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Grüne Männchen fürs Weltcup-Finale, orange …
…Männchen für die Thega Das VBS und der Zivilschutz missbrauchen die allgemeine Militärdienstpflicht immer öfter. SoldatInnen und Zivilschützer werden als billige Arbeitskräfte für alles mögliche eingesetzt. Vom Skirennen bis zur Gewerbeausstellung. «Und wieder liegt ein erfolgreicher Kampftag hinter uns.» Der rotbackige Soldat bestellt noch einen Tee Crème – «man kann ja nicht den ganzen Tag…
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Die USA werden den Iran nicht angreifen. Oder doch?
Viele Gründe sprechen gegen einen US-amerikanischen Krieg gegen den Iran. Trotzdem bleibt ein mulmiges Gefühl. Eine Bestandesaufnahme. Es gibt eine Menge guter Gründe für die Bush-Administration, den Iran NICHT anzugreifen: Nach dem tragisch missglückten Irak-Feldzug ist die öffentliche Meinung strikte gegen ein solches Abenteuer, sowohl in den Vereinigten Staaten wie auch im Rest der Welt.…
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Die EURO 08 als Militärfestspiele
Die Europameisterschaft im Juni 2008 soll zu einem Fussballfest werden und die Schweiz in eine einzige Festhütte verwandeln. Davon will auch die Armee profitieren. Bis zu 15’000 Soldaten sollen zum Einsatz kommen – ein Verstoss gegen die Verfassung. Artikel 58, Abs. 2 der Bundesverfassung sieht den Einsatz von Armeeeinheiten zu Gunsten der zivilen Behörden lediglich…
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“Das sind keine Verteufelungen…
…sondern sehr notwendige Klärungen”. Im Gedenken an den kürzlich verstorbenen Schriftsteller Manfred Züfle und in Unterstützung seines Kampfes gegen die Schweizer Waffenexporte. Am 27. März verstarb der Zuger Publizist und Schriftsteller Manfred Züfle, ein politisch engagierter Intellektueller, wie es sie in diesem Land leider viel zu wenig gibt. Neben seinem Engagement für die Gruppe Olten…
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Wie man eine Invasion anständig beendet
Die meisten Schweizer Zeitungen fanden es nicht einmal einer Meldung wert, dass am 2. März 170 Rekruten der Schweizer Armee die Grenze nach Liechtenstein überschritten. Nicht, dass Invasionen bei uns an der Tagesordnung wären, aber es war schnell klar, dass es sich um ein Versehen gehandelt hatte. Von Peter Stamm, Schriftsteller, Winterthur * Es geschah…
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Der Alptraum zieht westwärts
Die katastrophale Menschenrechtslage im sudanesischen Darfur hat sich auf den Osten des Nachbarlandes Tschad ausgedehnt. Seit Jahren erfährt die Weltöffentlichkeit immer wieder von dem schleichenden Genozid in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur. Mittlerweile hat sich der Konflikt ausgeweitet und auch den Tschad erfasst. Vor wenigen Monaten führte amnesty international im Osten des Landes eine Mission durch,…
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Militaristen im Arbeitsgruppen-Fieber
Die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten scheint die Kalten Krieger nervös zu machen. Sie reagieren mit einem Mittel, das bis anhin eher linken Splittergrüppchen eigen war: Sie gründen eine Arbeitsgruppe nach der anderen. Im Hintergrund zieht die PR-Firma Farner die Fäden. Als die Lancierung der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten im Frühling vergangenen…
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Frontex rüstet zum Kampf gegen die illegalisierte Migration
Ohne illegalisierte MigrantInnen würden die Volkswirtschaften Europas zum Stillstand kommen. Dennoch bläst die EU zum Kampf gegen die “Illegalen”. Dazu wird die europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen (Frontex) massiv aufgerüstet. Mit der Frühjahrsoffensive der Frontex, die im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft besonders von Wolfgang Schäuble vorangetrieben wird, nimmt die Militarisierung der…
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Maschinenpistolen für Saudi-Arabien
(tc) Am 30. Mai hat der Bundesrat den Export von 100 Maschinenpistolen nach Saudi-Arabien bewilligt. Saudi-Arabien verletzt regelmässig Menschenrechte, foltert in den Gefängnissen, hat nicht einmal die Todesstrafe für Minderjährige abgeschafft und tritt Frauenrechte mit Füssen. Den Bundesrat scheint dies nicht zu kümmern, lapidar wird davon gesprochen, dass sich die Menschenrechtslage seit den letzten (ebenfalls…
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Schweiz will PKK-Kadermann an die Türkei ausliefern
Der Fall von Mehmet Esiyok zeigt: Die Antiterror-Kooperation führt zur Untergrabung der Konvention gegen Folter. Von Rolf Zopfi (augenauf) Mehmet Esiyok war langjähriges Mitglied der PKK sowie der Nachfolgeorganisation Kongra-Gel. Insgesamt war er in den beiden Organisationen 10 Jahre im Zentralkomitee tätig. Im Dezember 2005 stellte Esiyok am Flughafen Zürich ein Asylgesuch, und wurde daraufhin…
