Feier Dein Gewehr ins Zeughaus!
Wer sein Sturmgewehr nicht mehr im Besenkasten aufbewahren will, der muss nicht unbedingt den steinigen Weg der Gesuche und Beschwerden beschreiten. Er kann auch einfach wilde Partys bei sich zu Hause veranstalten und schwupp – plötzlich ist die Waffe weg. Hier soll nicht etwa das leidige Thema der Waffendiebstähle angeschnitten werden, nein: Wer viele Partys…
Was ist Luftpolizei?
In den Diskussionen rund um die Luftwaffe taucht oft der Begriff «Luftpolizei» auf. Was ist das eigentlich? Die Luftwaffe erfüllt nicht nur eine Rolle im hypothetischen klassischen Verteidigungsfall. Unter dem Titel «Luftpolizei» vermengen die Armeestrategen unterschiedliche Tätigkeiten der Luftwaffe zu Friedenszeiten. Keine taugt jedoch als Rechtfertigung für den Kauf neuer Flugzeuge. Eine Auslegeordnung: Terrorbekämpfung Szenario:Terroristen…
Schutz vor Waffengewalt
Initiative auf der Zielgeraden
Kampfflugzeuge taugen nicht zur Terrorbekämpfung
Die Argumentation, die Schweiz brauche die neuen Kampfflugzeuge, um Terroranschläge zu verhindern, ist absurd. Dies zeigen die Terroranschläge vom 11. September 2001 am besten: Selbst die stärkste Luftwaffe der Welt schaffte es nicht, diese zu verhindern. Am 11. September 2001 um 8:25 stellt die Luftraumüberwachung Boston fest, dass Flug AA 11 ungeplant Kurs Richtung New…
Neue Regionalgruppen gegründet!
Antimilitaristische Politik ist kein alter Zopf: Im Zuge des Sammelstarts für die Initiative gegen neue Kampfflugzeug hat sich in der Schweiz etwas getan. Im Juni und Juli haben in verschiedenen Regionen Treffen stattgefunden, an denen sich Neuinteressierte und alte GSoA-Hasen zusammengetan haben. So entstanden die Regionalgruppen Solothurn,Aarau, Tessin und Thurgau. Letztere erzeugte auch bereits schon…
Der schmale Grat zwischen Lobbying und Korruption
Der Bundesrat entscheidet im Sommer 2009, welches Kampfflugzeug die Schweizer Luftwaffe erhalten soll. Der Konkurrenzkampf unter den drei Anbietern der neuen Jets (EADS, Saab, Dassault) wird mit harten Bandagen geführt. Die zwei Hersteller EADS und Saab sind bei Rüstungsbeschaffungen im Ausland in Korruptionsskandale verwickelt. Läuft in der Schweiz das Auswahlverfahren sauber ab? Seit Ende Juli…
Berner Kundgebungsreglement
GSoA führt Beschwerde gegen ein absurd restriktives Kundgebungsreglement Der Berner Stadtrat (Legislative) hat am 15. Mai 2008 mit 40 zu 36 Stimmen entschieden, dass Kundgebungen in der Stadt Bern in der Regel nur noch als Platzkundgebungen durchgeführt werden können.Mehrere Organisationen, darunter auch die GSoA, führen nun Gemeindebeschwerde gegen den Entscheid des Stadtberner Parlaments. Das neue…
Der Abschuss ziviler Flugzeuge ist unzulässig
Darf der Staat Unschuldige opfern, um andere Unschuldige zu retten? Auf diese Frage reduziert sich die Debatte darüber, ob ein von Terroristen entführtes Zivilflugzeug mit tatunbeteiligten Insassen abgeschossen werden darf. «Ja» sagt der Bundesrat, obwohl das deutsche Bundesverfassungsgericht zum gegenteiligen Schluss kam. Auch in der Schweiz muss nun die Abschussdebatte geführt werden. Bundesrat Samuel Schmid…
Editorial
Es ist ein heisser Sommer für die Armee. Mittlerweilen ist es schwierig geworden, die Übersicht über alle Probleme und Skandale des VBS zu behalten. Im Parlament steht die Revision des Militärgesetzes auf der Kippe – dem VBS droht eine historische Niederlage auf der ganzen Linie. Die Sonntagszeitung deckt auf, dass vor der Ernennung des neuen…
Klimaschreck und Lärmbelästiger
Die Kampfflugzeuge, welche das VBS beschaffen möchte, belasten das Klima und bedeuten noch mehr Lärm für die Alpenregionen. Vier grüne Gründe gegen neue Kampfflugzeuge. Es ist bekannt: Die neuen Kampfflugzeuge würden unser Klima um ein vielfaches stärker belasten als die bisherige Flotte. Der Grund dafür ist einfach: Die modernen Maschinen können mit über 2’000 km/h…
