von Danilo Baratti
Hören wir auf, uns vor einer Niederlage zu fürchten. Das Ziel solcher Initiativen ist nicht der Sieg oder ein besseres Abstimmungsresultat als beim ersten Mal (was übrigens nicht unwahrscheinlich ist). Wenn wir von einer Schweiz ohne Armee sprechen, so stellen wir fundamentale Fragen (der Vernunft und des Gewissens), ohne dass die Diskussion von anderen Themen verschleiert werden kann. In der Stop F/A-18-Initiative konnte man gut beobachten, wie militärische und ökonomische Motive in der Debatte vorherrschten. Eine Abschaffungsinitiative stellt dagegen wieder die Kritik an der Armee ins Zentrum. Dies ist meiner Meinung nach die Aufgabe der GSoA. Themen wie die Reduktion des Militärbudgets können wir getrost der in- stitutionalisierten Linken überlassen, sie aber dabei unterstützen. Im übrigen wird der Militärapparat aus Gründen der Entwicklung des Staates und der Armee selber ohnehin reduziert. Deshalb unterstütze ich die Initiative als Mittel zu einer breiten Diskussion über die Armee, Frieden und Krieg. Vergessen wir nicht, dass bei einer nächsten Abstimmung, die nicht vor 1999 stattfinden wird, eine ganze Generation, die 18- bis 30-jährigen (1989 waren die 18-jährigen noch nicht stimmberechtigt) zum ersten Mal über diese Frage abstimmen dürfen. Was die Initiativ-Entwürfe anbelangt: Der Artikel 4 der ersten Initiative erstaunt mich sehr. Vielleicht haben sich die Verfasser besonders verantwortungsvoll, realistisch, gemässigt geben wollen. Ich glaube jedoch, dass er ein zweischneidiges Schwert ist. Überdenken wir ihn nochmal.