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Die Kröten von Neuchlen-Anschwilen
Ueli Maurer jammert oft, die Armee habe nicht genügend Geld. Beispielsweise für den Unterhalt der Kasernen und Waffenplätze. Der Fall von Neuchlen-Anschwilen zeigt, dass Mitleid mit Jammer-Ueli fehl am Platz ist. Während die Welt das Ende des Kalten Krieges feierte, verkündete die Schweizer Armee, in Neuchlen-Anschwilen (in der Nähe von St.Gallen) brauche es dringend einen…
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Erneuter Verstoss gegen die Kriegsmaterialverordnung
Der geplante Verkauf von 60 gepanzerten Fahrzeugen nach Deutschland verletzt die geltende Kriegsmaterialverordnung und widerspricht den aussenpolitischen Zielen der Schweiz in Afghanistan. Die Firma Mowag plant den Verkauf von 60 Rad schützenpanzern an Deutschland, welche die deutsche Bundeswehr explizit für den Einsatz in Afghanistan verwenden will. Nach geltender Kriegsmaterialverordnung ist dieser Export von Kriegsmaterial illegal,…
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Das humanitäre Völkerrecht verträgt keine Kompromisse
Gaza, ein Jahr nach dem Krieg. Die Katastrophe findet im Alltag ihre Fortsetzung. Die Verletzungen des humanitären Völkerrechts gehen weiter, Israel hält die Blockade aufrecht. Die Schweiz als Depositärstaat der Genfer Konventionen muss jetzt handeln. Ein gutes Jahr nach der israelischen Operation «Cast Lead» in Gaza droht alles beim Alten zu bleiben. In krasser Missachtung…
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Kampfjet-Beschaffung: Wie weiter?
Obwohl sich der Bundesrat bewusst ist, dass sich die Schweiz keine neuen Kampfflugzeuge leisten kann, drückt er sich um einen Entscheid. Für neue Kampfflugzeuge gibt es in den nächsten Jahren kein Geld. Im Sparprogramm 2011-2013 schreibt der Bundesrat: «Im Rahmen des vom Bundesrat beantragten Ausgabenplafonds ist die Finanzierung von Grosssystemen (z.B. Tiger-Teilersatz) nicht möglich.» Um…
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Leere Kompensations-Versprechungen
Rund um den Kauf neuer Kampfflugzeuge überbieten sich die Anbieter und ihre PR-Firmen – darunter auch die altbekannte Farner PR – mit Ankündigungen von Kompensationsgeschäften. Kompensations- respesktive Gegengeschäfte funktionie ren in der Theorie wie folgt: Kauft sich die Schweizer Armee im Ausland Rüstungsgüter, verpflichtet sich der ausländische Hersteller, die Vertragssumme – oder ein Mehrfaches davon…
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Ein nutzloses Papier
Die Erstellung des Sicherheitspolitischen Berichts war eine Zangengeburt. Das Resultat ist ein diffuses Papier, das kaum die Basis für eine nachhaltige Sicherheitspolitik sein kann. Wenn der Bundesrat einen Bericht erstellt, der den Anspruch hat, für die Sicherheitspolitik konkrete Leitlinien zu bieten, dann ist eine Voraussetzung unabdingbar: Der Bundesrat müsste in der Lage sein, ausgehend von…
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Heiteres (Dienst-)Modellbauen in der politischen Mitte
Neben GSoA oder SP beschäftigen sich auch die Junge CVP oder die FDP mit der Wehrpflicht. Ein kurzer Überblick über die bürgerlichen Ideen rund ums Dienstmodell. Die Junge CVP veröffentlichte vor rund zwei Monaten ein «Armeepapier». Sie spricht von einer Krise der Armee und schlägt ein neues Dienstmodell vor: Frauen und Männer müssen Dienst leisten,…
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Der kleine Bruder der Wehrpflicht?
Erst seit 1996 gibt es in der Schweiz einen zivilen Ersatzdienst für Personen, die keinen Militärdienst leisten wollen. Dieser wurde über Jahrzehnte mühsam erstritten. Seit der Abschaffung der Gewissensprüfung im vergangenen Jahr fordern die Bürgerlichen wieder einen verschärften Zugang. Die einzige angemessene Reaktion auf diese Attacke gegen den Zivildienst ist die Aufhebung der Wehrpflicht. Erst…
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Freiwilligenmiliz mit Präsenzkern
Karl W. Haltiner ist emeritierter Professor der Militärakademie an der ETH Zürich. Er ist der wohl profilierteste Verfechter einer Freiwilligenmiliz als zukünftiges Dienstmodell für die Schweizer Armee. Dieser Artikel beschreibt die Grundzüge seiner publizierten Vorschläge. Umfragen zeigen, dass die Akzeptanz der Armee in der Bevölkerung intakt ist. Der Rückhalt der allgemeinen Wehrpflicht sinkt jedoch. Es…
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Berufsarmee? Allgemeine Dienstpflicht? Freiwilligenmiliz?
Die Erfahrungen aus den Diskussionen rund die Aufhebung der Wehrpflicht haben gezeigt: Die Frage «Was, wenn nicht die allgemeine Wehrpflicht?» brennt unter den Nägeln. Zeit für einige Klarstellungen. Eine Entwarnung vorweg: Eine Berufsarmee ist auch mit dem Wegfall der allgemeinen Wehrpflicht nicht möglich. Auch nach Annahme unserer Initiative wird in Artikel 58 der Schweizer Bundesverfassung…
