Das Volks-Nein zum Gripen am 18. Mai 2014 war ein historischer Sieg über die Armee. In diesem Kampf spielte die GSoA über all die Jahre die Schlüsselrolle. Jetzt geht es darum, die anstehenden Rüstungsprojekte zu bodigen.
Die deutliche Mehrheit des Volkes über die milliardenschwere Gripen-Beschaffung war der erste Absturz einer reinen Militärvorlage: Beim Ja zur Rothenthurm-Initiative war es zusätzlich um den Landschaftsschutz gegangen. Und bei der Zivildienstvorlage 1992 war die Armeespitze gespalten gewesen. Zusätzlich war dieser Abstimmungserfolg der armeekritischen Kräfte die Folge der überraschenden 36 Prozent für eine Schweiz ohne Armee am 26. November 1989 gewesen.
Bei der Bodigung der Gripen vor einem Jahr spielte die GSoA die Schlüsselrolle. Zuerst hatten wir mit der im Juni 2009 eingereichten Volksinitiative “Gegen neue Kampfflugzeuge”, die ein Moratorium bis Ende 2019 verlangte, das Volk auf die rüstungspolitische Bühne gehoben, auf der es eigentlich nichts zu suchen hat. Dann ebneten wir mit deren Rückzug dem erfolgsträchtigeren Referendum den Weg. Danach leistete die GSoA mit starken Beiträgen an die Unterschriften und die Finanzen sowie mit Argumentarien und Enthüllungen die entscheidende Hintergrund-Arbeit.
Wie sich die Mehrheit der Bürgerlichen um den Volkswillen, die Rüstungsausgaben zu senken, foutiert, zeigt die Absicht des VBS, dieses Jahr weit über eine Milliarde Franken für zwei Rüstungsprogramme auszugeben. Das bestätigt der Entscheid des Ständerates, das Militärbudget im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) auf 5 Milliarden zu erhöhen. Die GSoA fordert die drei Anti-Gripen-Fraktionen und die vernünftigen Bürgerlichen auf, die Rüstungsprogramme, die Transportflugzeuge und die WEA abzulehnen.