GSoA bewegt

Kommentar von Nico Lutz

Politik ist unberechenbar. Sowohl die Wirkung wie auch die öffentliche Wahrnehmung der GSoA hängt nur beschränkt von unserer Planung ab. In der zweiten Hälfte der 90er Jahr haben wir mit einem erheblichen Aufwand und Einsatz eine öffentliche Debatte über die Umorientierung der schweizerischen Sicherheitspolitik angestrebt. Mit zwei Initiativen für eine Schweiz ohne Armee und für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst sowie mit einem Referendum gegen ein Ausbau der bewaffneten Auslandeinsätze wollten wir den Anschluss der Schweiz an ein globales, Nato-geführtes und repressives Konfliktmanagement verhindern. Wir mussten 2001 nach den Abstimmungskampagnen zur Kenntnis nehmen: Es ist uns nur beschränkt gelungen, eine öffentliche Diskussion auszulösen. Nach 2001 planten wir in der GSoA eigentlich eine “reflexive Phase”. Und plötzlich waren wir mit einer Vielzahl von direkten Aktionen und Demonstrationen gefordert. Wir mobilisierten breit gegen die Kriege in Afghanistan, Palästina und Irak. Und plötzlich gab es ein viel grösseres öffentliches Interesse an unserer Kritik an der aggressiven militarisierten Aussenpolitik der westlichen Industriestaaten – insbesondere der USA – und an unseren Forderungen nach zivilen Lösungen.

Eine zentrale Voraussetzung dafür, dass wir in den letzten beiden Jahren zum Aufbau von breiten Antikriegsbündnissen beitragen konnten, war aber unsere beharrliche und kontinuierliche Arbeit zu sicherheitspolitischen Themen in den vorhergehenden Jahren. Die GSoA hat ein hohe Glaubwürdigkeit sowohl gegenüber friedenspolitisch interessierten und engagierten Organisationen wie auch gegenüber institutionalisierter Politik und medialer Öffentlichkeit. Das heisst umgekehrt: Wenn wir in diesem Jahr nicht wieder Zehntausende von Menschen auf die Strasse bringen oder Zehntausende von Friedensfahnen verkaufen, heisst dies nicht, dass unsere Arbeit unwichtig oder unwirksam ist. Im Gegenteil: Wir werden auch in Zukunft damit leben müssen, dass wir oft mit weniger Resonanz arbeiten. Wie in der Vergangenheit werde wir uns wohl auch zukünftig von Freunden anhören müssen, dass sicherheitspolitische Debatten out sind. Doch nur wenn wir beharrlich und hartnäckig dranbleiben, schaffen wir die Basis für breite Mobilisierungen. Und breite Mobilisierungen und gesellschaftliche Diskussionen wiederum sind die Basis dafür, dass auch unbequeme friedenspolitische Forderungen durchsetzbar werden. Darum ist zu hoffen, dass die GSoA weiterhin bewegt bleibt, damit sie weiterhin auch bewegen kann.