rechtfertigung ihrer Existenz mit Einsätzen bei Skirennen, beim WEF oder bei Naturkatastrophen aufrechterhalten. Fälle, welche von zivilen Institutionen problemlos gemeistert werden könnten.

Der Reflex nach militärischer Sicherheit wurde mit dem Krieg schlagartig politisch ausgenutzt und das Armeebudget in absurde Höhen geschraubt. Dies, obwohl die Schweiz gemessen an der Bevölkerung bereits über eine der grössten Armeen Europas verfügt. Eine blinde Aufrüstung ist zudem noch lange kein Sicherheitsgarant. Eine starke Militärpräsenz kann Konflikte und Spannungen eher anheizen, als dass sie sie lösen oder entschärfen würde. Wer, wenn nicht Länder wie die Schweiz wären prädestiniert für die Vorbildrolle einer internationalen Friedenspolitik, die auf Abrüstung und Entmilitarisierung beruht? Genau dafür setzt sich die GSoA ein.

Die Abschaffung der Armee ist für die GSoA nach wie vor ein essenzieller Schritt hin zu einer sicheren, stabilen und friedlicheren Welt. Die Schweiz kann und sollte dabei ihre Rolle als Friedensvermittlerin stärken. Für die GSoA ist klar, dass diese erste und nachhaltigste Forderung unserer Organisation weiterhin das Ziel sein muss und dieses langfristig anzustreben ist.