Infoliste Archiv - GSoA Vollversammlung vom 30. März 2008: Entscheid über Initiative gegen neue Kampfjets

GSoA-Vollversammlung vom 30. März 2008: Alle an die Vollversammlung

Restaurant Kreuz, Solothurn; 10.30-16.00

Die diesjährige GSoA-Vollversammlung steht ganz im Zeichen der vom VBS geplanten Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen. Der Kauf neuer Kampfflugzeuge würde nicht nur einer Verschleuderung von Steuermilliarden gleichkommen, für die keinerlei sicherheitspolitische Notwendigkeit besteht. Es wäre auch friedenspolitisch ein verheerendes Zeichen, erneut mehr Geld in die Armee zu investieren, statt endlich mehr Mittel für die zivile Konfliktbearbietung zur Verfügung zu stellen.

Bereits vor Jahresfrist hat die GSoA-Vollversammlung entschieden, die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen nötigenfalls mit einer Initiative zu bekämpfen. Nun ist der Beschaffungsprozess angelaufen, höchste Zeit also, dem etwas entgegen zu setzen. Der GSoA-Vorstand schlägt deshalb der Vollversammlung vor, die Initiative gegen die neuen Kampfflugzeuge diesen Sommer zu lancieren. An der Vollversammlung vom 30. März 2008 werden verschiedene Initiativtext-Varianten diskutiert und schliesslich ein Initiativtext verabschiedet.

Neben dem Lancierungsentscheid wird an der GSoA-Vollversammlung auch der Korruptionsskandal rund um die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen in Österreich Thema sein: Wir freuen uns, dass wir dazu mit Peter Pilz einen profunden Kenner der Verstrickungen zwischen Politik, Militär und Rüstungsindustrie gewinnen konnten. Peter Pilz, Nationalratsabgeordneter im österreichischen Parlament, leitete den Untersuchungsausschuss "Beschaffung von Kampfflugzeugen" in Österreich und wird an der GSoA-Vollversammlung auch darüber sprechen, ob sich ähnliche Skandale in der Schweiz wiederholen könnten.

In einem weiteren Referat stellt Valter Bovolenta von der «Assemblea permanente NO F-35» den Widerstand gegen den Kauf und die Endmontage der F-35-Kampfflugzeuge in Italien vor.

Ihr seht: Die diesjährige GSoA-Vollversammlung wird spannend. Deshalb: Alle auf nach Solothurn an die GSoA-Vollversammlung. Wir freuen uns auf zahlreiches Kommen!

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