Eine Frage zieht sich wie ein roter Faden durch unsere Zeit: Wer entscheidet im digitalen Zeitalter wirklich darüber, was richtig und was falsch ist? Wie Google und Amazon: Tech-Giganten, deren Rolle in aktuellen Konflikten jedoch oft im Verborgenen bleibt. Welche Rolle und welche Verantwortung muss die Stadt Zürich mit ihren 5.000 Google-Mitarbeitenden übernehmen?
Ich sitze am Küchentisch, die Hitze kriecht durch das offene Fenster und ich denke. Ich denke an eine Frage, die mich seit Jahren nicht loslässt. Wie kommt es, dass wir so selbstverständlich zwischen «gut» und «böse» unterscheiden, ohne je zu fragen, wer diese beiden Begriffe eigentlich einordnet und definiert?
Schauen wir uns Project Nimbus an: 1,2 Milliarden Dollar zahlt der israelische Staat an Google und Amazon für Cloud-Dienste. Aber diese Dienste werden im Gazastreifen genutzt für Gesichtserkennung, Bewegungsprofile und Zielerfassung. Das israelische Verteidigungsministerium hat selbst bestätigt, dass die Technologie «einen bedeutenden Teil zum Sieg» beiträgt. Die Frage ist nun Folgendes: Wer hat definiert, was dieser «Sieg» bedeuten würde? Und wer hat definiert, dass die Menschen in Gaza die «bösen» sind?
Diese Unterscheidung ist nicht kulturell oder religiös. Sie ist politisch. Sie entstand im Kalten Krieg, in Proxy-Kriegen, in der Idee, dass man den Feind bekämpft, indem man ihn entmenschlicht. Wer als «gut» gilt, bekommt die Technologie. Wer als «böse» gilt, bekommt sie als Waffe.
Und Google ist Teil dieses Systems: Google hat 45 Millionen Dollar ausgegeben für eine Kampagne, die behauptete, in Gaza gebe es genug Nahrung, während die UN und die ganze Welt (!) von einer Hungersnot sprach. Der Mossad bat Google, Satellitenbilder zu zensieren und Google beugte sich. Ein privater Konzern, ein Tech-Gigant, der sich von einem ausländischen Geheimdienst instruieren lässt. Das ist eine eindeutige Entscheidung für eine Seite, die keins treffen sollte.
Was hat das mit Zürich zu tun? Google beschäftigt hier in dieser Stadt über 5000 Menschen. Keine von ihnen ist schuldig. Aber sie sind Teil eines Unternehmens, das diese Entscheidungen trifft. Die Stadt kann keine Verträge kündigen, die sie nicht hat. Aber sie kann als öffentliche Instanz klarmachen, dass Technologieunternehmen keine neutralen Akteure sind.
Und sie tut es bereits. Die Alternative Linke hat im Gemeinderat eine Motion eingereicht, die angenommen wurde, die verlangt, dass die Stadt ihre Zusammenarbeit mit US-Cloud Anbietern wie Microsoft schrittweise beendet. Und das nicht einfach so, sondern weil der US Cloud Act es US-Behörden erlaubt, auf alle Daten zuzugreifen, unabhängig vom Speicherort. Das ist derselbe Geist, den wir jetzt brauchen. Hinzuschauen, wo Macht sitzt, und Schritte zu gehen, die konkret sind. Die Stadt kann ihre Pensionskassen anweisen, nicht in Unternehmen zu investieren, die genozidale Kriegstechnologie bereitstellen. Sie kann die Belegschaft unterstützen, die sich weigert, an militärischen Projekten mitzuarbeiten.
Wer in Zürich lebt und arbeitet, muss nicht Teil eines Systems sein, dass indirekt Kriege begünstigt oder Menschen in «gut» oder «böse» einteilt, auch nicht niederschwellig.
Vera Çelik