Die 46. Vollversammlung der GSoA fand wie üblich in der Genossenschaftsbeiz Kreuz in Solothurn statt. Mit rund hundert anwesenden Mitgliedern war der Saal gefüllt wie selten zuvor. Der Jahresrückblick zeigte, was wir in den letzten Monaten geleistet haben. Besonders beeindruckend: Für die Atomwaffenverbots-Initiative, das Kriegsmaterial- und das Zivildienst-Referendum hat die GSoA in den vorangehenden Monaten um die 150’000 Unterschriften gesammelt und rund 210’000 Unterschriften beglaubigt!

Danach legten Mirjam Hostetmann, Präsidentin der JUSO, Magdalena Erni, Co-Präsidentin der Jungen Grünen und GSoA-Sekretär Rayyân Rehouma bei der Podiumsdiskussion ihre Erfahrungen und Gedanken zum Thema «Die Jugend gegen Aufrüstung und Militarisierung» dar.

Für die umfangreichste Diskussion sorgte ein Antrag, die Initiative einer primär in Genf verankerten «Bürgerbewegung» gegen den F-35 zu unterstützen. Eine grosse Mehrheit der Vollversammlung lehnte die Initiative jedoch ab. Es konnte nicht überzeugend dargelegt werden, wie mit dem Initiativtext der Kauf der US-Jets verhindert werden könnte. Im Gegenteil überwog die Befürchtung, dass der Initiativtext sogar zu einer Legitimation des Beschaffungsprojekts führen könnte. Die Koordination der GSoA hatte vorgängig während Monaten versucht, mit den Initiant*innen einen Dialog über den Initiativtext zu führen, jedoch ohne Erfolg. Stattdessen nahm die Vollversammlung eine Resolution an, um neue demokratische Instrumente zu schaffen, mit denen solche Beschaffungen künftig verhindert werden könnten.

Andreas Weibel