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Inhalt
- Nahost-Friedenswoche, 26. November - 2. Dezember
- T-Shirt Waffenvernichtungsmassen
- GSoA-Zitig 128 ist online!
- Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats will Diskussion über Rüstungsbeschaffungen verhindern
- Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten - jetzt unterschreiben!
- Oaxaca-Solidaritätsdemo am 2. Dezember in Bern
1. Nahostfriedenswoche, 26. November - 2. Dezember
Der völkerrechtswidrige Krieg im Nahen Osten vom vergangenen Juli/August hat einmal mehr gezeigt, dass es endlich eine gerechte und dauerhafte Lösung des Nahostkonflikts braucht. Ein Gruppe von Organisationen und Einzelpersonen hat sich im Nachgang zur Antikriegs-Demonstration vom 29. Juli 2006 zusammengefunden und die Diskussionen fortgesetzt. Aus den Diskussionen heraus entstanden ist eine breit angelegte Veranstaltungs- und Aktionswoche in der ganzen Schweiz, welche zwischen dem 26. November und dem 2. Dezember stattfindet.
Besonders ans Herz legen möchten wir euch die Tagung vom 2. Dezember 2006 (Samstag, 10:30 Uhr - 20 Uhr) in Bern, an welcher auch GSoA-Vorstand Jo Lang teilnehmen wird.
Weitere Informationen zu dieser und anderen Veranstaltungen im Rahmen der Nahost-Friedenswoche findet ihr auf der Website www.nahostfrieden.ch.
2. T-Shirt Waffenvernichtungsmassen
Passend zur aktuellen Initiative gibt es ein neues GSoA-Shirt. Mit dem Wortverdreher «Waffenvernichtungsmassen» erregst Du sicher Interesse für das Thema. Bestens geeignet fürs Unterschriften-Sammeln...
Bestellt werden kann das T-Shirt für 28.- plus Versandkosten bei gsoa@gsoa.ch (Postadresse nicht vergessen). Wir haben einen Schnitt für Männer (weit) und für Frauen (enger) in den Grössen S/M/L/XL.
3. GSoA-Zitig 128 ist online
Die GSoA-Zitig Nr. 128 von November 2006 kann unter www.gsoa.ch/gsoa/zeitung/128/ gelesen werden. Wer ein gedrucktes Exemplar möchte, kann die Zeitung bei gsoa@gsoa.ch bestellen.
4. Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats will Diskussion über Rüstungsbeschaffungen verhindern
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates teilte am 22. November mit, dass sie die parlamentarische Initiative Burkhalter unterstützt. Der Vorstoss verlangt, dass das Parlament in Zukunft nur noch über einen vierjährigen Kreditrahmen für Rüstungsbeschaffungen befinden soll, statt wie bis anhin einzelne Käufe zu bewilligen. Die GSoA kritisierte diesen Entscheid, der offensichtlich darauf abzielt, Diskussionen über umstrittene Rüstungskäufe zu verhindern. Die demokratische Kontrolle der Rüstungsbeschaffungen soll nicht geschwächt, sondern durch Einführung eines fakultativen Rüstungsreferendums gestärkt werden. Auch die Bewilligung des Armee-Einsatzes am World Economic Forum für weitere drei Jahre kritisiert die GSoA.
Die ganze Medienmitteilung der GSoA findet sich hier: www.gsoa.ch/gsoa/medien/medien2006.htm?d=0#22.11.2006
5. Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten - jetzt unterschreiben!
Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats hat Anfang November den Bundesrat für seine zu lockere Politik in Sachen Kriegsmaterial-Exporten gerügt. Die GSoA schliesst sich dieser Kritik an. Die GPK fordert den Bundesrat auf, bei Rüstungsexporten künftig zurückhaltender zu sein. Im Gegensatz zur GPK vertraut die GSoA aber nicht auf den Bundesrat. Für die GSoA ist klar, dass nur mit einem Verbot von Kriegsmaterial-Exporten sichergestellt werden kann, dass keine Schweizer Waffen in den Konflikten und Kriegen auf dieser Welt eingesetzt werden.
Medienmitteilung der GSoA zum Bericht der GPK: www.gsoa.ch/gsoa/medien/medien2006.htm#7.11.2006
In den vergangenen Monaten wurden bereits rund 55'000 Unterschriften für die Initiative gegen Kriegsmaterial-Exporte gesammelt. Das ist viel - doch das reicht noch nicht! Bis die Initiative gesichert ist, brauchen wir mindestens nochmals 65'000 Unterschriften! Wer noch nicht unterschrieben hat, der soll das doch nachholen. Mehr Informationen unter www.kriegsmaterial.ch.
6. Oaxaca-Solidaritätsdemo am 2. Dezember in Bern
Am 2. Dezember findet in Bern eine Demonstration gegen die Unterdrückung des Aufstandes in Oaxaca, Mexico statt. Mehr Informationen unter www.chiapas.ch.