Ein Telefon rettet Leben

Freiwillige betreiben ein Notruf-Call-Center, um Hilferufe von Flüchtenden an die zuständigen Küstenwachen weiterzuleiten. Der Seenoteinsatz im Mittelmeer rettet Leben. Gleichzeitig bereitet die Gefahr militärischer Migrationsabwehr Sorgen. Mit Simon Sontowski vom Alarm Phone sprach Daniela Fischer.

Wie genau arbeitet das Watch the Med Alarm Phone und was habt Ihr Euch zur Aufgabe gemacht?

Wir betreiben seit Oktober 2014 eine rund um die Uhr besetzte Notruf-Hotline, über die wir Anrufe von Flüchtenden in Seenot erhalten. Wir erfragen die Situation an Bord und bestimmen die genaue Position der Boote. Anschliessend informieren wir die zuständigen Küstenwachen und setzen sie unter Druck, wenn wir erfahren, dass die Rettung ausbleibt. Darüber hinaus zeigen wir auf, dass keine noch so gute Seenotrettung dieses Sterben beenden kann, sondern einzig und allein sichere und legale Einreisewege.

Was betrachtest Du als Erfolge Eurer Arbeit? Wo benötigt Ihr am dringendsten Unterstützung?

Unser grösster Erfolg ist sicherlich, dass alle Flüchtenden, mit denen wir bisher in rund 800 Seenotfällen in Kontakt waren, sicher an Land gekommen sind. Aber obwohl inzwischen europaweit über hundert AktivistInnen Alarmphone-Schichten übernehmen, sind wir nach wie vor dringend auf weitere Freiwillige angewiesen.

Wie sind Eure Kontakte zu den Küstenwachen und Seestreitkräften? Gibt es Unterschiede zwischen den Reaktionen von militärischen und zivilen Akteuren im Mittelmeer?

Insbesondere mit der italienischen und spanischen Küstenwache konnten wir sehr gute Kooperationen aufbauen. Diese zivilen Akteure geben wirklich ihr Bestes, um Flüchtende in Seenot zu retten. Zum Militär haben wir keinen direkten Kontakt, es kommt aber regelmässig vor, dass die Küstenwache aufgrund unserer Informationen zum Beispiel deutsche oder britische Marineschiffe zu Seenotrettungseinsätzen vor der libyschen Küste verpflichtet. Zwischen Marokko und Spanien haben wir oft damit zu kämpfen, dass die spanische Küstenwache zwar eigentlich retten möchte, die Flüchtlingsboote allerdings schon vorher von der marokkanischen Marine abgefangen werden. Und in der Ägäis, wo derzeit mit Abstand die meisten Boote übersetzen, versucht die EU seit kurzem, auch die türkische Küstenwache dazu zu bringen, Flüchtlingsboote gezielt abzufangen. Das könnte fatale Konsequenzen haben, denn bisher hat die türkische Küstenwache zwar im Notfall sehr schnell eingegriffen, die Boote ansonsten aber passieren lassen.

Wie schätzt Du die Auswirkungen der Militäroperation EU NAVFOR MED im Vergleich zu den früheren Missionen Triton und Mare Nostrum ein?

Mare Nostrum war zwar eine Operation der italienischen Marine, hatte aber als einziges Ziel, Flüchtende direkt vor der libyschen Küste aus Seenot zu retten und nach Italien zu bringen. Diese Operation war ein Meilenstein im Kampf gegen das Sterben im Mittelmeer: Im Jahr 2014 hat sie 170’000 Flüchtende sicher nach Italien gebracht.

Triton, die von Frontex koordinierte Nachfolge-Operation, war hingegen zunächst darauf ausgelegt, wieder die Grenzen zu schützen, statt Leben zu retten. Der Rückzug in italienische Hoheitsgewässer kam einem bewussten Sterbenlassen auf hoher See gleich. Erst nach den Schiffskatastrophen im April 2015, bei denen in einer Woche mehr als 1300 Menschen starben, konnte ein Umdenken erkämpft werden. Ende Mai 2015 erweiterten die beteiligten Staaten das Operationsgebiet bis vor die libysche Küste und verdreifachten die Anzahl der Schiffe. Und diese werden heute de facto vor allem zur Seenotrettung eingesetzt. Diese Verschiebung war auch ein Erfolg des europaweiten Protests gegen das Sterben im Mittelmeer.

EU NAVFOR MED hat mit der militärischen Bekämpfung der Schleppernetzwerke nun aber erneut eine komplett falsche Zielsetzung. Zwar können auch Marineschiffe zu Rettungseinsätzen verpflichtet werden, allerdings beobachteten wir in den letzten Monaten, dass diese in der ersten Phase der Mission vor allem mit nachrichtendienstlichen Ermittlungen beschäftigt waren, oft abseits der klassischen Fluchtrouten patrouillierten und sich dadurch de facto der Rettungsverpflichtung entzogen. Seit dem 7. Oktober dürfen sie in internationalen Gewässern nun auch Boote entern, durchsuchen und beschlagnahmen. Was das bringen soll, ist mir allerdings schleierhaft, denn es ist bekannt, dass auf den Flüchtlingsbooten keine Schlepper mitfahren.

Wie realistisch schätzt Du es ein, dass Menschen nicht mehr über das Mittelmeer flüchten müssen, sondern sichere Landwege benutzen und legal migrieren können?

Die Bewegungen der Migration haben in diesem Sommer eine solche Kraft und Eigendynamik entwickelt und die Festung Europa derart ins Wanken gebracht, dass ich da zumindest nicht mehr komplett pessimistisch bin. Auch ist die Forderung nach sicheren und legalen Einreisemöglichkeiten ja inzwischen in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Es ist zu offensichtlich geworden, dass es dazu keine Alternativen gibt. Bis sich das aber auch in der rechtlichen Praxis niederschlägt, sind noch viele Kämpfe auszufechten. Für manche wird es vielleicht sicherere Wege geben, gleichzeitig wird das Grenzregime aber eine hierarchisierende Selektionsmaschine bleiben, die auch in Zukunft auf dem Ausschluss bestimmter Menschen beruhen wird.