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Nachfolgend alle Beiträge dieser Autor*in, chronologisch sortiert.
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Die Armeewaffe gehört ins Zeughaus
Kaum haben wir die Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten eingereicht, ist unser Einsatz auf der Strasse erneut gefragt: Seit dem 4. September läuft die Sammelphase der breit abgestützten Initiative für den Schutz vor Waffengewalt. Die GSoA hat sich verpflichtet, mindestens 20’000 Unterschriften beizusteuern. Die Initiative verlangt, dass das Sturmgewehr künftig nicht mehr zu Hause,…
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Feigheit wird mit Gefängnis bestraft
Mit ihrer Militärjustiz für Zivilpersonen steht die Schweiz im europäischen Umfeld alleine da: Weder in Deutschland, Frankreich, Österreich noch Italien gibt es sie. Der Fall der drei Journalisten, welche gemäss Anklage militärische Geheimnisse verletzt haben sollen (vgl. Kasten), wirft die grundsätzliche Frage auf, wieso die Schweiz hier eine Ausnahme ist. «Wer vor dem Feinde aus…
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Ruag zivilisieren!
Die Ruag erwirtschaftet heute rund 45 Prozent ihres Umsatzes im zivilen Bereich. Die Voraussetzungen für eine vollständige Konversion der Ruag wären so gut wie nie zuvor. Doch der Bund will mit der Ruag in eine andere Richtung. Abhilfe könnte nun eine Motion im Nationalrat schaffen. Die Ruag, die sich zu 100 Prozent in staatlichem Besitz…
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Zivildienst: Eine erste Hürde ist weg
Wer bis anhin Zivildienst leisten wollte, musste zwei Dinge in Kauf nehmen: Einerseits die unwürdige Gewissensprüfung bei der Zulassung, andererseits eine anderthalbmal längere Dienstzeit. National- und Ständerat wollen nun die Gewissensprüfung abschaffen. Damit bleibt aber die zweite Ungerechtigkeit, die längere Dienstpflicht, weiterhin bestehen. In der Dezember-Session stimmte der Nationalrat einer vom Ständerat leicht modifizierten Motion…
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Sicherheit durch Waffenexporte?
Nach dem Zweiten Weltkrieg bilanzierten die Behörden, dass die Rüstungsexporte nichts zur Verteidigung der Schweiz beigetragen haben. Obwohl die Armee heute noch abhängiger von ausländischer Technologie ist als damals, glauben weiterhin einige Ewiggestrige, dass Waffenausfuhren für die Sicherheit der Schweiz unabdingbar seien. Mit dem Ausfuhrverbot für Kriegsmaterial werde «der Weiterbestand der Armee in Frage gestellt»,…
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Gesucht I: Fleissige Hände
Wir sind gut unterwegs mit der Unterschriftensammlung – gar noch etwas besser als 1998, als die GSoA Unterschriften für die Abschaffung der Armee und die Einführung eines freiwilligen Zivilen Friedensdienstes sammelte. Doch die guten Sammelzahlen bedeuten keinesfalls, dass wir uns zurücklehnen dürften. Bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe der GSoA-Zitig haben rund 50’000 Stimmberechtigte die «Initiative…
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Militärdienstverweigerer
«Der Parasit will einfach nicht» Militärdienstverweigerer machten vor den Divisionsgerichten die unterschiedlichsten Motive geltend. Die Lizentiatsarbeit von Samuel Burri* untersuchte die Gerichtsprozesse gegen Militärdienstverweigerer zu Beginn der 1970er Jahre. Samuel Burri untersuchte in seiner Lizentiatsarbeit 75 Militärstrafprozesse gegen Dienstverweigerer im Zeitraum zwischen 1969 und 1973 (bei total 1’339 Verweigerungen in diesen vier Jahren). Durch die…
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Die neue Aufrüstungswelle
Die Armee will wieder deutlich mehr Geld für die Beschaffung von Rüstungsgütern ausgeben. Weit oben auf der Prioritätenliste stehen die neuen Kampfflugzeuge. Einer der Leitsätze des Planungsstabes der Armee (PST A), derjenigen Stelle im VBS, welche die Wunschliste der Schweizer Armee jeweils zusammenstellt, lautet: «Der PST A handelt eigenständig, kommunikativ und transparent.» Der angeblich angestrebten…
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Von Abbau keine Spur
Rund 15 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges hat sich auch im Militärdepartement VBS herumgesprochen, dass die klassische Landesverteidigung ein unwahrscheinliches Einsatzszenario für die Schweizer Armee geworden ist. Doch auch nach dem “Entwicklungsschritt 08/11” bleiben die Armeeplaner die Antwort auf die Frage schuldig, was die Schweizer Armee eigentlich soll 1,5 Milliarden Franken hat Militärminister…
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Chronologie der Skandale
Kein anderer Wirtschaftszweig ist dermassen von Skandalen geprägt wie die Rüstungsindustrie. Der Versuch einer zwangsläufig unvollständigen Übersicht. 1939 – 1945: Zweiter Weltkrieg Während des Zweiten Weltkrieges exportieren Schweizer Rüstungsunternehmen Kriegsmaterialien im Wert von knapp 800 Mio. Franken (laufende Preise). Etwa 90% der Ausfuhren gehen an Nazi-Deutschland.Während des Krieges machen Waffen bis zu 14% aller aus…