Die GSoA setzt sich gegen die überteuerten Kampfjet-Beschaffungen des VBS ein. So haben wir 1993 innerhalb eines Monats eine halbe Million Unterschriften gegen neue F/A-18 gesammelt. 2014 verhinderten wir in einer breiten Allianz den Kauf neuer Gripen-Kampfjets an der Urne und 2022 haben wir die Stop F-35 Initiative eingereicht.
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Die Stop F-35 Initiative: von der Lancierung bis zur bundesrätlichen Abwürgung
Zu teuer, zu laut, zu mangelhaft – wie alles begann Am 31. August 2021 haben wir, die Allianz gegen den F-35, bestehend aus GSoA, SP und GRÜNEN, die Initiative „Stop F-35“ lanciert. Bereits nach der Referendumsabstimmung über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge im Herbst 2020, die hauchdünn mit 50.1% angenommen wurde, kündigten wir an, im Falle […]
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Wir bieten nicht Hand für eine Pseudo-Volksabstimmung
20.09.2022 – Gestern unterzeichneten zwei Vertreter von Armasuisse den Kaufvertrag für die Beschaffung des F-35. Damit setzt das VBS seinem undemokratischen Verhalten einen Höhepunkt und untergräbt die direkte Demokratie. Die Allianz gegen den F-35 wird keine Hand bieten für eine Pseudo-Abstimmung, bei der das Stimmvolk nicht über den eigentlichen Kaufentscheid entscheiden kann. Eine Abstimmung nach […]
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Volksinitiative«Stop F-35» ist eingereicht!
Am 16. August war es soweit: Gemeinsam mit den Grünen und der SP reichten wir über 100’000 Unterschriften gegen den Kauf des Tarnkappenbombers F-35 ein. Damit geht eine intensive Sammelphase zu Ende. Nun liegt der Ball bei Bundesrat und Parlament. Nach nicht einmal einem Jahr Sammelzeit konnten wir im August über 100’000 Unter- schriften der […]
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Lieber Kampfjets als die Demokratie
Die Kampfjetbefürworter*innen sind mit dem Versprechen angetreten, dass die geplante Kampfjet-Beschaffung transparent und nachvollziehbar ablaufen würde. Dass dieses Versprechen nicht eingehalten werden konnte, überrascht nicht. Wie Kampfjetbefürworter*innen auf Kritik am Beschaffungsprozess reagieren, ist hingegen sehr überraschend. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat in einem Bericht aufgezeigt hat, dass mit dem geplanten F-35-Kauf ein deutlich grösseres finanzielle […]
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Die Mirage-Affäre
Am 21. Juni 1961 beschloss das Bundesparlament den Kauf von hundert Mirage- Kampfjets für 871 Millionen Franken. Am 24. April 1964 musste der Bundesrat dem National- und Ständerat einen Zusatzkredit von 576 Millionen beantragen. Der dadurch ausgelöste Skandal führte zu Rücktritten und zur Reduktion auf 57 Flugzeuge. Das Protokoll der entscheidenden Bundesratssitzung vom 28. Februar […]
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Droht uns ein zweiter Mirage-Skandal?
Der heute erschienene Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zum Risikomanagement des Programms Air2030 bestätigt, was die Allianz gegen den F-35 schon immer betont hatte: Es gibt keinen festen Preis für die Schweiz bei der Beschaffung des F-35. «Nach Ansicht der EFK gibt es bei der Beschaffung der F-35A keine rechtliche Sicherheit für einen Festpreis im […]
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Erläuterungen der Allianz gegen den F-35 zum Bericht der EFK
Am 08. Juli erschien der Bericht der eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zum Risikomanagement des Programms Air2030. Mit diesem Beitrag verfasste die Allianz gegen den F-35 eine inhaltliche Einordnung dieses Berichts. Die Eidgenössische Finanzkontrolle bestätigt, was längst alle Fachleute wissen: Die USA haben der Schweiz zur Beschaffung der F-35A nie verbindliche „Festpreise“ und noch viel weniger „Preisgarantien“ […]
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Unhaltbarer Entscheid der SIK-N – Stimmbevölkerung muss über das grösste Rüstungsgeschäft der Schweizer Geschichte abstimmen können
Den heutigen Entscheid der SIK-N, die Kaufverträge der F-35 Kampfjets zu unterzeichnen, ohne die Volksinitiative gegen die Beschaffung des F-35 abzuwarten, verurteilt die Allianz gegen den F-35 aufs Äusserste. Dies ist nicht nur ein demokratiepolitisch stossender Entscheid, sondern zeigt auch, dass einer fundierten Debatte zur Kampfjetbeschaffung ausgewichen wird, da die Veröffentlichung der Berichte der Geschäftsprüfungskommission […]
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Initiative gegen den F-35 auf der Zielgeraden – Der Ball liegt beim Bundesrat
Die Allianz gegen den F-35 zählt aktuell 110’000 gesammelte Unterschriften. Die Initiative befindet sich auf der Zielgeraden und wird in den Sommermonaten eingereicht werden. Die Allianz erwartet vom Bundesrat, den politischen Willen aufzubringen, das Stimmvolk über das grösste Rüstungsgeschäft der Schweizer Geschichte abstimmen zu lassen. Sie fordert deshalb den Bundesrat auf, die Botschaft zur Initiative […]
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Stop F-35: Warum wir weitersammeln
Am 27. September 2020 sagten bei einer ausserordentlich hohen Stimmbeteiligung 1’597’324 Menschen NEIN zur Beschaffung neuer Kampfjets. 8515 Menschen mehr sagten JA. Es war eine der knappsten Abstimmungen in der Geschichte der Schweiz. Wir haben dieses knappe Resultat zur Frage, ob die Schweiz grundsätzlich Kampfflugzeuge beschaffen soll, immer akzeptiert. Doch wir haben gesagt: Wenn der […]