Engagiert neu dabei!
Seit Herbst 2005 arbeiten bei der GSoA Schweiz vier neue Gesichter mit: Reto Moosmann, Christian Müller, Julian Reich und Andi Weibel.
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Die Panzergeschäfte haben ein politisches Nachspiel...
Grüne und SP haben in der vergangen Session auf die skandalösen Bewilligungen des Bundesrates für die Ausfuhr von Waffen reagiert. Ein Überblick über die eingereichten Vorstösse.
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Davos: Grün mitten im Winter
In den letzten Wochen wurden rund 6500 Aufgebote für WKs am nächsten World Economic Forum (WEF) im Januar 2006 versandt.
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Die sauberste Lösung für ein schmutziges Geschäft: Das Ausfuhrverbot!
(rm) Der Bundesrat sieht sich je länger je weniger an seine Versprechen aus dem Abstimmungskampf um die Waffenausfuhrverbotsinitiative von 1997 gebunden. Ein Plädoyer für eine neue Debatte um die Waffenausfuhrpolitik der Schweiz.
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Warum die Waffenexporte verboten gehören
Während die Militärausgaben in den Jahren nach Ende des Kalten Krieges weltweit zurückgingen, steigen sie seit dem 11. September 2001 wieder an und erreichten im Jahr 2004 über eine Billion (1'000 Milliarden) Dollar. Die Schweiz verdient fleissig mit.
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Das Kriegsmaterialgesetz und die Verordnung
(rm) Ein Überblick über die geltenden gesetzlichen Bestimmungen im Kriegsmaterialgesetz und Kriegsmaterialverordnung.
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Verluderung der Politik?
(tc,rm) Die Ankündigungen des Bundesrates, Schweizer Waffen in Krisen- und Kriegsgebiete wie den Irak, Pakistan, Indien und Südkorea liefern zu wollen, gab einen Sommer lang zu reden. Welche friedenspolitischen Schritte müssen unternommen werden, um eine Verschärfung des Waffenausfuhrgesetzes zu erreichen?
Interview mit Barbara Haering, André Daguet und Josef Lang
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Peter Niggli
Ergänzend zum Gespräch zur Rüstungspolitik sprach die GSoA-Zitig auch mit Peter Niggli, Geschäftsleiter von Alliance Sud und Bereichsleiter Entwicklungspolitik.
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24'249 Unterschriften gegen Rüstungsgeschäfte
(sd) Während der Herbstsession 2005 wurde die Petition für einen Stopp des Waffenhandels zwischen der Schweiz und den Staaten des Nahen Ostens eingereicht. Der Nationalrat zeigte sich unbeeindruckt, die Diskussion geht weiter.
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Schweizer Bomben in der Wüste Negev
(aw) Im Zentrum der Kritik an der schweizer Rüstungszusammenarbeit standen in den letzten Monaten die Panzerexporte in den Irak, nach Pakistan und Marokko. Aber auch die militärische Kooperation mit Israel muss hinterfragt werden.
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Waffendrehscheibe VAE
(sl) Den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wird nachgesagt, als internationale Waffendrehscheibe zu fungieren. Trotzdem hat die Schweiz seit 1990 Waffen im Wert von mehr als 70 Millionen Schweizer Franken in das Land geliefert.
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Vertrauen statt Kontrolle?
(jr) Eine Studie am Kantonsspital Luzern hat unlängst auf den hohen Anteil von mit Armeewaffen verübten Selbstmorden hingewiesen.
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US-Propaganda in der Jugendsession
(aw) Wie einige pensionierte Geheimdienstler versuchen, die Herzen der europäischen Jugend für den amerikanischen «Krieg gegen den Terror» zu erobern: Psychologische Kriegsführung an einem praktischen Beispiel.
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Sport, Gewalt und Staatsschutz
(cs) Demnächst kommen Gesetzesänderungen ins Parlament, die Gewalt an Sportveranstaltungen mit staatsschützerischen Massnahmen den Kampf ansagen und Gewaltpropaganda ganz allgemein bekämpfen möchten. Eine Entwicklung, die genau verfolgt werden muss.
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Wie weiter mit dem Zivildienst?
(gm) Es ist gut vorstellbar, dass das Ende der Wehrpflicht aus den jetzigen Armeereformen folgen wird; vielleicht schon in den nächsten Jahren, vielleicht erst im Lauf der nächsten Jahrzente.
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Schwerter zu Sandsäcken
(fb) Katastrophenhilfe der Armee wird von vielen BürgerInnen begrüsst. Wer den Katastrophenschutz jedoch ernst nimmt, sollte darin mehr sehen als eine Beschäftigungstherapie.
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Pakistan braucht Menschenrechte - keine Schweizer Waffen
(mp) Die Schweiz verhandelt mit Pakistan über den Verkauf von 736 Schützenpanzern und stützt damit die Militärmachthaber. Dies ungeachtet der Tatsache, dass in Pakistan Menschenrechte systematisch verletzt werden.
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Schweizer Waffen für pakistanische Uno-Soldaten?
(sl) Die Ankündigung des Bundesrates, der pakistanischen Armee über 700 ausgediente Panzer der Schweizer Armee zu liefern, die nach Angaben Pakistans im Rahmen von Uno-Einsätzen eingesetzt werden sollen, hat das Licht auf die pakistanischen Aktivitäten im Rahmen der Uno-Friedensbemühungen geworfen.
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Reisläufer im Zweistromland
Söldnerfirmen gehören zu den tragenden Säulen des Besatzungsregimes im Irak. Sie stellen das zweigrösste Kontingent aller im Irak stationierten Militärverbände nach den US-Streitkräften. Ein Überblick.
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GSoA Genf gewinnt vor Gericht
(sl) Juristisches Nachspiel der verweigerten Bewilligung für eine Protestaktion vor der ständigen US-Mission in Genf.
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Reporter im Irak
(mue) Seit der Invasion des Iraks durch die US-Armee und ihre Aliierten im März 2003 starben 70 Journalisten zwischen den Fronten. Die «International Federation of Journalists (IFJ)», schrieb einen Brief an die Uno.
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Wirtschaftskrieg und Kriegswirtschaft oder Grenzenlose Kriege
(bh) In ihrem kürzlich veröffentlichten Buch «Krieg ohne Grenzen» zeigt Maria Mies* die Zusammenhänge zwischen neoliberaler Globalisierung und Krieg auf. Was bedeuten ihre Erkenntnisse für die Friedensbewegung?
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Die kommenden Kriege
(sl) Besprechung des neuen Buches von Uno-Korrespondent Andreas Zumach.
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Sehen und gesehen werden in Israel/Palästina
(sl) Die Organisation Peace Watch Switzerland (PWS) entsendet freiwillige MenschenrechtsbeobachterInnen nach Israel/Palästina. Welche Erfahrungen haben die Projektverantwortlichen dabei in den letzten Jahren gemacht? Und wie beeinflusst die politische Lage im Nahen Osten die Arbeit der BeobachterInnen?
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