Es ist schwer, verteidigungs- oder sicherheitspolitische Motive für das Kampfjet-Geschäft zwischen Schweden und der Schweiz zu erkennen. Die Steuerzahlenden in beiden Ländern würden damit über Jahrzehnte hinweg nur grosse Kosten auf sich laden. Tut euch also selber – und auch uns SchwedInnen – den Gefallen und kauft das schwedische Kampfflugzeug «Jas Gripen» nicht!
Als der Schweizer Verteidigungsminister mitteilte, dass er Gripen-Kampfflugzeuge kaufen wolle, brach in gewissen politischen Kreisen Schwedens sofort Euphorie aus. Eine lang aufgestaute Unruhe verwandelte sich innerhalb eines Augenblicks in Zuversicht – nun endlich würde der Super-Gripen abheben! Der schwedische Verteidigungsminister Sten Tolgfors erklärte, dass – wenn die Schweiz den Gripen wähle – die Voraussetzungen für eine schwedische Bestellung der neuen E/F-Version des Gripen, dem so genannten «Super-Gripen», verbessert würden.
Das schwedische Grossmachtprojekt – der Jas 39 Gripen – ist eines der teuersten und im höchsten Grade kontroversen Industrieprojekte in Schweden. Als das Gripen-Projekt gestartet wurde, behauptete die Rüstungsindustrie, ein eigenes Kampfflugzeug zu produzieren wäre wirtschaftlich gesehen die beste Variante für Schweden. Heute sind wir jedoch mit der Tatsache konfrontiert, dass das Gripen-Projekt mehr als 120 Milliarden Schwedische Kronen gekostet hat (etwa 16 Milliarden Schweizer Franken). Dafür hat Schweden 204 Flugzeuge bekommen – was einem Bericht aller Parteien des schwedischen Parlaments zufolge zwischen 100 und 150 mehr sind, als eigentlich nötig sind.
Überall in Schweden steht die grösste Kriegsmaterialinvestition der modernen Zeit auf Flugzeugfriedhöfen herum und rostet langsam vor sich hin. Verzweifelt versucht die schwedische Regierung nun, diesen enormen Überschuss an Kampfflugzeugen durch Verkäufe oder Leasingverträge an andere Länder loszuwerden. Koste es, was es wolle.
Export heisst Bestechung
Dass die Waffenindustrie eine der korruptesten Branchen der Welt ist, bleibt eine unbestreitbare Tatsache. Saab und das Jas-Projekt sind natürlich keine Ausnahme. Über die Bestechungsbeschuldigungen in Hinblick auf die Geschäfte mit Ungarn und Tschechien hinaus ist Südafrika ein Land, das die Konsequenzen der schwedischen Jas-Investitionen zu spüren bekommen hat. Im Januar 2009 war der Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu zu Besuch in Schweden und sagte dabei: «Schweden hat uns in unserem Freiheitskampf unterstützt. Ihr hättet weiterhin unsere Freunde sein sollen und uns helfen sollen, eine vitale Wirtschaft aufzubauen, anstatt uns unter Druck zu setzen, Waffen und Flugzeuge zu kaufen, die wir eigentlich gar nicht brauchten. Ihr habt uns das Bestechungsgeld wie eine Mohrrübe vorgehalten. Im Grunde hätten wir es ablehnen können, aber wenn man für lange Zeit arm gewesen ist und jemand einem 20 Millionen anbietet, ist es schwer, nein zu sagen.»
Das Gripen-Projekt ist zu einem milliardenteuren Selbstläufer geworden. Man hat mehr Flugzeuge gekauft, als man braucht, und die Kosten für das ganze Projekt sind explodiert. Die Scheinlösung ist, das Flugzeug auf dem internationalen Markt zu verkaufen, um andere Käufer -wie beispielsweise die Schweiz – für die schwedischen Fehler bezahlen zu lassen. Aber für das Gelingen der Exportgeschäfte muss Schweden sich verpflichten, weitere Verbesserungen vorzunehmen und Neubestellungen zu machen. Und so rollen die Milliarden wieder von dannen: Investitionen in ein Kampfflugzeug, das eigentlich keiner braucht. Die einzigen Gewinner in diesem Waffenkarussell sind die Aktienbesitzer von Saab.
Rolf Lindahl ist politischer Sekretär der «Swedish Peace and Arbitration Society» (SPAS), der grössten Friedensorganisation Schwedens
