Der Kauf der US-Kampfjets vom Typ F-35 könnte in eine nächste Runde gehen: Gemäss neuesten Umfragen ist die überwiegende Mehrheit der Schweizer Bevölkerung davon überzeugt, dass der F-35-Kaufvertrag gekündigt werden soll.
Selten ist sich die Bevölkerung in der Schweiz so einig: Ende März zeigte eine repräsentative Umfrage von DemoSCOPE im Auftrag von watson.ch, dass 81% der Befragten den Kauf der amerikanischen F-35-Kampfjets vollständig oder eher ablehnen; in der Romandie machen die Gegner*innen gar fast 90% der Befragten aus. Beeindruckend daran ist, dass «nur» jede zweite befragte Person ihre Meinung seit der Wahl Donald Trumps in den USA geändert hat. Auch wenn die Auftraggeber*innen der Umfrage nun titeln, dass sich die «Meinung seit Trump geändert» habe, scheinen die Schweizer*innen schon vor der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten dem Flieger sehr skeptisch gegenübergestanden zu sein. Das Risiko, welches die Abhängigkeit von den USA mit sich bringt, die explodierenden Kosten, die massive Umweltbelastung durch den Tarnkappenbomber und unzählige weitere Argumente haben bereits diverse Staaten dazu bewegt, den Vertrag für F-35 Jets zu künden oder zumindest zu überprüfen – all diese Kritik haben wir schon 2021 hervorgebracht. Ein klassischer Fall von: «Wir haben es euch doch gesagt.»
In kürzester Zeit hat die GSoA zusammen mit einem Teil der Allianz «Stop F-35» eine Petition an Bundesrat und Parlament lanciert, in welcher wir die Landesregierung dazu auffordern, umgehend vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der Aufschrei war gross; Binnen weniger Tage kamen fast 18’000 Unterschriften für das Anliegen zusammen. Auch wenn alt-Bundesrätin Viola Amherd mit ihrer voreiligen Unterschrift des Kaufvertrags eine Abstimmung über den F-35 unterbunden hat, werden wir nicht lockerlassen, bis der Bundesrat den Mut gefunden hat, die Kampfjets zu stornieren. Gespannt schauen wir der Sommersession entgegen, in welcher die F-35 Kampfjets bestimmt ein Thema sein werden.