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Auf Einladung der GSoA wurde im Herbst 2004 das «Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge» gegründet, um den vom VBS geplanten Kauf neuer Kampfflugzeuge zu verhindern.
Ziel des Bündnisses ist es, im Parlament auf eine Ablehnung der Beschaffung hinzuarbeiten. Es sollen auch mit der Beschaffung zusammenhängende Kredite verhindert werden; ein erster Meilenstein könnte dabei ein Kredit zur Evaluation der in Frage kommenden Flugzeugtypen sein, der voraussichtlich in der Wintersession 2005 vor das Parlament kommt. Sollte die parlamentarische Arbeit allein nicht genügen, wird das «Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge» weitere Schritte in Erwägung ziehen. Eine Volksinitiative ist dabei ein mögliches Szenario. Die GSoA-Zeitung druckt im folgenden die gemeinsame Plattform des Bündnisses ab.
Keine neuen Kampfflugzeuge
Seit Sommer 2003 kursieren im Verteidigungsdepartement der Schweiz Pläne zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge als Ablösung der Tiger-Flotte. Laut den Plänen ist die Beschaffung von 20-33 Flugzeugen im Wert von 3 – 4.5 Milliarden Schweizer Franken vorgesehen. Die Flugzeuge sollen bis im Jahr 2010 der Truppe übergeben werden können. Die Flugzeuge sollen laut Vorstellungen der Armeeführung zur Verteidigung des Luftraumes sowie zum Erdkampf eingesetzt werden.
Wir, die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen sind der Ansicht, dass
- der Kauf der Flugzeuge aus friedenspolitischen Gründen abzulehnen ist, da die Beschaffung nichts zur Prävention und Lösung von Konflikten beiträgt;
- der Kauf der Flugzeuge aus sicherheitspolitischen Gründen abzulehnen ist, da weit und breit keine Bedrohung in Sicht ist, die den Kauf neuer Flugzeuge erfordern würde;
- der Kauf der Flugzeuge aus finanzpolitischen Gründen abzulehnen ist, da sich der Bund aufgrund der angespannten Lage der sozialen Sicherheit in der Schweiz keine unnötigen Rüstungsgüter leisten kann.
Wir fordern daher den Bundesrat und das Parlament auf:
- auf den Kauf der Flugzeuge zu verzichten;
- auf die Bewilligung eines Evaluationskredites zur Auswahl der Flugzeuge durch das VBS zu verzichten;
- statt Kampfflugzeuge zu kaufen, die zivile Friedensförderung der Schweiz als Beitrag zur Lösung aktueller Konflikte auszubauen.
Unterzeichnende Organisationen (Stand März 2005):
SP Schweiz, Grüne Schweiz, Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), Schweizerischer Friedensrat, junge Grüne Schweiz, JUSO Schweiz, cfd-Frauenstelle für Friedensarbeit, SP-Frauen Schweiz, Schweizerische Friedensbewegung, Junge Alternative JA! Bern, Religiös-Sozialistische Vereinigung Deutschschweiz, Alternative Liste Schaffhausen, Schweizerisches Arbeiterhilfswerk SAH, Sozialistisch-Grüne Alternative Zug
Daneben wird das Bündnis bereits von vielen Einzelpersonen unterstützt. Weitere Unterstützung ist willkommen und kann per Email an buendnis@keine-kampfflugzeuge.ch erklärt werden. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite www.keine-kampfflugzeuge.ch
