Aegis Defence Services: GSoA fordert Verbot von Privatarmeen. Nationalrat Josef Lang reicht Vorstoss ein

Aegis Defence Services ist eine der grössten Söldnerfirmen der Welt und ist sowohl im Irak als auch in Afghanistan massgeblich an den kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligt. Die Einsätze von privaten Armeen in Kriegen sind grundsätzlich problematisch, da sie das Völkerrecht einfach umgehen können und sowohl die nationale als auch internationale demokratische Kontrolle unterminieren. Ausserdem zeigen Erfahrungen besonders aus dem Krieg im Irak, dass Privatarmeen oft eine unmenschliche Grausamkeit praktizieren. Ein Video, welches zeigt wie Mitarbeiter von Aegis Defence Services wahllos auf ZivilistInnen im Irak schiessen, ging um die Welt. GSoA-Sekretärin Rahel Ruch sagt: „Privatarmeen machen Profit mit dem Krieg und werden kaum kontrolliert. Sie dürfen in der Schweiz nicht willkommen sein.”

Es kann nicht sein, dass die Schweiz mit ihrem Neutralitätsrecht und als Depositärstaat der Genfer Konventionen, Platz bietet für Söldnerfirmen. Die Schweiz hat sich in der Vergangenheit für die Kontrolle und Regulierung von Privatarmeen eingesetzt, beispielsweise mit dem Montreux-Dokument, welches auf eine Initiative der Schweiz und des IKRK zurückgeht. Dieses Engagement ist lobenswert – doch umso skandalöser erscheint die Tatsache, dass dieselbe Schweiz keine nationalen Regelungen über die Zulassung von privaten Sicherheits- und Militärfirmen kennt. Die GSoA fordert den Bundesrat auf, die Stationierung von Privatarmeen in der Schweiz zu verbieten. Nationalrat und GSoA-Vorstandsmitglied Josef Lang wird im Nationalrat eine gleichlautende Motion einreichen

 

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