…Männchen für die Thega Das VBS und der Zivilschutz missbrauchen die allgemeine Militärdienstpflicht immer öfter. SoldatInnen und Zivilschützer werden als billige Arbeitskräfte für alles mögliche eingesetzt. Vom Skirennen bis zur Gewerbeausstellung.
«Und wieder liegt ein erfolgreicher Kampftag hinter uns.» Der rotbackige Soldat bestellt noch einen Tee Crème – «man kann ja nicht den ganzen Tag lang Kaffee trinken» – und steckt sich eine Zigarette an. Im Restaurant Zeman in Lenzerheide/Parpan (GR) liegt schwerer Rauch, draussen gleisst der Schnee in der Sonne. Die Berner Gebirgsinfanteristen strömen ins Restaurant, rauchen, trinken Kaffee und unterhalten sich. Den ganzen Tag haben sie Gerüste montiert, fuhren Ski und haben Sturznetze an der Rennstrecke aufgestellt.
150 WK-Soldaten standen im Einsatz, um am diesjährigen FIS Ski Weltcup Final vom 14. bis 18. März die Infrastruktur aufzubauen. Sie bauten das VIP-Zelt, die Zuschauertribüne und stellten Fangnetze auf. «Ohne den kostenlosen Einsatz der Armee könnte dieser Anlass nicht durchgeführt werden», sagte Hans Jäger, der mit der Vermittlung zwischen OK, Armee und Zivilschutz vertraut war, gegenüber dem «Bündner Tagblatt». Angesprochen auf die Möglichkeit, ein Arbeitslosenprogramm für das Zusammenstecken der Gerüststangen – zu dem es keine spezielle Ausbildung brauchte – aufzubieten, sagte Jäger: «Ich denke nicht, dass ein Arbeitslosenprogramm die geeigneten Leute gefunden hätte.» Und OK-Vizepräsident Hans Küng meinte: «Der Vorteil der Armee gegenüber Privaten ist sicherlich die Verfügbarkeit: Passiert zum Beispiel etwas Unvorhergesehenes in der Nacht, müssen wir nur auf einen Knopf drücken, und sie stehen bereit».
Zivilschützer als billige Arbeiter
Nicht nur die Armee findet als willige Dienstleisterin neue Aufgabenfelder, auch der Zivilschutz lässt sich für allerhand gebrauchen. Philippe Mendoza zog von Basel nach Oberwil (BL). Konnte er im Zivilschutz Basel noch sinnvolle Tätigkeiten verrichten und bei Lawinen oder Überschwemmungen in die Hosen steigen, erhielt er in Oberwil ein Aufgebot für die Therwiler Gewerbeausstellung (Thega). Dort sollte er Festhütten aufbauen und den Verkehr regeln. Mendoza liess sich das nicht gefallen. Er rekurrierte beim Baselbieter Regierungsrat – erfolglos. «Ein Einsatz zugunsten der Gemeinschaft», wie ihn das Zivilschutzgesetz vorsieht, könne auch darin bestehen, den Verkehr an einer Gewerbeausstellung zu regeln, dies sei klarerweise eines der ‚Kerngeschäfte’ des Zivilschutzes. Mendozas Anwalt Andreas Noll bezweifelt aber die Rechtmässigkeit eines solchen Einsatzes: «Ein Aufgebot zugunsten der Thega, die eher einem Festbetrieb entspricht, sei eine zu extensive Auslegung der Verordnung über die Aufgaben des Zivilschutzes. Zudem konkurrenzieren die (für den Veranstalter, nicht für die Allgemeinheit) billigen Arbeiter private Unternehmen.»
Mendoza und Noll haben ihre Beschwerde nun an das Kantonsgericht weitergezogen, in der Hoffnung dem Missbrauch von Rekruten und Zivilschutzleistenden einen Riegel zu schieben. Schliesslich verrichten diese Leute ihren Dienst nicht freiwillig, sondern in staatlich erzwungener Fronarbeit.