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Waffenexporte: Weshalb es eine Initiative braucht!
An der Vollversammlung vom 30. April wird die GSoA-Koordinationsgruppe vorschlagen, eine Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterialausfuhren zu lancieren. Die Schweiz soll sich nicht länger am Geschäft mit dem Krieg beteiligen! Weshalb gibt es Kriege? Jede einfache Antwort auf diese Frage ist zum Scheitern verurteilt, doch ein Grund ist klar: Krieg ist ein Geschäft, und…
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Europäisierte Atombomben und die Schweiz
Wichtige Fragen kommen auf die Schweiz – und vorallem die Schweizer Linke – zu: Wie sollen wir uns gegenüber der militärischen Aufrüstung der EU verhalten? Welchem Europa wollen wir angehören? Die europäische Militär- und Sicherheitspolitik ist im Umbruch. Die nationalen Armeen verlieren immer mehr an Bedeutung, während die Idee einer gesamteuropäisichen Streitkraft als Gegenpol zu…
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Waffenausfuhren: Die Skandalserie reisst nicht ab
Umrüstung zwecks Weiterkauf In Pakistan gibt es eine aufs Engste mit der Armee verflochtene Rüstungsindustrie, welche über das nötige Know-How verfügt, die schrottreifen Schweizer Schützenpanzer flott zu machen: Die Heavy Industries Taxila (HIT) hat sich auf die Modernisierung von alten M113-Schützenpanzer spezialisiert. Die erneuerten Schützenpanzer, welche die Werke von Taxila verlassen, seien «vergleichbar mit fabrikneuen…
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The New Way of War
«Information Operations» ist das Zauberwort im modernen Krieg. Wie die USA den Irak informieren und damit gleichzeitig an der Heimatfront kämpfen, zeigen Enthüllungen der Los Angeles Times. Aber auch das VBS schläft nicht. Schon länger geistern Zahlen herum, wie viel der US-Regierung die Verbesserung ihres Rufes wert ist: Verschiedene Quellen sprechen von einer Milliarde Dollar…
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Zivil des Guten
Eine Motion verlangt die Abschaffung der Gewissensprüfung zur Zulassung zum Zivildienst. Was gut gemeint ist, könnte jedoch auch nach hinten losgehen. Die im Dezember 05 vom Nationalrat angenommene Motion von Heiner Studer (EVP) fordert die Anerkennung der Tat als ausreichende Begründung für die Zulassung zum Zivildienst. Die Bereitschaft, einen länger als der Militärdienst dauernden Einsatz…
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Brücken der Ermutigung
Die FriedensaktivistInnen Dorie Wilsnack und Eric Bachman lebten lange in Deutschland, im letzten Jahr sind sie in die USA zurückgekehrt. Andreas Cassee sprach mit ihnen über den «Krieg gegen den Terror» und ihr neues Projekt «Bridges of Encouragement», mit dem sie die internationale Vernetzung der Friedensbewegung stärken wollen. GSoA-Zitig: Der von der US-Regierung geführte…
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Armeeumbau: Wohin mit der Armee?
Die Armeestrategen entwickeln verschiedene Szenarien, um das Bedürfnis nach einer Armee aufrechtzuhalten. Der Versuch eines Überblicks über eine unübersichtlies Durcheinandertal. In der Bundesverfassung steht in Art. 58: «Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens […]. Sie unterstützt die zivilen Behörden bei der Abwehr schwerwiegender Bedrohungen […] und anderer ausserordentlicher Lagen.»…
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Kampf der Fundamentalisten
Karrikaturen zwischen Pressefreiheit und Anti-Islamismus. Eine Einschätzung. Mit der Veröffentlichung von zwölf Mohammed-Karikaturen hat die rechtskonservative dänische Zeitung «Jyllands Posten» in der islamischen Welt Stürme der Empörung losgetreten – und die christlich-fundamentalistische Strömung im eigenen Land gestärkt. Das Perfide an dem medialen Coup: Es ist den anti-islamischen Hetzern gelungen, die Meinungsäusserungsfreiheit für sich zu reklamieren.…
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Der Zivildienst bald vor dem Aus?
(rm) Auf Initiative der GSoA veranstaltete das Kompetenzzentrum Friedensförderung KOFF, welches vom EDA und Schweizer NGOs getragen wird, einen Runden Tisch zum Thema Zivildienst. Mit der Einführung des neuen Rekrutierungsverfahrens der Armee XXI sind die Gesuche um Zulassung zum Zivildienst dramatisch eingebrochen. Grund ist die faktische Wahlfreiheit zwischen Militär-/Zivildienst auf der einen und dem Nichts-Tun…
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Marginalisierung der Vereinten Nationen
Die Rolle der Uno bei militärischen Einsätzen in Konfliktgebieten beschränkte sich in den letzten Jahren immer wieder auf das blosse Erteilen von Mandaten, anstatt auf das Führen von Missionen. Die Schweiz darf diese Entwicklung auf keinen Fall fördern. Die erste Hälfte der 1990er Jahre war geprägt von einer Instrumentalisierung der Uno durch die Grossmächte. Präsident…
