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Schweizer Neutralität – Wegschauen und Waffen liefern?
Während rund einem Monat herrschte Krieg im Libanon. Klare Worte von Bundesrätin Calmy-Rey lösten eine erneute Debatte darüber aus, was Schweizer Neutralität genau bedeutet und welche Aussenpolitik die Schweiz führen soll. Nach den Äusserungen von Aussenministerin Calmy-Rey, welche die Angriffe der israelischen Luftwaffe auf zivile Ziele im Libanon ebenso verurteilte wie die Angriffe der Hizbollah […]
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Nahost – Hisbollah-Flaggen in Damaskus
Monika Bolliger studiert Geschichte und Arabistik. Zur Zeit verbringt sie ein Auslandssemester in Damaskus. Für die GSoA-Zitig berichtet sie über die Stimmung in Syrien, die von wachsender Sympathie für die Hisbollah geprägt ist. Die Atmosphäre war angespannt, als ich spätabends in Aleppo aus dem Zug stieg. Während der Fahrt von Istanbul nach Syrien hatte ich […]
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Botschaftsbewachung in Zukunft ohne Armee?
Ende 2007 läuft ein befristeter Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee zum Schutz ausländischer Vertretungen ab. Bis dahin muss entschieden werden, ob weiterhin Soldaten – im Widerspruch zur Verfassung – eingesetzt werden. Die Botschaftsbewachungen der Armee gaben in der Vergangenheit viel zu reden. Zum einen kritisierte die Polizei, dass die Soldaten nicht ausgebildet seien für […]
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Die neue Aufrüstungswelle
Die Armee will wieder deutlich mehr Geld für die Beschaffung von Rüstungsgütern ausgeben. Weit oben auf der Prioritätenliste stehen die neuen Kampfflugzeuge. Einer der Leitsätze des Planungsstabes der Armee (PST A), derjenigen Stelle im VBS, welche die Wunschliste der Schweizer Armee jeweils zusammenstellt, lautet: «Der PST A handelt eigenständig, kommunikativ und transparent.» Der angeblich angestrebten […]
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Heuchelei auf höchster Ebene
Auf internationaler Ebene setzt sich die Schweiz wortgewaltig gegen die Verbreitung von Kleinwaffen ein. Gleichzeitig ist sie weltweit die zweitgrösste Verkäuferin von Munition für solche Waffen. Ein Widerspruch, der sich nicht rechtfertigen lässt. Kleinwaffen sind die wahren Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Jedes Jahr werden 500’000 bis 700’000 Menschen mit Kriegsmaterial dieser Kategorie getötet. «Schulen müssen schliessen, […]
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Grenzüberschreitungen
Obligatorische Auslands-WKs und die Streichung des UNO-Mandates als Vorbedingung für Auslandeinsätze sind die umstrittensten Vorschläge. Das Gesetz zur Armeereform 09 (AR 09) befindet sich seit dem 1.September in der Vernehmlassung. Das VBS möchte, dass die Armee mehr Auslandeinsätze absolvieren kann. Schon die Armeereformen der letzten Jahre wurden speziell daraufhin ausgerichtet. Zwar wurde jedes Mal versprochen, […]
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Ordonnanzwaffe: Gefährliche Tradition
Das Sturmgewehr zu Hause im Besenschrank, der leichtsinnige Umgang mit Waffen in der Schweiz, erschreckende neue Statistiken und eine von der Frauenzeitschrift «annabelle» lancierte Petition geben einigen Anlass zur Diskussion. Pro Tag nimmt sich in der Schweiz durchschnittlich eine Person mit einer Schusswaffe das Leben. In der Hälfte aller Fälle wird dabei eine Armeewaffe verwendet. […]
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Yo Blair!
Die Labour-Regierung unter Premierminister Tony Blair hat sich voll und ganz dem «Krieg gegen den Terror» verschrieben. Auch Kriegsmaterial – Exporte an Unrechtsregimes werden damit begründet. Grossbritannien hat einen heissen Sommer hinter sich – nicht nur, was die Temperaturen betrifft, sondern auch bezüglich der politischen Debatten. Vor dem Hintergrund wöchentlicher Meldungen über gefallene Soldaten im […]
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Palästina unter neuer Regierung
Was verändert sich für die Frauen? Eine Veranstaltungsreihe des cfd. Mit der Regierungsübernahme durch Hamas stellen sich den säkular ausgerichteten Frauenorganisationen in Palästina neue Fragen: Können feministisch-politische Anliegen noch in die offiziellen Strukturen eingebracht werden, oder muss in der Frauenrechts-Politik wieder vermehrt informell agiert werden? Wie werden sich die Institutionen verändern? Kann und will die […]
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Mehr Querdenker, weniger Skandale, bitte!
Pilatus könnte auf Negativschlagzeilen wie im Falle des Tschad-Exportes verzichten. Denn unternehmerischen Erfolg, haben die Stanser Werke vor allem mit zivilen Flugzeugen. Ob Chiapas, Burma oder Guatemala, Oscar J. Schwenk erlebte sie alle, die Skandale der Pilatuswerke. Seit mehr als 20 Jahren steht Schwenk bei Pilatus in leitender Funktion: ab 1994 als geschäftsleitender Direktor, seit […]
