Armeereformen

Nach dem Ende des Kalten Krieges ist weit und breit kein Feind für die Schweiz mehr in Sicht, der eine Existenz der Armee legitimieren würde. So sind die Reformen darauf ausgelegt, der Armee neue Aufgaben zu geben.

Armeereform 09

Während der «Entwicklungsschritt 08/11» vom Parlament abgelehnt wird (siehe unten), wurde schon ein neues Reformprojekt vorgelegt. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lehnt die vom Bundesrat präsentierte Vorlage zur Armeereform 09 klar ab. Die Vorlage leistet der Militarisierung der inneren Sicherheit und der Schweizer Aussenpolitik Vorschub, löst drängende Probleme nicht (Dienstwaffen zu Hause, Wehrpflicht) und trägt durch die Integration der schweizerischen Rüstungsindustrie in den internationalen Rüstungsmarkt zur Militarisierung der westlichen Sicherheits- und Aussenpolitik bei.
Die GSoA kann sich nicht vorstellen, dass eine solche Vorlage von der friedenspolitischen Linken widerstandslos akzeptiert würde.

Eine Zusammenfassung der Kritik ist in der Medienmitteilung zu finden, die ausführliche Vernehmlassungsantwort der GSoA kann hier heruntergeladen werden. (PDF)
Die Vernehmlassungsinformationen des VBS sind hier zu finden.

Entwicklungsschritt 08/11

Unter dem Deckmantel einer «kleinen Anpassung» wurde 2005 eine massive Neuausrichtung der Armee auf Innere Einsätze vorgenommen. Die Armee soll aufgeteilt werden in einen Teil, der nur noch für Einsätze im Innern trainiert wird. Ein kleiner Teil bleibt als «Aufwuchskern» für den konventionellen Krieg bereit. Die GSoA ist der Meinung, dass besser den realen Herausforderungen für die Schweiz begegnet würde, etwa der Klimaerwärmung und Ressourcenknappheit. Militärische Mittel haben damit nicht nur nichts zu tun, sondern verschlingen die nötigen Ressourcen.
Eine Zusammenfassung unserer Kritik findet sich in einer Medienmitteilung, die ganze Vernehmlassungsantwort der GSoA hier heruntergeladen werden. (PDF)

Der Nationalrat lehnte die Armeereform 08/11 am 3. Oktober 2006 ab.

Armeereform XXI

Die Armeereform XXI, nach der Armee 95 der zweite grosse Umbau innert 10 Jahren, läutete 2001 eine Neuausrichtung der Armee ein. Wichtigste Veränderung war der massive Ausbau der militärischen Auslandeinsätze, der mit einer separaten Revision vorgezogen diskutiert wurde. Dank dem Referendum der GSoA konnte die Bevölkerung über diese Reform abstimmen. Die Vorlage wurde schliesslich an der Urne ganz knapp angenommen, was den Weg für die Armee XXI ebnete.
Die zweite Schiene ist die Konkurrenz zur Polizei. Einsätze im Inland wurden massiv ausgebaut. Nachdem Auslandeinsätze im Zeitalter des «Krieg gegen Terror» an Attraktivität verloren haben, wird der Ausbau der Inneren Einsätze mit der Armeereform 08/11 forciert.
Die Katastrophenhilfe wurde immer stärker hochgespielt, auf Kosten profesioneller Einsatzkräfte. In Diensttagen und finanziellem Engagement liegt sie aber im Bereich von 1-2 %.

Die GSoA äusserte sich in der Vernehmlassung zum Gesetzesentwurf. Weitere Informationen rund um die Armeereform XXI sind hier archiviert.

Auch an der offiziellen Feier zum Übergang von Armee 95 zur Armee XXI waren wir da. Ein Text dazu erschien in der GSoA-Zeitung Februar 2004.

www.gsoa.ch/armee/reformen/index.htm - gedruckt am 18.11.2008