von der Arbeitsgruppe GSoA II
Die GSoA bereitet seit einem Jahr die nächsten konkreten Schritte auf dem langen Weg zu einer Schweiz ohne Armee vor. Zwei Entwürfe für neue Initiativvorschläge liegen vor. In diesem Argumentarium werden die Vorschläge vorgestellt und begründet. Jetzt ist Ihre / Deine Meinung gefragt!
Wesentliche Fragen sollen in einer Demokratie immer wieder gestellt werden. 1919 wurde das Frauenstimmrecht im Kanton Neuenburg zum ersten mal abgelehnt. Wenn Frauen nicht noch unzählige weitere Versuche unternommen hätten, dann wären sie heute immer noch aus der Politik ausgeschlossen. Die Frage nach dem Sinn der Schweizer Armee darf zehn Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges ruhig wieder gestellt werden. Der offiziellen Politik fällt nichts schlaueres ein, als zwischen Igelmentalität und anvisiertem Nato-Beitritt hin und her zu schwanken. Der bewaffnete Alleingang der Schweiz wird immer absurder. Die offizielle Schweiz drückt sich erfolgreich - die Ungültigkeitserklärung der Armeehalbierungsinitiative war ein anschauliches Beispiel dafür - um die Frage, wozu diese Armee eigentlich noch gut ist. Nach dem Wegfall des Ost- West-Konfliktes versuchen sich die Armeen Westeuropas mit einer internationalen Militärpolitik neu zu rechtfertigen: Sicherheit soll militärisch geschaffen werden. Eine öffentliche Diskussion darüber findet kaum statt. Sicherheitspolitik soll aber nicht einfach von Regierungen diktiert werden. Eine kritische Beteiligung der BürgerInnen ist notwendig. Die GSoA bereitet daher zwei Initiativen mit alternativen Ideen für eine alternative Sicherheitspolitik vor. Wer 1989 noch im Kindergarten spielte, soll sich dazu äussern können. Wenn wir in den nächsten Jahren die Unterschriften sammeln, werden die Initiativen erst nach der Jahrtausendwende zur Abstimmung kommen. So wird bis dann eine ganz neue Generation die Möglichkeit haben, sich an der notwendigen Diskussion über eine Schweiz ohne Armee und einen Schweizerischen Friedensdienst zu beteiligen.
Es ticken heute eine ganze Reihe von sozialen und ökologischen Zeitbomben. In der Schweiz sind so viele Menschen arbeitslos, wie nie zuvor. Die Wirtschaft droht erneut in eine Rezession zu schlittern. Weltweit nehmen soziale Gegensätze zu, immer mehr Menschen haben immer weniger, immer weniger immer mehr. Die Frage der europäischen Integration droht das Land zu spalten. Weltweit gehts der Umwelt dreckig, die Ausdünnung der Ozonschicht ist ein globales Problem, welches auch die Schweiz betrifft und mit dem Regenwald wird die grösste Lufterneuerungslunge der Erde zerstört. Auch ein Unfall in einem Atomkraftwerk kann nie ausgeschlossen werden. Gegen all diese Gefahren, welche für die Schweiz schon heute eine reale Bedrohung darstellen, kann die Armee nicht das geringste ausrichten. Wenn wir für eine Schweiz ohne Armee sind, dann nicht, weil wir das Gefühl haben, alle seien so nett miteinander, sondern weil es darum gehen muss, existierende Probleme intelligent zu lösen. Die Armee ist eine schlechte Versicherung mit einer viel zu hohen Prämie. Sie schafft zu einem viel zu hohen Preis kaum Sicherheit für den unwahrscheinlich gewordenen Krieg in Westeuropa. Die Armee zerstört im Frieden genau die Werte, welche sie im Krieg zu schützen vorgibt: Sie hebt das Selbstbestimmungsrecht der Menschen auf, durch ihr Tun schädigt sie die Umwelt und durch ihre Geldverschwendung den hiesigen Wirtschaftsstandort. Die Armee ist ein Teil des Problems, nicht der Lösung. Sie orientiert sich an der Vergangenheit. Davon zeugt auch der Vergleich mit anderen europäischen Staaten: Holland begnügt sich heute mit 74000 Armeeangehörigen, Schweden mit 64000, Portugal mit 54000, Belgien mit 47000 und die Dänemark mit bloss 33000. Die Schweiz hat mit 400000 Mann heute eine der grössten Armeen ganz Europas. Die Abschaffung der Armee ist ein Akt der Voraussicht und der politischen Vernunft. So wird Geld und Energie für die Lösung sozialer und ökologischer Herausforderungen freigesetzt; Mittel, die dringend gebraucht werden.
«Mit der Grossen Wende 1989, dem Zusammenbruch des Sowjetreiches und des Kommunismus ist die Schweiz in eine historisch völlig neue Lage gekommen. Es fehlt jede Aussicht auf einen grossen europäischen Krieg» (Kurt R. Spillmann, Vorsteher der Abteilung für Militärwissenschaften, ETH Zürich). Das ist die Meinung eines sicher nicht armeefeindlichen Sicherheitsexperten. Selbst für den unwahrscheinlichen Fall eines Krieges, stellt sich aber die Frage, ob die Schweiz überhaupt militärisch zu verteidigen ist. Gerade die Verwundbarkeit hochindustrialisierter Staaten Westeuropas schliesst Verteidigung mit Waffen aus. In Europa sind weit über 200 Atomkraftwerke im Betrieb. Würde in einer Kriegssituation auch nur eine Bruchteil von ihnen zerstört, wäre der gesamte Kontinent radioaktiv verseucht. In der Industrieregion Basel werden heute tonnenweise chemische Giftstoffe hergestellt, weiterverarbeitet, gelagert und transportiert, welche schon in Friedenszeiten enorme Risiken in sich bergen. An eine militärische Verteidigung ist gar nicht zu denken. Eine nationale Verteidigung ist technisch kaum mehr möglich und vor allem unbezahlbar. Noch 1989 hat der Bundesrat als Argument gegen die Armeeabschaffung festgehalten, dass armeefreie Kleinstaaten wie Costa Rica, Andorra, Lichtenstein und San Marino «. faktisch, was die äussere Sicherheit anbelangt, das Schicksal ihrer grossen Nachbarstaaten teilen». Soll das für die Schweiz etwa nicht gelten? Wir sind umzingelt von Freunden und der bewaffnete Alleingang macht keinen Sinn. Die offizielle Schweiz weigert sich aber, die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen: Die nationale Verteidigungsarmee abzuschaffen und sich für eine internationale Friedens- und Sicherheitspolitik zu engagieren.
Sicherheits- und Friedenspolitik ist nur noch international zu verwirklichen. Wir denken, die Schweiz soll mit zivilem Friedensdienst einen engagierten und solidarischen Beitrag leisten. Während sich das jährliche Budget der militärisch ausgerichteten Nato auf 1200 Millionen Franken beläuft, werden für die zivile <Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)> ganze 30 Millionen zur Verfügung gestellt. «Weder Nato noch WEU bedürfen der Verstärkung durch Schweizer Bataillone», hat Generalstabstchef Arthur Liener festgestellt. In Bosnien gebe es genügend Streitkräfte, aber zu wenig Mittel für den Wiederaufbau der Infrastruktur und der zerstörten Wirtschaft, stellt US-Verteidigungsminister Perry bei seinem Schweizer Besuch im Februar 96 fest und forderte einen zivilen Beitrag der Schweiz. Die Schweiz als neutraler Staat, mit Genf als UNO-Stadt und mit der Tradition des Roten Kreuzes hat in diesem Bereich eine hohe Glaubwürdigkeit. Der Ausbau der Guten Dienste und ziviler Konfliktlösungsmöglichkeiten wäre ein willkommener Beitrag der Schweiz. Politische Massnahmen - verbunden mit einer kohärenten Wirtschafts- und Menschenrechtspolitik - sind die besten Instrumente einer glaubwürdigen Schweizer Aussenpolitik. Analog zum Schweizerischen Katastrophenhilfekorps soll eine Organisation mit freiwilligen SpezialistInnen geschaffen werden, die für Menschenrechtsarbeit, Wahlbeobachtungen und sozialen Wiederaufbau zur Verfügung gestellt werden können. Dieses freiwillige Engagement würde den Wehrpflichtigen - solange es die Armee noch gibt - als Diensttage angerechnet.
Von weltweit 94 bewaffneten Konflikten zwischen 1989 und 1994 waren 90 innerstaatlich und nur 4 zwischen Staaten. In den meisten Fällen, in denen Krieg geführt wird, terrorisiert die Armee die eigene Bevölkerung. Jugoslawien verfügte 1991 bei Kriegsausbruch über eine der grössten Armee Europas: 180000 Soldaten in der Armee und eine «Territorialverteidigung» von 2200000 Soldaten und Reservisten. Was der Versuch bedeutet, die Landkarte militärisch neu zu gestalten, haben wir in den vergangenen vier Kriegsjahren im ehemaligen Jugoslawien mitverfolgen müssen. Rund drei Millionen Menschen wurden in die Flucht getrieben, fast 300000 Zivilpersonen und Soldaten wurden getötet. Jugoslawien zeigt, was die Armee im eigenen Land anrichten kann. Nicht zuwenig Armee, sondern zuviel Armee war das Problem. An der Nase nehmen müssen sich die europäischen Regierungen, weil sie vor der militärischen Eskalation zuwenig politische Sensibilität gezeigt haben, um den Krieg zu verhindern. Hätte die internationale Staatengemeinschaft einen kleinen Teil des Geldes, das sie später für militärische Interventionen einsetzten, am Anfang des Konfliktes für wirtschaftliche und politische Hilfe zur Verfügung gestellt und mit politischen Bedingungen an alle Seiten verbunden, hätte viel Schreckliches verhindert werden können. Wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass der militärische Konflikt im ehemaligen Jugoslawien u.a. durch eine internationale Militärtruppe zumindest eingefroren wurde. Zu hoffen ist, dass der Waffenstillstand auch von Dauer sein wird. Bis zu einem Frieden ist es aber noch ein sehr langer und beschwerlicher Weg. Die dringend notwendigen und schwierigen Schritte auf diesem Weg können nicht von Soldaten vollbracht werden. Einen wertvollen Beitrag kann die Schweiz leisten, wenn sie beim Wiederaufbau mithilft. Als Begründung für die Notwendigkeit einer Schweizer Armee können die internationalen UNO- oder IFOR- Einheiten mit heute 60000 Männern und Frauen im ehemaligen Jugoslawien kaum herangezogen werden. Sie haben mit einer Schweizer Armee für den bewaffneten Alleingang von 400000 Soldaten nichts zu tun. Die Möglichkeit, dass die Schweiz für internationale friedenserhaltende Massnahmen maximal 800 Soldaten zur Verfügung stellt (und diese auch entsprechend ausbildet), wäre selbst nach der Abschaffung der Armee gegeben. Der Initiativvorschlag sieht vor, dass eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird. Die Diskussion über die Berechtigung von bewaffneten Einheiten für friedenserhaltende Einsätze muss weiter geführt werden. Die Schweiz soll, so denken wir, sich heute aber vielmehr für sozialen Wiederaufbau, politische oder wirtschaftliche Hilfe engagieren.
870 Franken Steuern bezahlt jede in der Schweiz lebende Person jährlich für die Landesverteidigung - Kinder, Arbeitslose und AusländerInnen inbegriffen. In Europa liegen wir damit zusammen mit Norwegen an der Spitze. Insgesamt sind es über 6,3 Milliarden Franken, die sich Bund, Kantone und Gemeinden die Landesverteidigung kosten lassen. Das ist aber noch lange nicht alles. In Wirklichkeit kommt uns die Armee noch viel teurer zu stehen. Dazuzurechnen sind auch die volkswirtschaftlichen Kosten. Die Wirtschaft, die immer zu hohe Lohnnebenkosten beklagt, zahlt brav die Löhne weiter, während ihre Angestellten unproduktiv in der Armee ihre Zeit vertrödeln. 7,2 Millionen Diensttage (ohne Zivilschutz!) wurden 1995 geleistet; das sind 7,2 Millionen Tage produktiver Arbeit, die verlorengehen. Wirtschaftsfachleute wie der rechtsfreisinnige Freiburger Ökonomieprofessor Walter Wittmann, die der Armee ansonsten ganz positiv gegenüberstehen, gehen davon aus, dass die indirekten Kosten der Armee nocheinmal mehrere Milliarden Franken (1990: 3,7 Milliarden), die Gesamtausgaben für Landesverteidigung also über 10 Milliarden Franken betragen. Armeekritischere ExpertInnen gehen gar von Gesamtkosten von 13 Milliarden aus. 870 Franken Steuern bezahlt jede in der Schweiz lebende Person jährlich für die Landesverteidigung - Kinder, Arbeitslose und AusländerInnen inbegriffen. In Europa liegen wir damit zusammen mit Norwegen an der Spitze. Insgesamt sind es über 6,3 Milliarden Franken, die sich Bund, Kantone und Gemeinden die Landesverteidigung kosten lassen. Das ist aber noch lange nicht alles. In Wirklichkeit kommt uns die Armee noch viel teurer zu stehen. Dazuzurechnen sind auch die volkswirtschaftlichen Kosten. Die Wirtschaft, die immer zu hohe Lohnnebenkosten beklagt, zahlt brav die Löhne weiter, während ihre Angestellten unproduktiv in der Armee ihre Zeit vertrödeln. Weltweit wurden 1994 Militärausgaben von 822 Milliarden Dollar, rund 1000000000000 Franken getätigt. Fünzig mal weniger, knappe 20 Milliarden, wurden für den Frieden ausgegeben. Dies ist ein krasses Missverhältnis. Die Schweiz könnte dazu beitragen, dieses Ungleichgewicht wenigstens ein wenig zu korrigieren und Geld für den Frieden statt für Kriegsvorbereitungen auszugeben.
Die Wirtschaft, welche die Landesverteidigung jährlich mit rund 4 Milliarden mitfinanziert, erfährt dadurch einen Wettbewerbsnachteil, der sich bei den rasch globalisierenden Märkten äusserst negativ auswirkt. Wirtschaftspolitisch stellt nicht die Abschaffung der Armee, sondern die Armee eine ernsthafte Bedrohung für die Schweiz dar. Das Arbeitsplatz-Argument wird im Zusammenhang mit der Armee meist von denjenigen PolitikerInnen und Unternehmern in Feld geführt, die im namen der Wettbewerbsfähigkeit und der Verteidigung des Wirtschaftsstandortes Schweiz skrupellos ganze Belegschaften in die Wüste schicken. Die Wirtschaft, welche die Landesverteidigung jährlich mit rund 4 Milliarden mitfinanziert, erfährt dadurch einen Wettbewerbsnachteil, der sich bei den rasch globalisierenden Märkten äusserst negativ auswirkt. Wirtschaftspolitisch stellt nicht die Abschaffung der Armee, sondern die Armee eine ernsthafte Bedrohung für die Schweiz dar. Das Arbeitsplatz-Argument wird im Zusammenhang mit der Armee meist von denjenigen PolitikerInnen und Unternehmern in Feld geführt, die im Namen der Wettbewerbsfähigkeit und der Verteidigung des Wirtschaftsstandortes Schweiz skrupellos ganze Belegschaften in die Wüste schicken. Das EMD ist zudem auch ohne Abschaffung der Armee einer grössten Jobkiller. Seit 1992 wurden 2900 von 14000 Militärarbeitsplätze in der Bundesverwaltung abgebaut. Weiter sind von 4900 (1990) Arbeitsplätzen in den Rüstungsbetrieben über 1300 gestrichen worden. Nimmt man noch die militärabhängigen Stellen in der Privatwirtschaft dazu, werden von 40000 (1990) bis zur Jahrtausendwende 12000 Jobs abgebaut. Die Bundesausgaben für die Landesverteidigung sind in der gleichen Zeitspanne nominal praktisch gleich geblieben. «Mehr Muskeln - weniger Fett» war die Losung von Armee 95. Fett abbauen heisst für das EMD: Stellen streichen. Mit oder ohne Armee ist eine zentrale Herausforderung, den Angestellten aus Militärverwaltung und -betrieben, die arbeitslos werden, eine zukunfts- und weltverträgliche Perspektive anzubieten. Seit es die GSoA gibt, fordert sie, dass der Bund eine aktivere Rüstungskonversionpolitik betreibt. Beispiele aus dem Ausland und einzelne Projekte in der Schweiz zeigen, dass es möglich ist, Armeearbeitsplätze in zivile Stellen umzuwandeln. Militärarbeitsplätze gehören zu den teuersten und volkswirtschaftlich betrachtet unproduktivsten Arbeitsplätzen. Die gesamtwirtschaftlichen Kosten für die 28000 armeeabhängigen Arbeitsplatze betragen über 10 Milliarden Franken, das sind um die 400000 Franken pro Arbeitsplatz. Für nur ein Bruchteil dieses Geldes pro Arbeitsplatz könnten Jobs für Menschen in der Schweiz geschaffen werden, um für die Gesellschaft wesentlich sinnvollere Arbeiten auszuführen. Wir müssen unserer Jugend eine bessere Perspektive bieten, als Geld in zerstörerische Jobs zu investieren.
Wirksam ist die Armee vor allem als Männerförderungsinstitution. Zuviele gleiche Männergesichter treffen sich im Parlament, in Chefetagen von Grosskonzernen und an Offiziersrapporten. Gesellschaftlich gefragt ist heute vielmehr Frauenförderung, damit nach 25 Jahren Frauenstimmrecht und 15 Jahren verfassungsmässiger Gleichstellung bestehende Benachteiligungen von Frauen aus dem Weg geräumt werden. Jährlich kommandiert die Schweizer Armee Tausende Männer zu Zwangsarbeit ab. Entsprechend tief ist bei vielen die Motivation, sich innerhalb dieser Zwangsarbeitsstruktur Armee zu engagieren. Bereitschaft zu Engagement wäre aber eine unabdingbare Voraussetzung für das Fortbestehen und eine Weiterentwicklung der Gesellschaft Schweiz. Motivation und Engagement kann aber nicht erzwungen werden. Im Gegenteil: die Bereitschaft zu Engagement sinkt, wenn Menschen zu sinnlosen Leistungen angehalten werden. Auch für den notwendigen Austausch und Kontakt über soziale, Sprach- und Kulturgrenzen hinweg gäbe es wesentlich günstigere Orte als Schützengräben und Kasernen. Mit einem kleinen Teil der finanziellen und personellen Mittel, die für Zwangsbegegnungen in der Armee eingesetzt werden, könnten viel mehr gesellschaftliche Begegnungsmöglichkeiten, und zwar nicht nur für Männer, geschaffen werden.
GSoA - Gruppe für eine Schweiz ohne Armee 1996