Am 18. Mai jährt sich die Abstimmung der Gripen-Kampfjets zum 10. Mal. Auch wenn sich die Umstände seither geändert haben: Auch heute würde dieses Geschäft mit grosser Wahrscheinlichkeit an der Urne scheitern. Alle aktuellen Umfragen zeigen, dass die Schweizer Bevölkerung eine Erhöhung der Militärausgaben mit grosser Mehrheit ablehnt.
Der Gripen war als Ersatz für die Tiger-Flotte vorgesehen, das heisst, er wäre zusätzlich zu den F-35 gekauft worden, welche die F/A-18 ersetzen sollen. Jonas Heeb, Sekretär der GSoA, stellt deshalb fest: “Mit ihrem Nein zum Gripen verhinderte die Schweizer Bevölkerung 2014 ein noch grösseres Finanzdebakel im VBS, als es aktuell besteht.”
Die Beschaffung der Nachfolge der F/A-18-Flotte wurde 2020 mit einem Zufallsmehr von 50.1 Prozent angenommen. Im Abstimmungskampf betonten die Befürworter*innen immer wieder, dass die Kosten im Rahmen des normalen Budgets getragen werden könnten. Inzwischen hat sich gezeigt, dass das nicht der Wahrheit entsprach.
Aktuelle Umfragen sind eindeutig
Gemäss den jährlichen Umfragen der MILAK befürworten derzeit gerade einmal 20 Prozent der Menschen in der Schweiz eine Erhöhung der Armeeausgaben. Zudem zeigte sich in einer Umfrage der NZZ vom 16. März 2024, dass Einsparungen beim Militär einer von nur zwei mehrheitsfähigen Vorschlägen für die Finanzierung der 13. AHV-Rente ist.
Militärischer Nutzen weiterhin schleierhaft
Auch zwei Jahre nach dem Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs auf die Ukraine kann der Bundesrat keine konkreten Szenarien benennen, in denen teure Tarnkappen-Jets die Sicherheit der Schweiz real erhöhen würden. Klar ist jedoch, dass die finanziellen Ressourcen an zahlreichen anderen Orten fehlen, von der Klimakrise über die Bildung bis zu den Sozialversicherungen.
Demokratische Mitsprache ist nötig und wichtig
Die Umfrageergebnisse zeigen, wie gross die Kluft zwischen der Aufrüstungspolitik des Parlaments und dem Volkswillen ist. Linda Åkerström, Head of Policy and Advocacy von SPAS, unterstreicht: “Nicht nur in der Schweiz, sondern überall ist die demokratische Kontrolle über die Rüstungsausgaben von zentraler Bedeutung. Angesichts existentieller Bedrohungen wie der Klima- und der Biodiversitätskrise müssen die Menschen mitentscheiden können, wie die Prioritäten gesetzt werden.” Heeb von der GSoA fügt hinzu: “Entgegen allen Versprechen hat der Bundesrat verhindert, dass die Bevölkerung über den Kauf der F-35 abstimmen kann. Wir fordern das Parlament auf, keine weiteren Erhöhungen des Armeebudgets vorzunehmen, ohne diese dem Referendum zu unterstellen.”
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist mit rund 20’000 Mitgliedern die grösste antimilitaristische Friedensorganisation der Schweiz. Sie setzt sich gegen jegliche Beteiligung der Schweiz an jeglichen Kriegen ein und engagiert sich für globale Gerechtigkeit.
Die Swedish Peace and Arbitration Society (Svenska Freds- och Skiljedomsföreningen) ist die älteste Friedensorganisation der Welt und die grösste Friedensorganisation Schwedens. Sie ist eine Vereinigung für Menschen, die sich für einen nachhaltigen Frieden einsetzen und glauben, dass Konflikte ohne Gewalt gelöst und Kriege durch Zusammenarbeit, mit wirtschaftlichen Ressourcen und Diplomatie verhindert werden können.
Die beiden Organisationen hatten 2012 die “Swedish-Swiss Alliance Against Fighter Jets” gegründet. Sie arbeiteten im Rahmen der des Gripen-Abstimmungskampfs eng zusammen und sind beide Teil des European Network Against Arms Trade (ENAAT).