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Die neue Aufrüstungswelle
Die Armee will wieder deutlich mehr Geld für die Beschaffung von Rüstungsgütern ausgeben. Weit oben auf der Prioritätenliste stehen die neuen Kampfflugzeuge. Einer der Leitsätze des Planungsstabes der Armee (PST A), derjenigen Stelle im VBS, welche die Wunschliste der Schweizer Armee jeweils zusammenstellt, lautet: «Der PST A handelt eigenständig, kommunikativ und transparent.» Der angeblich angestrebten…
Heuchelei auf höchster Ebene
Auf internationaler Ebene setzt sich die Schweiz wortgewaltig gegen die Verbreitung von Kleinwaffen ein. Gleichzeitig ist sie weltweit die zweitgrösste Verkäuferin von Munition für solche Waffen. Ein Widerspruch, der sich nicht rechtfertigen lässt. Kleinwaffen sind die wahren Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Jedes Jahr werden 500’000 bis 700’000 Menschen mit Kriegsmaterial dieser Kategorie getötet. «Schulen müssen schliessen,…
Grenzüberschreitungen
Obligatorische Auslands-WKs und die Streichung des UNO-Mandates als Vorbedingung für Auslandeinsätze sind die umstrittensten Vorschläge. Das Gesetz zur Armeereform 09 (AR 09) befindet sich seit dem 1.September in der Vernehmlassung. Das VBS möchte, dass die Armee mehr Auslandeinsätze absolvieren kann. Schon die Armeereformen der letzten Jahre wurden speziell daraufhin ausgerichtet. Zwar wurde jedes Mal versprochen,…
Ordonnanzwaffe: Gefährliche Tradition
Das Sturmgewehr zu Hause im Besenschrank, der leichtsinnige Umgang mit Waffen in der Schweiz, erschreckende neue Statistiken und eine von der Frauenzeitschrift «annabelle» lancierte Petition geben einigen Anlass zur Diskussion. Pro Tag nimmt sich in der Schweiz durchschnittlich eine Person mit einer Schusswaffe das Leben. In der Hälfte aller Fälle wird dabei eine Armeewaffe verwendet.…
Yo Blair!
Die Labour-Regierung unter Premierminister Tony Blair hat sich voll und ganz dem «Krieg gegen den Terror» verschrieben. Auch Kriegsmaterial – Exporte an Unrechtsregimes werden damit begründet. Grossbritannien hat einen heissen Sommer hinter sich – nicht nur, was die Temperaturen betrifft, sondern auch bezüglich der politischen Debatten. Vor dem Hintergrund wöchentlicher Meldungen über gefallene Soldaten im…
Palästina unter neuer Regierung
Was verändert sich für die Frauen? Eine Veranstaltungsreihe des cfd. Mit der Regierungsübernahme durch Hamas stellen sich den säkular ausgerichteten Frauenorganisationen in Palästina neue Fragen: Können feministisch-politische Anliegen noch in die offiziellen Strukturen eingebracht werden, oder muss in der Frauenrechts-Politik wieder vermehrt informell agiert werden? Wie werden sich die Institutionen verändern? Kann und will die…
Mehr Querdenker, weniger Skandale, bitte!
Pilatus könnte auf Negativschlagzeilen wie im Falle des Tschad-Exportes verzichten. Denn unternehmerischen Erfolg, haben die Stanser Werke vor allem mit zivilen Flugzeugen. Ob Chiapas, Burma oder Guatemala, Oscar J. Schwenk erlebte sie alle, die Skandale der Pilatuswerke. Seit mehr als 20 Jahren steht Schwenk bei Pilatus in leitender Funktion: ab 1994 als geschäftsleitender Direktor, seit…
Sammeln helfen
In einer GSoA-Regionalgruppe zum Erfolg der Kriegsmaterial-Initiative beitragen. Neue GSoA-Regionalgruppe in St.Gallen Die Unterschriftensammlung für die Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» hat sich weiter in die Ostschweiz ausgedehnt. Die neue GSoA-Regionalgruppe St.Gallen sucht UnterschriftensammlerInnen und HelferInnen für ihre Aktionen. Bist du bereit dich für die Initiative zu engagieren und an Sammelaktionen teilzunehmen? So melde…
Bürgerkrieg, Armut, Korruption… und Pilatus
Der Bundesrat sorgte für Aufsehen mit seiner Exportbewilligung für eine Pilatus PC-9-Maschine in den Tschad. Das Flugzeug wurde mittlerweile ausgeliefert. Zeit, einen Blick in das Kriegsland Tschad zu werfen. Ein Grossteil der Skepsis gegenüber der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten beruht auf einem Irrtum. Die aktuelle Gesetzeslage sei doch ausreichend, wird argumentiert. Die Schweiz…
Buchempfehlung
Barbara Bleisch/Jean Daniel Strub (Hrsg.): Pazifismus – Ideengeschichte, Theorie und Praxis. Haupt Verlag. Der zweisprachige Sammelband (deutsch-englisch) geht dem Pazifismus in 16 Originalbeiträgen auf den Grund: Was charakterisiert den Pazifismus als theoretische Position? Kann der Pazifismus angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen noch plausibel sein? Ist eine pazifistische Haltung moralisch zu legitimieren, oder ist die kategorische…