GSoA-Zitig Nummer 130

  • Vollversammlung und Jahresrechnung 2006

    (mue) Für die diesjährige Vollversammlung (VV) kehrten wir zurück an den Ort, wo alles begann. Vor 25 Jahren fand die Gründungsversammlung der GSoA im Restaurant Kreuz in Solothurn statt. Die diesjährige VV widmete sich aber nicht der Vergangenheit, sondern der Gegenwart und der Zukunft. Zentrales Thema der VV war die laufende Initiative für ein Verbot…

  • Responsibility to Protect?

    In der letzten GSoA-Zeitung kritisierte Norman Paech das Konzept der “Responsibility to Protect” heftig. Recht hat er. Das Konzept der «Responsibility to Protect» taucht seit einigen Jahren immer wieder auf in den Debatten über die Legitimation von militärischen Interventionen und die Verantwortung der internationalen Staatengemeinschaft angesichts von schweren humanitären Krisen. Den Begriff prägte ein im…

  • “Operation Enduring Freedom” mit der Schweizer Armee?

    Um eine Verdopplung der Auslandeinsätze der Armee durchsetzen zu können, hat die SP-Fraktion im Nationalrat den Widerstand gegen den Entwicklungsschritt 08/11 aufgegeben. In der Herbstsession hatte die SP noch mit markigen Worten die Bildung einer “220’000-köpfigen Bundessicherheitspolizei” kritisiert. In der letzten Herbstsession in Flims wurde im Nationalrat der Entwicklungsschritt 08/11 durch eine Allianz von SVP,…

  • Veranstaltungen und Aktion an der Polymesse

    (ac) In den letzten Monaten war die GSoA überaus aktiv: Eine Übersicht. Unter anderem beteiligten wir uns mit einem Podium zur Rüstungskonversion am Politprogramm zur 1. Mai Feier in Zürich. Am Gib-8 Festival in Bern gegen die G8 waren wir ebenso präsent wie am Sozial- und Umweltforum Ostschweiz. Schon beinahe traditionell ist der Auftritt der…

  • Clownen in der militarisierten Zone

    Donnerstag, 7. Juni, 12.00 Uhr: Nach einer kurzen Nacht im Camp gelangen wir mit einer kleineren Gruppe Clowns zu einer Massenblockade bei Hinterbollhagen, die bereits einige Meter von der Strasse abgedrängt wurde. Und werweissen, wofür wohl die schwarzvermummten Uniformierten demonstrieren, die nun ihrerseits die Strasse blockieren. Als diese das Angebot ablehnen, ihre Schilder mit passenden…

  • Wem gehört der öffentliche Raum?

    (rr) Seit über 16 Jahren existiert in Bern eine Gassenküche. Eine Gruppe junger Leute gibt jeden Sonntag in der Innenstadt gratis Essen ab und setzt so gleichzeitig ein Zeichen gegen Prohibition und Repression. Bis vor rund einem Monat hat sie das auf dem Bahnhofplatz getan. Doch nun hat die Stadtregierung den Umbau des Berner Bahnhofplatzes…

  • Editorial

    Liebe Leserin, lieber Leser der GSoA-Zitig, wir befinden uns im Schlussspurt der Unterschriftensammlung für die Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten. Noch fehlen uns rund 20’000 Unterschriften. Falls Du noch Unterschriftenbogen horten solltest, so ist jetzt der Moment gekommen, diese an uns einzuschicken. Wir würden uns auch sehr über Deine Unterstützung beim Sammeln der letzten…

  • US-Soldaten verweigern den Dienst

    Die Moral der Truppen im Irak ist angeschlagen. Dies zeigt sich auch an der zunehmenden Zahl von Dienstverweigerungen. Agustin Aguayo wurde diesen März in Würzburg von einem amerikanischen Militärgericht der Fahnenflucht für schuldig befunden und zu acht Monaten Gefängnis verurteilt. Er wird unehrenhaft aus der Armee entlassen, was soviel bedeutet wie die Streichung seiner Bezüge…

  • 0,7 % für mehr Frieden

    Mehr als 60 Schweizer Organisationen fordern von Bundesrat und Parlament mit der Petition “0,7% – Gemeinsam gegen Armut” eine Erhöhung der Entwicklungshilfe und ein verstärktes Engagement für die Milleniumsziele der UNO. Als SVP-Nationalrat und Bundesrat habe er sich die Frage nach der Effizienz der Entwicklungshilfe auch gestellt. Seit er sehe, welchen Nutzen die Hilfe vor…

  • Rekurs teilweise gutgeheissen, GSoA zieht weiter

    Die schikanöse Bewilligungspflicht für Unterschriftensammlungen ist ins Wanken geraten. Der Rekurs der GSoA wurde vom St.Galler Stadtrat teilweise gutgeheissen. Der Rekurs der GSoA wandte sich gegen die Praxis der St.Galler Gewerbepolizei, das Unterschriftensammeln in der Innenstadt auf maximal 6 Tage pro Monat zu beschränken. Weiter focht die GSoA die Kosten von 50 Franken für das…

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