Danke!
Im Herbst verlassen uns zwei langjährige Sekretariatsmitglieder. Wir danken ihnen für ihren riesigen Einsatz und wünschen ihnen nur das Beste für die Zukunft! Youniss Mussa und Magdalena Küng sind zwar AntimilitaristInnen, haben jedoch bis zum Ende gedient! Wir bedauern, dass wir zwei engagierte Mitglieder unseres Teams ziehen lassen müssen, freuen uns aber, dass sie uns…
«Euch mutet man zu, auf die eigenen Kinder zu schiessen»
Der Landesstreik vom November 1918 wurde ausgelöst durch einen nationalen Armeeeinsatz. Der Generalstreik ist mit 250’000 Teilnehmenden und zahllosen Demonstrationen, Versammlungen und Kundgebungen die bedeutendste Protestaktion in der gesamten Schweizergeschichte. Die meisten der neun Forderungen wurden in den folgenden Monaten (Proporz, 48 Stundenwoche), Jahren (Lebensmittelversorgung) und Jahrzehnten (AHV/IV, Frauenstimmrecht) umgesetzt. Kürzlich haben ein Militär- und…
Wenn SicherheitspolitikerInnen den Rechtsstaat untergraben
Die Motion Rieder fand kürzlich eine Mehrheit im Parlament. Im Visier dieses Vorschlags stehen «potenziell gewalttätige Extremisten», deren Grundrecht auf Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden soll. Im September 2017 stellte CVP-Ständerat Beat Rieder eine Motion mit dem Titel «Ausreisesperren für potenzielle Gewaltextremisten» vor. Diese orientiert sich an Artikel 24c des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren…
Air2030 erregt immer mehr Argwohn
Air2030: Was genau steckt in Guy Parmelins wundersamem Paket? Als das sehr teure Kaufprojekt in die Vernehmlassung geschickt wurde, hatten die PolitikerInnen die Möglichkeit, das Vorhaben näher zu untersuchen. Dieses stösst mittlerweile auch im bürgerlichen Lager auf kritische Stimmen. Im Herbst 2017 beschloss Guy Parmelin, das Projekt zur Erneuerung der bodengestützten Luftverteidigung mit der Beschaffung…
Seilziehen der Vernunft – und am Schluss gewinnt doch die Armee
Es ist nichts Neues, dass der Nationalrat der Armee alle Wünsche erfüllt. Ein kleiner Sparversuch seitens des Ständerates wurde ohne mit der Wimper zu zucken wieder gestrichen. Jeder normale Mensch muss, bevor er oder sie hohe Ausgaben tätigt, sparen. Nicht so die Schweizer Armee. Die Armeebotschaft 2018 beläuft sich auf knapp 2,1 Milliarden Franken –…
Aktiv gegen die Lockerung der Kriegsmaterialverordnung
Nachdem der Bundesrat die Lockerung der Kriegsmaterialverordnung (KMV) angekündigt hatte, wurden in allen Grossräten der Westschweiz parlamentarische Initiativen eingereicht, um ein klares Signal nach Bern zu senden: Der Bundesrat muss zurückbuchstabieren! Vier Jahre nach der Lockerung im Jahre 2014 hat sich die rechte Mehrheit des Bundesrates erneut der Waffenlobby gebeugt und die KMV zusätzlich gelockert.…
Direktbetroffene erzählen
In einem Video erzählen geflüchtete Menschen, was sie davon halten, wenn sie hören, dass mit der Aufweichung der Kriegsmaterialverordnung Schweizer Waffen in Bürgerkriegsländer geliefert werden können. Der Tenor ist einstimmig: Nichts! «Als ich klein war, zehn Jahre alt, da habe ich gelernt, dass die Schweiz ein neutrales Land ist», erzählt Pitschou aus dem Kongo und…
Breite Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer
Ende Juni hat der Bundesrat kommuniziert, dass er die Kriegsmaterialverordnung (KMV) dahingehend anpassen will, dass neu Waffen auch in Bürgerkriegsländer exportiert werden können. Eine breite Allianz mit Unterstützung aus Kirchen und dem bürgerlichen Lager wehrt sich dagegen. Man stelle sich vor, dass ein x-beliebiger Lobbyverein einen Brief schreiben kann und der Bundesrat nur aufgrund dieses…
Endlich uneingeschränkt am Tod verdienen
Die RUAG will viel Geld verdienen am Geschäft mit dem Tod. Lästig sind deshalb alle Gesetze und Verordnungen, die sie daran hindern. Nun scheint sich aber für die Rüstungsschmiede eine Lösung abzuzeichnen, welche ganz in ihrem Sinne sein dürfte Die RUAG, zu 100 Prozent im Besitz der Schweizerischen Eidgenossenschaft, führte in den letzten 20 Jahren…
Zwischenbilanz
Der Bundesrat begründet die weitere Lockerung der Kriegsmaterialverordnung (KMV) mit einer existenzbedrohenden Lage der Rüstungsindustrie. Doch die Exporte brummen. Die Rüstungsindustrie jammert etwas von Krise und der Bundesrat erfüllt ihr jeden Wunsch. Doch die längerfristigen Exportzahlen sprechen eine andere Sprache: Während den ganzen 1990er Jahren exportierte die Schweizer Rüstungsindustrie für jährlich knapp 250 Millionen Franken…
