von Werner Carobbio
Nach Einführung der sogenannten Armeereform 95, die theoretisch den Bestand der Schweizer Armee von über 600000 auf ca. 400000 Mann reduziert, hat unter militärischen Kreisen bereits die Debatte über die weitere Zukunft der Armee begonnen. Dank Bevölkerungsrückgang und Finanzschwierigkeiten hat Bundesrat Ogi vor kurzem sein Reformprojekt 'Armee 2005' lanciert. Es ist vorgesehen, die Bestände auf ein bisschen mehr als die Hälfte der in der Armee 95 vorgesehenen zu reduzieren. Stossrichtung: Professionalisierung. Dem Beispiel Frankreichs folgend, spricht man jetzt auch in der Schweiz über eine professionelle, in die NATO integrierte Armee. Man entspricht dabei weitgehend den Thesen aus dem Bericht über Sicherheitspolitik der Gruppe Schoch. Auch der Beitritt zur Partnerschaft für den Frieden ist als kurzfristiges Entscheidungsziel in die politische Agenda aufgenommen worden. All dies macht die Lancierung einer neuerlichen Initiative für die Abschafffung der Armee und zur Einführung eines Friedensdienstes aktuell und nötig. Es geht um die Auslösung einer breiten öffentlichen Debatte: über die Illusion einer bewaffneten Landesverteidigung für die Sicherheit der Schweiz, über die unakzeptable, in die NATO integrierte Profi-Armee und über die Notwendigkeit eines Friedensdienstes als Bedingung für den Beitritt zur Partnerschaft für den Frieden.