(mh) Während in der Golfregion eine neue militärische Eskalation droht, befassen wir uns noch einmal mit dem Golfkrieg von 1991 ñ «Operation Wüstensturm» hiess das damals. Eine militärische Neuanalyse dieses Kriegs hat laut ASMZ «Erstaunliches zutage gefördert»: Die Auswirkungen des Waffeneinsatzes seien durch das Pentagon und die Waffenindustrie «permanent überbewertet» worden: Die Trefferquote des Tarnkappenbombers F-117 habe statt 80 Prozent, wie bisher angenommen, nur 40 bis 60 Prozent betragen. Nicht 43, sondern gut 20 Prozent der irakischen Kampfpanzer wurden durch Boden-Luft-Einsätze zerstört, die irakische Luftabwehr sei bis Kriegsende aktiv gewesen und habe in den letzten Kriegstagen noch alliierte Kampfflugzeuge abgeschossen.
Dass der Mythos des «chirurgischen Krieges» nun endgültig als Propaganda der Waffenindustrie und des Pentagon entlarvt ist, vermag uns vielleicht weniger zu erstaunen als die Kollegen von der ASMZ.
(ha) Jonathan Eyal, Director of Studies am Royal United Service Institue for Defence Studies in London, analysiert in der Ausgabe 4/1997 der Vierteljahresschrift International Affaires den Entscheidungsprozess, der zur Nato-Osterweiterung geführt hat. Eyal findet es «bezeichnend, dass die Entscheidung, Partnership for Peace (PfP) zu Lancierung mit einem wachsenden Engagement der USA beim Kriegsmanagement in Jugoslawien gekoppelt war». Ohne diese Schritte, so Eyal, wäre die Nato schlicht abgestorben, der US-Kongress hätte «früher oder später den Sinn eines militärischen Arrangements gegen einen Feind, der nicht mehr existierte», hinterfragt. Kurz: Die Nato war nur durch eine «interventionistische» Neuorientierung und schliesslich durch die Ost-Erweiterung zu retten. Interessant ist Eyals Charaktersierung von PfP in diesem Zusammenhang: «PfP hat weder das Tempo noch das Timing der Nato-Ost-Erweiterung bestimmt, sondern als unerlässlicher Nebelschirm für die politische Auseinandersetzung gedient, welche innerhalb der Allianz (darüber) geführt wurde.»
(lr) Österreich ohne Bundeswehr? Auch in unserem östlichen Nachbarland bildet sich Widerstand gegen die Militarisierung der Sicherheitspolitik, wie sie sich in der offiziellen Diskussion um die allgemeine Wehrpflicht zeigt: Statt der grossen, trägen Wehrpflicht-Armee wird ein flexibles Berufsheer angestrebt, das sich leicht in professionelle Eingreiftruppen eingliedern lässt, die Gewalt unter dem Deckmantel der Friedenssicherung rechtfertigen. Mit dem Aufruf «Weg mit dem Bundesheer» fordert die Friedenswerkstatt Linz die ersatzlose Abschaffung des Bundesheeres und des Zivildienstes. Stattdessen soll ein freiwilliger Friedensdienst, der auf den gleichen Ideen wie der von der GSoA angestrebte ZFD beruht, aufgebaut werden: Überwindung sozialer und wirtschaftlicher Ungleichheitsstrukturen, Stärkung von Demokratie und Menschenrechten im In- und Ausland sowie konkrete Konfliktbearbeitung auf gewaltfreier und präventiver Basis. Im Unterschied zur Schweiz müssen sich die Initianten in Österreich mit dem Instrument der Petition an Bundesregierung und Nationalrat begnügen. Mit genug Unterstützung dürfte sich aber auch damit etwas bewegen lassen.