Was bedeutet Trump für die Militärpolitik der USA?
Im November wurde in den USA gewählt. Für viele eher unerwartet hiess der Gewinner Donald Trump. Ein milliardenschwerer Unternehmer und politischer Quereinsteiger. Für uns als FriedensaktivistInnen und KriegsgegnerInnen interessiert dabei eine Frage besonders: Wie wird die Rüstungs- und Militärpolitik des zukünftigen Oberbefehlshabers der grössten Armee aussehen? Es spielt nun keine Rolle mehr, ob man ihm…
Ziviler Ungehorsam setzt sich durch
Wegen einer friedlichen Aktion drohten vier KriegsgegnerInnen in Valencia Haft und horrende Bussen. Dank internationalem und lokalem Druck von AktivistInnen sowie mangelnder Beweislage wurden sie im November 2016 trotz repressivem Strafgesetz freigesprochen. In der vorletzten GSoA-Zeitung (Nr. 166) berichteten wir ausführlich über die Aktion der spanischen antimilitaristischen Organisation Alternativa Antimilitarista MOC, bei welcher AktivistInnen in…
Das Militär, dein Hoffnungsträger und Unterdrücker
Vor sechs Jahren schaute die ganze Welt nach Ägypten, wo sich die Jugend gegen das Regime von Hosni Mubarak erhob. In der Zwischenzeit hat sich vieles verändert – einzig die Machtposition des Militärs blieb gleich. Am 25. Januar 2011 waren zum ersten Mal Bilder dieser riesigen Menschenmenge auf dem Tahrirplatz zu sehen. Inspiriert von den…
Kein Ende des Konflikts in Sicht
Seit bald sechs Jahren wütet in Syrien der Bürgerkrieg. Knapp eine halbe Million Menschen sind ums Leben gekommen und über zehn Millionen sind auf der Flucht. Wie geht’s nach der Eroberung von Aleppo durch die Regierungstruppen weiter? Viel ist passiert seit 2011 die ersten, damals noch mehrheitlich friedlichen Demonstrationen begannen. Der syrische Machthaber Baschar al-Assad…
Unmündigkeit, nicht Unsicherheit ist das Problem
Die Nato-Präsenz im Kosovo, in welche die Swisscoy eingebettet sind, steht für eine globale wie regionale Fehlentwicklung. Das Ende des Kalten Krieges und erst recht die Auflösung des Warschauer Paktes 1991 stürzten die meisten Armeen in Legitimations- und die Rüstungskonzerne in Absatzkrisen. Am stärksten betroffen war die Nato, die ihre Existenz immer mit der des…
Erst kaufen, dann denken
Die Armee rüstet auf. Auf der Wunschliste der nächsten vier Jahre stehen Rüstungsgüter und Immobilienvorhaben im Gesamtwert von 1‘913 Millionen Franken. Zusätzlich steht nach dem Nein zum Gripen-Referendum 2014 auch die Beschaffung von neuen Kampfjets wieder im Raum. Die Armeebotschaft 2016 hat es in sich. Neu gibt es kein separates Rüstungs- und Immobilienprogramm mehr, sondern…
«Ich studiere Offizier an der HSG»
Die Armee hat sich etwas ganz neues einfallen lassen, um nicht noch mehr ihrer gut ausgebildeten Angehörigen zu verlieren: neu sollen sich Studenten ihre Offizierskurse ans Studium anrechnen lassen. Dasist nicht nur sinnlos, sondern auch diskriminierend. 2017 soll das Jahr werden, in dem das VBS mit allen Schweizer Hochschulen Kontakt aufnehmen will, um mit ihnen…
Lügen mit tödlichen Folgen
Vor gut sieben Jahren lehnte die Stimmbevölkerung die Volksinitiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» ab. Die Rüstungslobby und in ihrem Schlepptau die politische Rechte argumentierten damals, dass die Exportkontrollen bereits sehr restriktiv seien. Die strenge Kriegsmaterialverordnung garantiere, dass Schweizer Rüstungsexporte im Einklang mit einer humanitären Aussenpolitik stünden. In den sieben Jahren seit der Ablehnung der…
Pensionskasse Zürich steigt aus Atomwaffen-Produzenten aus!
An der Vollversammlung im Frühjahr 2016 kündigte die GSoA mehrere kommunale Volksinitiativen und eine nationale Initiative zum Thema «Finanzierung von Kriegsmaterial» an. Wo stehen wir ein halbes Jahr später? Was kommt auf uns zu? Ein Zwischenstand. Die GSoA-Regionalgruppe in Zürich wollte im vergangenen Sommer mit einer kommunalen Volksinitiative der städtischen Pensionskasse Investitionen in Atomwaffenproduzenten verbieten.…
Was will die Initiative?
Die Initiative «Für ein Verbot von Kriegsgeschäften» will Schweizer Finanzakteuren Investitionen in die Rüstungsindustrie verbieten: Schweizer Geld soll nicht länger zur Finanzierung von Kriegsmaterial und somit zur Unterstützung von Kriegen weltweit missbraucht werden. Neben den direkten Kriegsmaterialexporten spielt der Schweizer Finanzplatz eine zentrale Rolle bei Kriegsgeschäften. Die Schweiz hat einen der grössten und wichtigsten Finanzplätze…
